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Rauchwarnmelder in Wohnungen

Rechtsfolgen aus der gesetzlichen Einbauverpflichtung in einzelnen Bundesländern unter besonderer Berücksichtigung von Wohnungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

Titel: Rauchwarnmelder in Wohnungen

Fachbuch , 2009 , 62 Seiten

Autor:in: Dipl.-mult. , MOM Udo Rosowski (Autor:in)

Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht
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Zusammenfassung Leseprobe Details

Nach der Aufnahme einer Einbauverpflichtung von Rauchwarnmeldern in Wohnungen in die Landesbauordnungen einiger Bundesländern flammt vor allem in Objekten nach dem Wohnungseigentumsgesetz die Diskussion auf, ob die Rauchwarnmelder in den Wohnungen zum Sondereigentum oder zum Gemeinschaftseigentum zählen.
Die bisherigen Auslegungen sind nach Auffassung des Autors nicht haltbar.
Die zur Begründung des Gemeinschaftseigentums angeführten Argumente sind nicht stichhaltig und widerlegbar. Rauchmelder sind keine Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des WEG und dienen nicht dem Brandschutz.
Die Rauchmelder in den Wohnungen gehören zum Sondereigentum des Eigentümers und der Einbau unterliegt nicht der gemeinschaftlichen Beschlussfassung der Eigentümergemeinschaft.
Eine gesetzliche Regelung, wonach nur VdS- und DIN-geprüfte Rauchmelder installiert werden dürfen, besteht nicht.
Dieses Werk ist die bisher einzige umfassende sachgerechte und unabhängige Bewertung der Rechtslage bei der Installation von Rauchmeldern im Wohnungseigentum.

Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

  • Einleitung
  • Ausgangssituation
  • Rauchwarnmelder grundsätzlich sinnvoll
    • Was sind Rauchwarnmelder
    • Rauchschutzkampagnen
    • Forum Brandrauchprävention
    • Verwendung von Rauchmeldern ohne gesetzlichen Zwang
  • Rechtliche Verpflichtung in einigen Bundesländern
  • Rechtsgrundlagen
  • Auswertung der gesetzlichen Vorgaben
  • Anforderungen an Rauchwarnmelder
    • Anerkannte Regeln der Technik und DIN-Normen
    • Mindeststandards für Rauchwarnmelder
    • Produktnorm DIN 14604 für Rauchwarnmelder
    • Anwendungsnorm DIN 14676 für Rauchwarnmelder
    • Rauchmelder sind keine Bauprodukte
  • Rauchwarnmelder im Sondereigentum oder Gemeinschaftseigentum?
    • Einsatz von Rauchwarnmeldern im WEG-Recht: Gemeinschaftseigentum oder Sondereigentum?
    • Rechtssichere Dokumentation der jährliche Wartung
    • Wegfall des Versicherungsschutzes
    • Rauchwarnmelder als Modernisierungsmaßnahme nach WEG
    • Herrschende juristische Meinung
    • Brandschutzeinrichtungen sind behördlich in der LBO vorgeschrieben
    • Sonderfall: WEG und Vermietung an wechselnde Mieter
    • Rauchmelderpflicht entwickelt wirtschaftliche Dimensionen
  • Weitere Aspekte

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Folgen der gesetzlichen Einbaupflicht von Rauchwarnmeldern in Wohnungen, insbesondere im Kontext des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG). Der Fokus liegt auf der Klärung der Eigentumsverhältnisse an den Rauchmeldern – Sondereigentum oder Gemeinschaftseigentum – und der damit verbundenen rechtlichen und praktischen Implikationen.

  • Rechtliche Einordnung der Rauchmelderpflicht in verschiedenen Bundesländern
  • Untersuchung der Eigentumsverhältnisse an Rauchwarnmeldern im WEG-Recht
  • Analyse der Anforderungen an Rauchwarnmelder nach DIN-Normen und anerkannten Regeln der Technik
  • Bewertung der rechtlichen Konsequenzen bei fehlerhafter Installation oder Wartung
  • Wirtschaftliche Aspekte der Rauchmelderpflicht

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik ein und beschreibt die Ausgangssituation. Es folgt eine Erläuterung der generellen Sinnhaftigkeit von Rauchwarnmeldern und eines Überblicks über Rauchschutzkampagnen. Die rechtlichen Grundlagen und die Auswertung der gesetzlichen Vorgaben in verschiedenen Bundesländern werden detailliert dargestellt. Die Arbeit beleuchtet die Anforderungen an Rauchwarnmelder, die relevanten DIN-Normen und die Frage, ob Rauchmelder als Bauprodukte einzustufen sind. Ein Schwerpunkt liegt auf der Klärung der Eigentumsfrage im Kontext des WEG, inklusive der Aspekte der Wartung, des Versicherungsschutzes und der Rauchmelder als Modernisierungsmaßnahme. Weitere Aspekte werden behandelt, bevor die Arbeit ohne die Schlussfolgerungen abgeschlossen wird.

Schlüsselwörter

Rauchwarnmelder, Wohnungseigentumsgesetz (WEG), Sondereigentum, Gemeinschaftseigentum, Landesbauordnungen, DIN-Normen, Brandschutz, Rechtsfolgen, Wartung, Versicherungsschutz, Modernisierungsmaßnahme.

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Details

Titel
Rauchwarnmelder in Wohnungen
Untertitel
Rechtsfolgen aus der gesetzlichen Einbauverpflichtung in einzelnen Bundesländern unter besonderer Berücksichtigung von Wohnungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
Autor
Dipl.-mult. , MOM Udo Rosowski (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2009
Seiten
62
Katalognummer
V124155
ISBN (eBook)
9783640295111
ISBN (Buch)
9783640295173
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Sondereigentum Gemeinschaftseigentum Brandmelder Brandmeldeanlagen Wohnungsverwalter Einbauverpflichtung Landesbauordnung Eigentümerversammlung WEG Eigentümergemeinschaft Versicherung Versicherungsschutz Schadenersatz DIN VdS Wohnungsverwaltung Rauchmelder
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Dipl.-mult. , MOM Udo Rosowski (Autor:in), 2009, Rauchwarnmelder in Wohnungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124155
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