Das Öffentliche Recht ist das vielfältigste und zugleich auch das am schwersten zu erfassende der drei bundesdeutschen Rechtsgebiete. Dieses Handbuch soll angehenden Jura-Studierenden dabei helfen, die Teilbereiche anhand der Schemata besser zu verstehen, die richtige Rechtsgrundlage zu finden und die Herausforderungen des Prüfungs- und Arbeitsalltags zu meistern.
Dabei wurde darauf geachtet, möglichst viele Spezialaspekte von Staats- und Verwaltungsrecht abzubilden. Es kann jedoch aufgrund der Vielzahl an Konstellationen keine Garantie auf Vollständigkeit gegeben werden.
Die Darstellung im Fließtext soll es erleichtern, geeignete Formulierungen für die Fallbearbeitung zu entwickeln.
Die spezialgesetzlichen Regelungen des Landes Sachsen-Anhalt lassen sich abgewandelt auch auf andere Bundesländer anwenden, da überall vergleichbare Vorschriften existieren. So können z.B. das KVG als Gemeindeordnung oder das SOG als Polizeigesetz bekannt sein.
Inhaltsverzeichnis
- 1) Allgemeines
- 1.1) Handwerkzeug - der Gutachtenstil
- 1.2) Hinweise zur Klausur
- 1.3) Besonderheiten Öffentliches Recht
- 2) Staatsrecht
- 2.1) Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes
- 2.2) Organstreitverfahren
- 2.3) Abstrakte Normenkontrolle
- 2.4) Verfassungsbeschwerde
- 2.5) Verfassungsrecht - Freiheitsrechte
- 3) Verwaltungsrecht
- 3.0) Allgemeines Verwaltungsrecht - Grundaufbau
- 3.1) Anfechtungs- und Verpflichtungsklage
- 3.2) Anfechtungswiderspruch im Beamtenrecht
- 3.3) Verpflichtungswiderspruch im Beamtenrecht
- 3.4) Kommunalverfassungsstreit
- 3.5) Kommunalrecht - Beschlüsse der Vertretung
- 3.6) Gefahrenabwehr - Polizei- und Ordnungsrecht
- 3.7) Bauplanungsrecht – vereinfachte Zulässigkeit
- 4) Quellenhinweise
- 4.1) Rechtsquellen
- 4.2) Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Skript dient als Crashkurs und Prüfungsvorbereitung für das Öffentliche Recht. Es vermittelt die Grundlagen des Gutachtenstils, gibt Hinweise zur Klausurbearbeitung und beleuchtet Besonderheiten des Öffentlichen Rechts. Der Fokus liegt auf der Anwendung des rechtlichen Wissens in praktischen Fällen.
- Der Gutachtenstil (ODSE-Schema)
- Strategien zur Klausurbearbeitung (Zeitmanagement, Lösungsskizze)
- Unterschiede zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht
- Auslegung von Normen
- Ermessen im Verwaltungsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
1) Allgemeines: Dieses Kapitel führt in die Grundlagen der Klausurbearbeitung im Öffentlichen Recht ein. Es erklärt den Gutachtenstil, ein vierstufiges Verfahren (Obersatz, Definition, Subsumtion, Ergebnis – ODSE), das die systematische Prüfung von Rechtsnormen auf einen Sachverhalt ermöglicht. Der Fokus liegt auf der methodischen Vorgehensweise und der strukturierten Anwendung von Rechtsgrundlagen. Zusätzlich werden wichtige Hinweise zur effektiven Klausurbearbeitung gegeben, einschließlich Zeitmanagement und der Erstellung einer Lösungsskizze. Die Notwendigkeit einer strukturierten Herangehensweise und die Bedeutung des systematischen Denkens werden hervorgehoben.
1.3) Besonderheiten Öffentliches Recht: Im Gegensatz zum Privatrecht, das von der Gleichordnung der Beteiligten ausgeht, kennzeichnet das Öffentliche Recht ein Über-Unterordnungsverhältnis zwischen Staat und Bürger. Das Kapitel beschreibt die Unterschiede zwischen diesen Rechtsgebieten und erläutert die Werkzeuge der Rechtsauslegung (Wortlaut, Systematik, Telos, historische Entwicklung) und des Ermessens im Verwaltungsrecht. Es differenziert zwischen gebundenen Entscheidungen und Ermessensspielräumen und erklärt verschiedene Arten von Ermessensfehlern (Fehlgebrauch, Nichtgebrauch, Überschreitung). Die Bedeutung der Verhältnismäßigkeit bei der Ausübung von Ermessen wird betont.
