„[…] eine Koalition der neuen Möglichkeiten […]“ – mit diesen Worten bezeichnete die amtierende Bundeskanzlerin, Frau Angela Merkel, die bisher zweite Große Koalition in der fast 60-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen im November 2005. Beinahe vier Jahrzehnte mussten ins Land ziehen, bis CDU/CSU und SPD wieder miteinander koalieren und ihre scheinbar unvereinbare Programmatik auf einen gemeinsamen Nenner bringen konnten. Große Koalitionen haben oft den Ruf von Notgemeinschaften oder „Zweckehen“, wie auch der damalige SPD-Chef Matthias Platzeck die bundesweit zweite Große Koalition zu nennen vermochte. Doch was hält diese „Ehe“ zusammen? Es ist zunächst der mit einem „Ehevertrag“ gleichzusetzender, von beiden Partnern entwickelter Koalitionsvertrag, daneben ein hohes Maß an gegenseitigem Vertrauen der parteipolitischen Exekutive aller Beteiligten, sowie informelle Spielregeln im Sinne von Koalitionsrunden und -gesprächen, um aufkeimende Animositäten zu schlichten.
Politisch wegweisende Entscheidungen zu treffen ist im Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland ein unverzichtbares Element. Doch häufig bleibt eine eindeutige Antwort auf die Frage nach dem wirklichen Entscheidungszentrum einer Regierung aus. Unverzichtbar für die Regierungsarbeit sind, gerade in Zeiten großer Koalitionen, informelle „Spielregeln“, die die Verfassung nicht kennt, welche mit der Zeit jedoch eine weitreichende Verbindlichkeit erlangt haben. Dieses so genannte „informelle Regieren“ soll Themenschwerpunkt der vorliegenden Hausarbeit sein; analysiert und verglichen am Beispiel der ersten (1966-1969) und zweiten (seit 2005) Großen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland.
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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffserklärungen: „formal/ formell“, „informal/ informell“
3. Kurze Darstellung der Grundlagen der Koalitionstheorie
3.1. Die Bildung von Koalitionen
3.2 Lebensdauer und Stabilität von Koalitionen
4. Informelle Komponenten des Regierens
5. Empirische Grundlage
5.1 Die Erste Große Koalition 1966- 1969
5.1.1 Koalitionsmanagement und Entscheidungszentrum
5.1.2 Führungsstil des Kanzlers
5.2 Die zweite Große Koalition seit 2005
5.2.1 Koalitionsmanagement und Entscheidungszentrum
5.2.2 Führungsstil der Kanzlerin
6. Vergleich der Regierungspraxen beider Koalitionen
7. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert und vergleicht das Phänomen des "informellen Regierens" in der Bundesrepublik Deutschland anhand der ersten Großen Koalition (1966-1969) und der zweiten Großen Koalition (seit 2005), um die Verlagerung von Entscheidungsprozessen aus dem Kabinett in informelle Gremien zu untersuchen.
- Grundlagen der Koalitionstheorie und Regierungsbildung.
- Definition und Bedeutung informeller Komponenten im Regierungsalltag.
- Vergleichende Untersuchung der Entscheidungszentren in den Großen Koalitionen.
- Rolle von Koalitionsausschüssen und Führungsstilen der Regierungschefs.
- Kritische Würdigung der Transparenz und Verfassungsmäßigkeit informeller Absprachen.
Auszug aus dem Buch
Informelle Komponenten des Regierens
Wenn des Weiteren informelle Komponenten des Regierens in das Zentrum der Ausführungen geraten, so beleuchten diese nicht die gesamte Bandbreite informellen Regierens in der Bundesrepublik, sondern gehen näher auf die Aspekte ein, die sich insbesondere vor und in gemeinsamen Koalitionen rivalisierender Parteien herausgebildet und sich über die Jahre zu einer festen Größe im Regierungsalltag, also auch auf der „Ebene de[r] gouvernementalen Entscheidungsprozesse“ etabliert haben.
