Im Rahmen dieser Bachelorarbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit das ereignisunabhängige Kontrollieren von BPoC mit dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vereinbar ist.
Für ein besseres Verständnis der zugrundeliegenden Arbeit werden im ersten Teil Begrifflichkeiten in Bezug auf Rassismus und Diskriminierung, insbesondere durch Institutionen, erläutert. Daraufhin wird einerseits auf den Rassismus in der Polizeiarbeit eingegangen und andererseits erläutert, wie dieser sichtbar wird.
In diesem Kontext wird der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des polizeilichen Handelns aufgezeigt, der beschreibt, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen es der Polizei erlaubt ist, Grundrechte einzuschränken. Anschließend wird auf die Identitätsfeststellung eingegangen, woraufhin das Kernproblem dieser Arbeit betrachtet wird – das "Racial Profiling".
Unter diesem Abschnitt werden die verschiedenen Profiling-Arten beschrieben, bevor explizit auf das Thema "Racial Profiling" eingegangen wird. Eingeleitet wird das Thema mit dem Rechtsmaßstab für "Racial Profiling"; dort wird aufgezeigt, ob die §§ 22 Abs. 1 a, 23 Abs. 1, Abs. 2 BPolG und § 27 BremPolG "Racial Profiling" begünstigen können.
Daraufhin werden diese Gesetze im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und der EMRK kritisch hinterfragt. Mithilfe von zwei Fallanalysen wird beispielhaft das Aufeinandertreffen von Polizeibeamten mit BPoC beschrieben und somit die Problematik nicht nur aufgezeigt, sondern auch wie das Gericht in diesem Zusammenhang verfahren ist und inwieweit die betroffenen Personen mit solchen Situationen umgehen.
Im Anschluss an den Hauptteil, wird ferner darauf eingegangen, wie die staatlichen Institutionen mit den Rassismusvorwürfen gegen Polizeibeamte umgehen und welche Auswirkung dies auf die Gesellschaft und vor allem die Betroffenen hat.
Letztendlich wird beschrieben, welche Maßnahmen getroffen werden könnten, um das marginalisierte Thema des Racial Profilings entgegenzuwirken beziehungsweise der Reduzierung dieser Handlungen beizutragen. In einer abschließenden Betrachtung des Gesamtzusammenhangs werden zusammenfassende Schlussfolgerungen getroffen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Überblick zu den Begriffen Rasse, Ethnizität, Diskriminierung und Rassismus
2.1 Definition des Begriffes „Rasse“
2.2 Definition des Begriffes Ethnizität
2.3 Definition der Begriffe Rassismus, Diskriminierung und Rassendiskriminierung
2.4 Definition des Begriffes Institutioneller Rassismus
3. Rassismus in der Polizeiarbeit
3.1 Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des polizeilichen Handelns
3.2 Polizeiliche Standardmaßnahme – Identitätsfeststellung
3.3 Racial Profiling – Definitionen und Auftretungsformen
3.3.1 Profiling im Allgemeinen
3.3.2 Profiling in der Polizeiarbeit
3.3.3 Racial Profiling und dessen Auftretungsformen
3.4 Ereignisunabhängige Identitätskontrollen
3.5 Rechtsmaßstab für Racial Profiling
3.5.1 Grundgesetz
3.5.2 Europäische Menschenrechtskonvention
3.6 Fallbeispiel zum Racial Profiling – Urt. v. 10.11.2020, Az.: 20 K 1515/17
3.7 Fallbeispiel zur Polizeigewalt und Racial Profiling - Navid Wali
4. Umgang staatlicher Institutionen mit Rassismus Vorwürfen gegen Polizeibeamte
5. Öffentliche Institutionen im Bereich des Racial Profiling
6. Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von ereignisunabhängigen Polizeikontrollen von People of Color (BPoC) mit dem deutschen Grundgesetz sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Dabei wird analysiert, inwiefern die polizeiliche Praxis des Racial Profiling Grundrechte verletzt und welche strukturellen Probleme diesen Kontrollen zugrunde liegen.
