Grundlage des geltenden Rechts in der Europäischen Union ist bis dato der Vertrag von Nizza, der am 26. Februar 2001 unterzeichnet wurde, und am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Im Dezember 2001 wurde wiederum die Einsetzung eines „Konvents für Europa“ beschlossen, dieser erarbeitete in den Jahren 2002 und 2003 den „Vertrag über eine Verfassung für Europa“. In der Römischen Erklärung vom Oktober 2003 verpflichteten sich schließlich alle Länder zur schnellen Ratifizierung des Vertrages. Die Unterzeichnung des Vertrages fand am 29. Oktober 2004 statt. Dieser Vertrag sollte mehr Demokratie aber der EU auch einen eindeutigen Rechtsstatus bringen, wurde aber in Volksabstimmungen in den EU – Ländern Frankreich und den Niederlanden im Jahre 2005 abgelehnt. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Entstehung des Reformvertrages
- Inhalte des Reformvertrages
- Kritik am EU Reformvertrag
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Essay befasst sich mit dem EU-Reformvertrag, der 2007 ausgearbeitet wurde, um die gescheiterte Verfassung zu ersetzen. Der Text beleuchtet die Entstehungsgeschichte des Vertrags, die wichtigsten Inhalte und die Kritik, die er hervorgerufen hat.
- Entwicklung und Bedeutung des Reformvertrags im Kontext der gescheiterten Verfassung
- Inhaltliche Schwerpunkte des Reformvertrages, wie die Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU, die Ausweitung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und die Stärkung des Europäischen Parlaments
- Kritik an der Komplexität und der mangelnden Transparenz des Reformvertrags
- Das Ratifizierungsverfahren und die potenziellen Schwierigkeiten, insbesondere in Irland
- Die Frage nach der europäischen Identität und den Auswirkungen der Integrationsprozesse
Zusammenfassung der Kapitel
Entstehung des Reformvertrages
Der Essay beginnt mit einer Beschreibung der Entstehungsgeschichte des Reformvertrages. Er erläutert, wie der Vertrag als Kompromisslösung nach dem Scheitern des Verfassungsvertrages entstand und welche Faktoren zu dieser Entwicklung führten.
Inhalte des Reformvertrages
Im zweiten Kapitel werden die wichtigsten Inhalte des Reformvertrages vorgestellt. Der Essay konzentriert sich auf die Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU, den Ausbau der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und die Rolle des Europäischen Parlaments.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: EU-Reformvertrag, Verfassung, Integration, Demokratie, Handlungsfähigkeit, Außen- und Sicherheitspolitik, Ratifizierung, Kritik, europäische Identität. Der Essay fokussiert auf die Herausforderungen der europäischen Integration, die Rolle von Institutionen und die Bedeutung von Transparenz und demokratischer Kontrolle.
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- Kendra Schoppmann (Author), 2008, Der EU Reformvertrag, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/123704