Schlüsselwörter
Öffentliches Recht, Gutachtenstil, ODSE-Schema, Klausurvorbereitung, Rechtsauslegung, Ermessen, Verwaltungsrecht, Privatrecht, Verfassungsmäßigkeit, Normenkontrolle, Gefahrenabwehr.
Häufig gestellte Fragen zum Skript "Öffentliches Recht"
Was ist der Inhalt des Skripts "Öffentliches Recht"?
Das Skript dient als Crashkurs und Prüfungsvorbereitung für das Öffentliche Recht. Es umfasst ein Inhaltsverzeichnis mit Kapiteln zu allgemeinen Grundlagen, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Quellenhinweisen. Es vermittelt den Gutachtenstil, Strategien zur Klausurbearbeitung, Besonderheiten des Öffentlichen Rechts im Vergleich zum Privatrecht und die Anwendung rechtlichen Wissens in praktischen Fällen.
Welche Themen werden im Skript behandelt?
Die behandelten Themen umfassen den Gutachtenstil (ODSE-Schema), Strategien zur Klausurvorbereitung (Zeitmanagement, Lösungsskizze), die Unterschiede zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht, die Auslegung von Normen, Ermessen im Verwaltungsrecht, Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen, Organstreitverfahren, abstrakte Normenkontrolle, Verfassungsbeschwerde, Freiheitsrechte, Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen, Kommunalrecht, Gefahrenabwehr und Bauplanungsrecht.
Wie wird der Gutachtenstil erklärt?
Das Skript erklärt den Gutachtenstil als ein vierstufiges Verfahren (Obersatz, Definition, Subsumtion, Ergebnis – ODSE), das die systematische Prüfung von Rechtsnormen auf einen Sachverhalt ermöglicht. Der Fokus liegt auf der methodischen Vorgehensweise und der strukturierten Anwendung von Rechtsgrundlagen.
Welche Hinweise zur Klausurbearbeitung gibt es?
Das Skript bietet Hinweise zum Zeitmanagement und zur Erstellung einer Lösungsskizze. Die Notwendigkeit einer strukturierten Herangehensweise und die Bedeutung des systematischen Denkens werden hervorgehoben.
Welche Unterschiede zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht werden behandelt?
Im Gegensatz zum Privatrecht mit Gleichordnung der Beteiligten, kennzeichnet das Öffentliche Recht ein Über-Unterordnungsverhältnis zwischen Staat und Bürger. Das Skript erläutert diese Unterschiede und die Werkzeuge der Rechtsauslegung (Wortlaut, Systematik, Telos, historische Entwicklung) und des Ermessens im Verwaltungsrecht, inklusive gebundener Entscheidungen und Ermessensspielräumen sowie verschiedenen Arten von Ermessensfehlern.
Welche Kapitel sind im Skript enthalten?
Das Skript enthält Kapitel zu allgemeinen Grundlagen (Handwerkzeug - der Gutachtenstil, Hinweise zur Klausur, Besonderheiten Öffentliches Recht), Staatsrecht (Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, Organstreitverfahren, Abstrakte Normenkontrolle, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsrecht - Freiheitsrechte), Verwaltungsrecht (Allgemeines Verwaltungsrecht, Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, Anfechtungswiderspruch im Beamtenrecht, Verpflichtungswiderspruch im Beamtenrecht, Kommunalverfassungsstreit, Kommunalrecht, Gefahrenabwehr, Bauplanungsrecht) und Quellenhinweise (Rechtsquellen, Literatur).
Welche Schlüsselwörter sind relevant für das Skript?
Schlüsselwörter sind: Öffentliches Recht, Gutachtenstil, ODSE-Schema, Klausurvorbereitung, Rechtsauslegung, Ermessen, Verwaltungsrecht, Privatrecht, Verfassungsmäßigkeit, Normenkontrolle, Gefahrenabwehr.
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- Oliver Sieweck (Author), 2020, Prüfschemata Öffentliches Recht. Ein Crashkurs, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1236140
