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Die Vereinbarkeit des Wahlausschlusses von Menschen mit Behinderung mit den Richtlinien der UN-Behindertenrechtskonvention und demokratischen Grundsätzen

Title: Die Vereinbarkeit des Wahlausschlusses von Menschen mit Behinderung mit den Richtlinien der UN-Behindertenrechtskonvention und demokratischen Grundsätzen

Term Paper , 2019 , 23 Pages , Grade: 1,7

Autor:in: Lara Peters (Author)

Politics - Basics and General
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In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwiefern sich die Regelung, dass in Deutschland Menschen mit Behinderung, die einen Betreuer in allen Angelegenheiten haben, nicht an der Bundestagswahl teilnehmen dürfen, mit den Zielen und Vorschriften der UN-Behindertenrechtskonvention sowie demokratischen Grundsätzen vereinbaren lässt.

Dazu werden im theoretischen Teil zunächst Begrifflichkeiten sowie Konzepte und Modelle beschrieben und erklärt, um grundlegende Informationen offenzulegen. Im empirischen Teil wird das Phänomen des Wahlausschlusses anhand von Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention sowie den Demokratiekriterien von Robert Dahl untersucht. Außerdem wird die aktuelle politische Wichtigkeit dieses Konfliktes thematisiert. Es wird angenommen, dass es durchaus Schwierigkeiten geben wird, die aktuelle Regelung bezüglich des Wahlrechts von Menschen mit Behinderung mit den inklusiven Vorschriften der UN-Behindertenrechtskonvention in Einklang zu bringen. Außerdem ist der Ausschluss einer Bevölkerungsgruppe in einer Demokratie, in der die Macht vom Volke ausgeht, sicherlich demokratietheoretisch zu kritisieren. Jedoch wird vorgesehen, sich der Diversität von Menschen mit Behinderung klar zu werden und den Blick für eine vernünftige, zukünftige Regelung zu schärfen.

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Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
    • 1.1 Rechtliche Grundlagen
    • 1.2 Zielsetzung
  • 2. Theorie
    • 2.1 Begriffe und Konzepte
    • 2.2 Rechtliche Lage
  • 3. Empirie
    • 3.1 Juristische Analyse nach der UN-BRK
    • 3.2 Demokratietheoretische Analyse nach Dahl
    • 3.3 Problematik der Diversität
  • 4. Politische Aktualität der Thematik
  • 5. Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit analysiert die Vereinbarkeit des Wahlausschlusses von Menschen mit Behinderung nach § 13 des Bundeswahlgesetzes mit den Richtlinien der UN-Behindertenrechtskonvention und demokratischen Grundsätzen.

  • Rechtliche Rahmenbedingungen für das Wahlrecht von Menschen mit Behinderung
  • Analyse der UN-Behindertenrechtskonvention im Kontext des Wahlausschlusses
  • Demokratietheoretische Betrachtung des Wahlrechts von Menschen mit Behinderung
  • Aktuelle politische Debatte um die Inklusion von Menschen mit Behinderung im Wahlprozess
  • Diskussion der Diversität von Behinderungen und ihrer Auswirkungen auf das Wahlrecht

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Problematik des Wahlausschlusses von Menschen mit Behinderung in Deutschland vor und erläutert die Zielsetzung der Arbeit. Der theoretische Teil definiert relevante Begriffe wie „Behinderung“ und skizziert verschiedene Modelle zur Erklärung des Phänomens. Der empirische Teil analysiert den Wahlausschluss anhand der UN-Behindertenrechtskonvention und demokratischer Kriterien nach Robert Dahl. Zudem wird die aktuelle politische Bedeutung der Thematik beleuchtet.

Schlüsselwörter

Wahlausschluss, Behinderung, UN-Behindertenrechtskonvention, Demokratie, Diversität, Inklusion, Wahlrecht, politische Teilhabe, rechtliche Rahmenbedingungen, empirische Analyse.

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Details

Title
Die Vereinbarkeit des Wahlausschlusses von Menschen mit Behinderung mit den Richtlinien der UN-Behindertenrechtskonvention und demokratischen Grundsätzen
College
University of Tubingen
Grade
1,7
Author
Lara Peters (Author)
Publication Year
2019
Pages
23
Catalog Number
V1245813
ISBN (PDF)
9783346675262
ISBN (Book)
9783346675279
Language
German
Tags
vereinbarkeit wahlausschlusses menschen behinderung richtlinien un-behindertenrechtskonvention grundsätzen
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Lara Peters (Author), 2019, Die Vereinbarkeit des Wahlausschlusses von Menschen mit Behinderung mit den Richtlinien der UN-Behindertenrechtskonvention und demokratischen Grundsätzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1245813
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