Informelle Absprachen existieren in allen Formen und Farben, so reicht ihre Spannweite von einem kurzen Gespräch auf dem Flur im Bundestag bis hin zu festgeschriebenen Abmachungen im Sinne von Koalitionsverträgen. Diese informellen Regeln, auch bekannt als „Gentlemen Agreements“, basieren nicht auf Gesetzesgrundlagen; es sind somit keine verfassungsrechtlichen und daher auch nicht einklagbare Übereinkommen, die bei einem Verstoß aber sehr wohl Sanktionen bereit halten. Im schlimmsten Fall kann der Vertrauensverlust zum Regierungsbruch führen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema des informellen Regierens ein und begründet die Auswahl der ersten und zweiten Großen Koalition als Untersuchungsgegenstände.
2. Begriffserklärungen: „formal/ formell“, „informal/ informell“: Dieses Kapitel definiert die zentralen Adjektive und ordnet sie in ein Kontinuum zwischen rechtlich formalen Normen und informellem Handeln ein.
3. Kurze Darstellung der Grundlagen der Koalitionstheorie: Hier werden politikwissenschaftliche Ansätze zur Regierungsbildung sowie Faktoren für die Stabilität und Dauer von Koalitionen erörtert.
4. Informelle Komponenten des Regierens: Das Kapitel beleuchtet informelle Entscheidungsprozesse, die Bedeutung von Koalitionsausschüssen und die damit verbundenen demokratischen Herausforderungen.
5. Empirische Grundlage: Eine detaillierte Fallstudie zur ersten Großen Koalition unter Kiesinger und der zweiten unter Merkel, mit Fokus auf Koalitionsmanagement und Führungsstile.
6. Vergleich der Regierungspraxen beider Koalitionen: Dieser Abschnitt stellt die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im informellen Handeln beider Koalitionen gegenüber, insbesondere unter Berücksichtigung personeller und zeithistorischer Rahmenbedingungen.
7. Schluss: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Rolle informeller Gremien für die Regierungsfähigkeit in Deutschland.
Schlüsselwörter
Informelles Regieren, Große Koalition, Koalitionsmanagement, Entscheidungszentrum, Koalitionsausschuss, Richtlinienkompetenz, Bundesregierung, Koalitionsvertrag, Regierungsarbeit, Demokratie, Parlamentarische Kontrolle, Machtzentrum, Informalität, Politikwissenschaft, Regierungsbildung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Praxis des "informellen Regierens" in der Bundesrepublik Deutschland und untersucht, wie informelle Absprachen neben formale verfassungsrechtliche Strukturen treten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Arbeit behandelt die Koalitionstheorie, die Struktur von Regierungsentscheidungen, die Rolle von Koalitionsausschüssen und die Analyse von Führungsstilen unter Kiesinger und Merkel.
Welches ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist ein Vergleich der ersten Großen Koalition (1966-1969) und der zweiten Großen Koalition (seit 2005) hinsichtlich ihrer informellen Entscheidungsprozesse.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine vergleichende politikwissenschaftliche Analyse, die empirische Daten und literaturgestützte Erkenntnisse über Regierungsführung auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung, eine Analyse informeller Regierungsstrukturen und eine empirische Betrachtung beider Großer Koalitionen sowie deren Vergleich.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind informelles Regieren, Koalitionsmanagement, Entscheidungszentrum, Richtlinienkompetenz und Koalitionsausschuss.
Warum spielt das Kabinett laut der Arbeit eine untergeordnete Rolle?
Laut der Arbeit ist das Kabinett aufgrund seiner Größe und der komplexen Parteienkonstellationen oft nicht mehr das primäre Entscheidungszentrum, sondern dient eher als Ort der formellen Bestätigung.
Wie unterscheidet sich die Regierung Merkel von der Regierung Kiesinger bezüglich der Formalisierung?
Während die erste Große Koalition anfangs informell startete, wurde in der zweiten Großen Koalition ein Koalitionsausschuss bereits im Koalitionsvertrag schriftlich fest verankert.
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- Malte Kilian (Author), 2008, Informelles Regieren – vergleichende Analyse der ersten und zweiten Großen Koalition, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124222
