Konkordanzdemokratie Schweiz

Das politische System der "Zauberformel" und der direkten Demokratie


Hausarbeit, 2007

11 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2 Das politische System der Schweiz
2.1 Die Legislative
2.2 Die Zauberformel bei der Regierungszusammensetzung
2.3 Der Föderalismus
2.4 Direktdemokratische Elemente

3 Konkordanz- oder Verhandlungsdemokratie?

4 Auswirkungen der Bundesratswahl 2003

5 Fazit

Literaturverzeichnis

Internetquellen

1. Einleitung

Unter den europäischen Staaten gilt die Schweiz häufig als Sonderfall. Über Jahrhunderte legte das eher kleine Land viel Wert auf Neutralität in Bezug auf Bündniszugehörigkeiten und hielt sich somit entsprechend erfolgreich von vielen Konflikten und Kriegen fern. Auch im politischen System bildet die Schweiz hauptsächlich durch die ausgeprägten direktdemokratischen Elemente eher eine Ausnahme in der europäischen Staatengemeinschaft. Zudem entwickelte sich aufgrund vieler Besonderheiten im Lande selbst eine starke Konkordanz heraus, die bis zum heutigen Tage zwar nicht völlig unumstritten ist, sich aber dennoch als sehr praktikabel erwies. Verhandlungs- und Kompromissfähigkeit in allen Gesellschaftsschichten und Institutionen machen einen großen Teil des Erfolgs der Schweiz aus.

Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem politischen System der Schweiz und bearbeitet die Frage, inwieweit Verhandlungen und Kompromisse in der politischen Mehrheitsfindung eine Rolle spielen. Ausgehend von den Eigenarten des Systems und neueren politischen Entwicklungen soll untersucht werden, ob die Schweiz in Zukunft weiterhin erfolgreich einen Sonderweg gehen kann.

Da das Thema äußerst vielfältig ist, wird vor allem auf die wesentlichen Merkmale des politischen Systems Rücksicht genommen. Im abschließenden Fazit wird eine persönliche Bewertung vorgenommen, in der es aber auch um die weitere Entwicklung der Schweiz geht.

2. Das politische System der Schweiz

Grundlage des politischen Handels in der Schweiz ist die demokratische Verfassung von 1848, die jedoch im Laufe der Zeit modernisiert und angepasst wurde. Das System selbst beruht auf zwei Pfeilern: zum einen sind es viele direktdemokratische Elemente und zum anderen ist es der ausgeprägte Föderalismus. Das Zusammenspiel beider erbrachte eine große Handlungsfähigkeit, obwohl die praktische Politik selbst als kompliziert und blockierend empfunden werden könnte. Um einen besseren Überblick zu verschaffen, sollen die wichtigsten Institutionen und Eigenarten des Systems genauer erklärt werden.

2.1 Die Legislative

Das schweizerische System ähnelt dem der Vereinigten Staaten von Amerika sehr und ist diesem sogar nachgeahmt worden.[1] Das Zweikammersystem als Legislativorgan besteht aus dem Ständerat und dem Nationalrat. Während der Ständerat aus je zwei Vertretern der 20 Kantone und je einem der 6 Halbkantone besetzt wird, hat der Nationalrat 200 Sitze. Da die meisten kleinen Kantone konservativ geprägt sind, ist der Ständerat politisch weiter rechts orientiert als der Nationalrat. Deshalb sind besonders die Sozialdemokraten im Ständerat deutlich unterbesetzt und benachteiligt. Beide Bundesparlamente sind gleichberechtigt und müssen Konflikte durch Kompromisse bereinigen.[2]

Die Mitglieder der Kammern sind freiwillig, nebenberuflich und ehrenamtlich Aktive. Diese Miliztätigkeit wird nur gering oder teilweise entschädigt.[3] Da die Anzahl der Abgeordneten so gering ist, sind die „Kommissionen und Gremien […] sowie die zahlreichen informellen Vereinigungen (Klubs) zur Vertretung von Interessen …“ eher klein. Infolgedessen gibt es im Vorfeld kaum „feststehende Mehrheiten, vielmehr müssen diese meist gesucht werden.“[4]

Hier wird deutlich, dass bei der Entscheidungsfindung die Parteipolitik wie sie in Deutschland bekannt ist eher eine untergeordnete Rolle spielt. Die Verhandlungsmitglieder nehmen wesentlich mehr Rücksicht auf zum Beispiel kantonale, religiöse oder auch sprachliche Aspekte. Konsense sind überparteilich zu finden, da sie ansonsten nicht mehrheitsfähig wären.