- Theoretische Grundlagen zu Rassismus, Diskriminierung und institutionellem Rassismus
- Analyse des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Polizeirecht
- Untersuchung rechtlicher Rahmenbedingungen bei Identitätsfeststellungen
- Kritische Auseinandersetzung mit der Praxis des Racial Profiling
- Auswertung von Fallbeispielen zur polizeilichen Überprüfung
Auszug aus dem Buch
3.3.1 Profiling im Allgemeinen
Unter dem Profiling wird in einem allgemeinen Sinn die Kategorisierung von Personen nach bestimmten Eigenschaften verstanden. Dabei handelt es sich beispielsweise um unveränderliche Eigenschaften, wie etwa die ethnische Herkunft aber auch um veränderliche Eigenschaften, wie Gewohnheiten oder Vorlieben. Profiling kommt unter anderem in der Marktforschung zum Einsatz. Dort werden die Eigenschaften der Konsumenten systematisch kategorisiert, um auf ihr Kaufverhalten schließen zu können. Dabei werden zum Beispiel unveränderliche Eigenschaften wie das Geschlecht, das Alter, die ethnische Herkunft oder Körpergröße, aber auch die veränderlichen Eigenschaften, wie Gewohnheiten, Vorlieben und andere Verhaltensweisen berücksichtigt. Dadurch lassen sich gewisse Verhaltensmuster erkennen, die dem Unternehmen Aufschluss über die Wünsche der Kunden geben. Obwohl viele Informationen über verschiedene Kunden gesammelt werden, sind Ergebnisse solcher Analysen nicht vollständig generalisierbarer, da hinter jedem Kunden ein Individuum steht. Doch nicht jeder Person, die eine bestimmte Eigenschaft aufweist, kann dieselbe Verhaltensweise zugeschrieben werden. Profiling kann demnach eine gute Methode zur Verhaltensanalyse sein und mag gewisse Muster, welche der Regel entsprechen, ableiten, dennoch können Fehler durch falsche Korrelationen von Eigenschaften und Verhalten unterlaufen, was wiederum zur Stereotypisierung führt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des Racial Profiling im polizeilichen Kontext ein und umreißt die Relevanz der Thematik vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Debatten.
2. Überblick zu den Begriffen Rasse, Ethnizität, Diskriminierung und Rassismus: Das Kapitel definiert zentrale Begriffe, um ein wissenschaftliches Verständnis für die gesellschaftlichen Strukturen und Diskriminierungsformen zu schaffen.
3. Rassismus in der Polizeiarbeit: Dieses Hauptkapitel analysiert das polizeiliche Handeln, rechtliche Grundlagen wie das Grundgesetz und die EMRK sowie spezifische Fallbeispiele zur Problematik.
4. Umgang staatlicher Institutionen mit Rassismus Vorwürfen gegen Polizeibeamte: Hier wird untersucht, wie staatliche Stellen auf Rassismusvorwürfe reagieren und welche Defizite in der Aufarbeitung sowie strukturelle Probleme existieren.
5. Öffentliche Institutionen im Bereich des Racial Profiling: Das Kapitel erörtert die Rolle zivilgesellschaftlicher Kampagnen und Beschwerdestellen bei der Sensibilisierung und Kontrolle der polizeilichen Praxis.
6. Schlussfolgerung: Die Schlussfolgerung fasst die Ergebnisse zusammen und fordert eine intensivere Ausbildung sowie klare politische Positionierungen gegen diskriminierende Praktiken.
Schlüsselwörter
Racial Profiling, Polizei, Grundgesetz, EMRK, Identitätsfeststellung, Institutioneller Rassismus, Diskriminierung, Menschenrechte, BPoC, Verhältnismäßigkeit, Polizeirecht, Rassismus, Staatsrecht, Grundrechte, Polizeigewalt
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch die Praxis polizeilicher Identitätskontrollen an People of Color und prüft deren rechtliche Zulässigkeit unter Berücksichtigung von Grundrechten.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die zentralen Felder sind die Begriffe des Rassismus und der Diskriminierung, das Polizeirecht, der verfassungsrechtliche Rahmen sowie die gesellschaftliche Aufarbeitung von Rassismusvorwürfen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu klären, ob ereignisunabhängige Kontrollen von BPoC mit den in Deutschland geltenden Diskriminierungsverboten und Menschenrechtsstandards vereinbar sind.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Arbeit, die Begriffe theoretisch herleitet, gesetzliche Grundlagen analysiert und diese anhand von realen Fallbeispielen kritisch reflektiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Definition von Racial Profiling, den Befugnissen der Polizei (§ 22 BPolG etc.) und setzt diese in den Kontext der verfassungsrechtlichen Gleichheitssätze.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung maßgeblich?
Die Arbeit lässt sich vor allem durch die Begriffe Racial Profiling, Grundgesetz-Konformität, Polizeipraxis und institutioneller Rassismus charakterisieren.
Was ist die Kernbotschaft hinsichtlich des institutionellen Rassismus?
Die Arbeit arbeitet heraus, dass Rassismus nicht nur individuelles Fehlverhalten ist, sondern oft tief in bürokratischen Prozessen und der Cop Culture verwurzelt ist.
Warum sind die untersuchten Fallbeispiele wichtig?
Fallbeispiele wie Navid Wali veranschaulichen die konkrete Auswirkung der polizeilichen Praxis auf die Betroffenen und zeigen die Grenzen des Rechtsschutzes auf.
Welche Schlussfolgerung wird bezüglich der polizeilichen Ausbildung getroffen?
Eine notwendige Forderung ist die Integration reflexiver anti-rassistischer Bildungsarbeit, um das Bewusstsein für Diskriminierung in der Polizeiausbildung nachhaltig zu verankern.
- Quote paper
- Nicole Dula (Author), 2021, Racial Profiling in der Polizeiarbeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1243205
