Die Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Arlington vom 11. September 2001 zeigten der Welt, dass der internationale Terrorismus selbst für die USA eine Bedrohung darstellt. Als Reaktion auf diese Bedrohung wurde im Oktober des Jahres 2001 ein Gesetz mit dem Namen "USA PATRIOT Act" erlassen, das es den USA ermöglichen soll, den Terrorismus effektiver zu bekämpfen. Diese innerhalb kürzester Zeit erlassene und noch immer umstrittene Gesetz beinhaltet weitreichende Veränderungen in der Definition, Verfolgung und Bestrafung von Terrorismus und anderen Verbrechen. Es enthält weiterhin eine Vielzahl von Regelungen, die sich unter anderem negativ auf die Bürgerrechte der US-Amerikaner auswirken.
Im Verlauf der vorliegenden Arbeit soll versucht werden darzustellen, dass sowohl das Verfahren, durch das der PATRIOT Act zu Stande kam als auch die mit dem PATRIOT Act verbundenen Einschränkungen der Bürgerrechte negative Auswirkungen auf die Qualität der US-amerikanischen Demokratie hatten die als eine der ältesten und stabilsten Demokratien der Welt gilt. Vor diesem Hintergrund erscheint die Überprüfung dieser These besonders interessant. Um diese These überprüfen zu können, wird die Qualität der US-amerikanischen Demokratie vor Erlass des PATRIOT Acts mit der Demokratiequalität danach verglichen. Um Aussagen über die Qualität der US-amerikanischen Demokratie treffen zu können, werden im Rahmen dieser Arbeit Datensätzes eines Verfahrens zur Demokratiemessung verwendet. Mit Hilfe solcher Verfahren ist es möglich zu klären, "ob ein Staat halbwegs, vollständig oder überhaupt nicht demokratisch verfasst ist"(Schmidt 2008:374). Im Rahmen dieser Arbeit werden die Datensätzen aus der Demokratiemessung des Polity Projekts verwendet.
Dieses Verfahren wird zu Beginn der Arbeit vorgestellt, um nachvollziehen zu können, wie die Datensätze des Polity Projekts entstehen und wie die daraus resultierenden Aussagen zu werten sind. Im ersten Schritt wird das dem Projekt zu Grunde liegende Demokratieverständnis erläutert, da sich die Datensätze an diesem Verständnis messen lassen müssen. Um die These dieser Arbeit überprüfen zu können wird darauf folgend aufgezeigt, auf welcher Grundlage die Datensätze basieren und wie die Daten erhoben werden. [...]
Inhaltsverzeichnis
- 1. EINLEITUNG
- 2. ZIELSETZUNG DES POLITY PROJEKTS
- 2.1. ZIELSETZUNG DES PROJEKTS
- 2.2. DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DES POLITY PROJEKTS
- 2.2.1. freie politische Partizipation
- 2.2.2. Institutionelle Begrenzungen der Exekutive
- 2.2.3. Garantie bürgerlicher Freiheiten
- 2.3. OPERATIONALISIERUNG
- 3. DER PATRIOT ACT
- 3.1. DAS GESETZGEBUNGSVERFAHREN BEIM PATRIOT ACT
- 3.2. AUSWIRKUNGEN DES PATRIOT ACTS
- 4. AUSWIRKUNGEN DES PATRIOT ACTS AUF DIE QUALITÄT DER US-AMERIKANISCHEN DEMOKRATIE
- 4.1. EINORDNUNG DER USA AUF DEM DEMOKRATIE-AUTOKRATIE INDEX
- 4.1.1. Einordnung der USA im Jahr 1994
- 4.1.2. Einordnung der USA im Jahr 2007
- 4.2. ANALYSE DER POLITY DATENSÄTZE IM HINBLICK AUF DAS GESETZGEBUNGSVERFAHRENS DES PATRIOT ACTS
- 4.3. ANALYSE DER POLITY DATENSÄTZE IM HINBLICK AUF DIE GARANTIE BÜRGERLICHER FREIHEITEN
- 5. FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen des USA PATRIOT Act auf die Qualität der US-amerikanischen Demokratie. Sie vergleicht die Demokratiequalität vor und nach dem Erlass des Gesetzes, indem sie die Daten des Polity-Projekts von Jaggers und Gurr heranzieht. Der Fokus liegt auf der Analyse des Gesetzgebungsverfahrens des PATRIOT Act und dessen Einfluss auf die Gewährleistung bürgerlicher Freiheiten.
- Der USA PATRIOT Act und sein Gesetzgebungsverfahren
- Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten durch den PATRIOT Act
- Demokratieverständnis des Polity-Projekts
- Anwendung des Polity-Projekts zur Demokratie-Messung
- Vergleich der Demokratiequalität der USA vor und nach dem PATRIOT Act
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 (Einleitung): Die Einleitung stellt den Kontext der Arbeit dar, ausgehend von den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und der darauf folgenden Verabschiedung des PATRIOT Act. Sie formuliert die These, dass sowohl das Gesetzgebungsverfahren als auch die Einschränkungen der Bürgerrechte negative Auswirkungen auf die US-amerikanische Demokratie hatten. Die Methodik, basierend auf dem Polity-Projekt, wird kurz vorgestellt.
Kapitel 2 (Zielsetzung des Polity Projekts): Dieses Kapitel beschreibt das Polity-Projekt, seine Zielsetzung und das zugrundeliegende Demokratieverständnis. Es erläutert die drei Kernelemente von Demokratie nach Jaggers und Gurr: freie politische Partizipation, institutionelle Begrenzungen der Exekutive und die Garantie bürgerlicher Freiheiten.
Kapitel 3 (Der Patriot Act): Dieses Kapitel beschreibt das Gesetzgebungsverfahren des PATRIOT Act und seine Auswirkungen auf die bürgerlichen Freiheiten der US-Amerikaner.
Kapitel 4 (Auswirkungen des Patriot Acts auf die Qualität der US-amerikanischen Demokratie): Dieses Kapitel beginnt mit der Einordnung der USA auf dem Demokratie-Autokratie-Index vor und nach dem Erlass des PATRIOT Acts. Es analysiert die Polity-Daten im Hinblick auf das Gesetzgebungsverfahren und die Garantie bürgerlicher Freiheiten.
Schlüsselwörter
USA PATRIOT Act, Demokratiequalität, Polity-Projekt, Jaggers & Gurr, Bürgerrechte, Gesetzgebungsverfahren, Institutionelle Begrenzungen der Exekutive, freie politische Partizipation, Autokratie, Terrorismusbekämpfung.
- Arbeit zitieren
- Fabian Koba (Autor:in), 2009, Ist der PATRIOT Act eine Gefahr für die US-amerikanische Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/125140