2.2 Die Zauberformel bei der Regierungszusammensetzung

Der Bundesrat als Schweizer Regierung wird seit 1959 nach einer so genannten Zauberformel zusammengesetzt und für jeweils vier Jahre gewählt. Dabei erhalten die vier größten Parteien FDP (Freisinnig-demokratische Partei), CVP (Christlich-demokratische Volkspartei), SPS (Sozialdemokratische Partei) jeweils zwei Bundesratsmitglieder, die SVP (Schweizerische Volkspartei) einen Sitz.[5] Regiert wird im turnusmäßigen Wechsel über ein Jahr zwischen den Mitgliedern. Als „Primus inter pares“ ist die z.B. in Deutschland bekannte Richtlinienkompetenz und Machtausübung eines Regierungschefs nicht möglich. Vielmehr ist der Schweizer Bundesrat auf kollegiale Zusammenarbeit angewiesen. Durch Verhandlungen und Kompromisse untereinander und mit Interessenverbänden werden Entscheidungen getroffen.[6] Da die Parteien im Prinzip sehr unterschiedlich sind, ist es üblich dass eine Sachentscheidung häufig mit weiteren verknüpft wird. Diese Junktime machen es möglich, dass einzelne Parteien ihren Wählerschichten verständlicher machen, warum sie bestimmte Entscheidungen mitgetragen haben.

Nach der Bundesratswahl 2003 wurde die politische Landschaft dermaßen erschüttert, dass die Zauberformel, also der festgelegte Schlüssel zur Regierungsbildung, verändert werden musste. Die erstarkte SVP drohte aus der Regierung auszutreten, weil ihr zunächst kein weiterer Sitz zugesagt wurde. Erst durch das Ausscheiden eines Mitgliedes der durch die Wahl geschwächten CVP konnte eine neue, stabile Regierung gebildet werden. Somit hat sich die Zauberformel zugunsten der SVP und zulasten der CVP verändert.[7]

Insgesamt lässt sich in der Schweiz eine schwache Beteiligung bei den Bundesratswahlen feststellen. Die Zahlen sind schon seit vielen Jahren stark rückläufig und im Vergleich zu den anderen europäischen Ländern geringer. Da die Zusammensetzung der Regierung bisher im Vorfeld schon festzustehen schien, waren die Wahlberechtigten wenig motiviert ihr Votum abzugeben. Ob sich dieses nach der vergangenen Wahl fortsetzt, bleibt abzuwarten.[8]

[...]


[1] Neidhardt, Leonhard: Die politische Schweiz. Fundamente und Institutionen. Zürich 2002. S. 312.

[2] Schwander, Marcel: Schweiz. München 1991. S. 115.

[3] Linder, Wolf: Schweizerische Demokratie. Institutionen – Prozesse – Perspektiven. Bern 1999. S. 73.

[4] Neidhardt, Leonhard: Die politische Schweiz. Fundamente und Institutionen. Zürich 2002. S. 312.

[5] www.wsws.org/de/2003/nov2003/schw-n04.shtml

[6] Schwander, Marcel: Schweiz. München 1991. S. 112ff.

[7] www.wsws.org/de/2003/dez2003/schw-d18.shtml

[8] www.wsws.org/de/2003/nov2003/schw-n04.shtml

Ende der Leseprobe aus 11 Seiten

Details

Titel
Konkordanzdemokratie Schweiz
Untertitel
Das politische System der "Zauberformel" und der direkten Demokratie
Hochschule
Universität Osnabrück
Veranstaltung
Zivilgesellschaft und Verhandlungsdemokratie
Note
1,7
Autor
Jahr
2007
Seiten
11
Katalognummer
V125119
ISBN (eBook)
9783640308170
ISBN (Buch)
9783640306336
Dateigröße
389 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Zauberformel, Bundesrat, Blocher, Kanton, Konkordanz, Verhandlungsdemokratie, Direkte Demokratie, Allparteienregierung, Blocher-Wahlen, turnusgemäß, Senat
Arbeit zitieren
Christian Albers (Autor), 2007, Konkordanzdemokratie Schweiz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/125119

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