Diese Arbeit analysiert den Zusammenhang zwischen der Struktur der EU und der Rolle, sowie dem Widerstand der Mitgliedsstaaten anhand des empirischen Beispiels der Flüchtlingskrise ab 2015. In diesem Zusammenhang werden oft die Menschenrechte als normative Dimension angeführt, auf die wir in dieser Arbeit verzichten und uns allein auf die Struktur und das nationale Interesse der Staaten fokussieren.
Im April 1951 gründeten Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten einst die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die retrospektiv als der Vorreiter der heutigen Europäischen Union (EU) diente. Die damalige Schaffung einer ersten Form von supranationaler Organisation war den vielen kriegerischen Handlungen auf europäischem Boden, vor allem dem zweiten Weltkrieg (1939-1945), geschuldet. Das damalige Konzept der EGKS, Frieden in Europa durch eine gegenseitige Kontrolle kriegswichtiger Güter wie Kohle und Stahl zu sichern, hatte großen Erfolg, sodass viele weitere Vereinbarungen auf supranationaler Ebene in Form von Verträgen (Rom, Maastricht, Amsterdam und Lissabon) getroffen wurden und sich schrittweise immer mehr Nationalstaaten der Organisation anschlossen. Diese aus heutiger Sicht positive Entwicklung basierte auf fortlaufender gemeinsamer Übertragung von Souveränitätsrechten der einzelnen Mitgliedsstaaten auf die EU.
Mit heutigem Blick lässt sich die Vergangenheit der derzeitigen EU als sehr erfolgreich beschreiben, jedoch folgten nach der Jahrtausendwende einige Konflikte, die die EU vor große Herausforderungen stellten und ihre Effizienz anzweifelten. Als drei exemplarische Konflikte sind die Flüchtlingskrise ab 2015, der 2016 bestimmte und 2020 ausgeführte Brexit und die andauernde Kritik an der gemeinsamen Währung, dem Euro, zu nennen. Der wohl bedeutendste Grund für diese Entwicklungen spielt der Widerstand seitens der Mitgliedsstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten, sodass die EU in ihrer Wirkkraft deutlich eingeschränkt wird. Der Aufbau und die Struktur der EU scheinen, diese Tendenz der mangelnden Effizienz zu fördern, anstatt sie zu verhindern, sodass sich uns die Frage stellt: Inwiefern stellt die Struktur der EU ein maßgebliches Problem bei der Bewältigung von supranationalen Krisen dar?
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Theoretischer Hintergrund
- 3. Aufbau und Struktur der Europäischen Union
- 3.1 Verträge der Europäischen Union
- 3.2 Organe der Europäischen Union
- 3.3 Das Gesetzgebungsverfahren
- 3.4 Die Institutionen der Europäischen Union in Bezug auf die Theorie
- 4. Verhältnis des nationalstaatlichen Handelns zu dem der Europäischen Union
- 4.1 Mare Nostrum und Operation Triton
- 4.2 „Stopp-Soros“ Gesetz und der Europäische Gerichtshof
- 4.3 Illegale „Push-Backs“ an der ungarischen Grenze
- 5. Schlussfolgerungen
- 6. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, inwiefern die Struktur der EU ein Problem bei der Bewältigung supranationaler Krisen darstellt. Der Fokus liegt auf dem Spannungsfeld zwischen nationalstaatlicher Souveränität und der Notwendigkeit supranationalen Handelns. Die Analyse stützt sich auf das empirische Beispiel der Flüchtlingskrise ab 2015, wobei menschenrechtliche Aspekte ausgeblendet werden, um sich auf die strukturellen Herausforderungen zu konzentrieren.
- Das Dilemma zwischen Integration und nationalstaatlicher Autonomie
- Die Rolle der EU-Organe bei der Krisenbewältigung
- Der Widerstand der Mitgliedsstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten
- Die Ineffizienz der EU-Struktur in Krisensituationen
- Die Auswirkungen der EU-Struktur auf die Flüchtlingskrise
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beschreibt die Entstehung der EU, ausgehend von der EGKS, und verortet die heutige EU in einem Kontext von Erfolgen und Herausforderungen. Sie nennt die Flüchtlingskrise, den Brexit und die Euro-Krise als Beispiele für Konflikte, die die Effizienz der EU in Frage stellen. Der Widerstand der Mitgliedsstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten wird als zentrale Ursache identifiziert und die Forschungsfrage formuliert: Inwiefern stellt die Struktur der EU ein Problem bei der Bewältigung supranationaler Krisen dar? Die Arbeit fokussiert sich auf die Analyse der EU-Struktur und des Widerstands der Mitgliedsstaaten anhand der Flüchtlingskrise, wobei menschenrechtliche Aspekte ausgeklammert werden.
2. Theoretischer Hintergrund: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Dilemma zwischen der Vertiefung der europäischen Integration und dem Erhalt mitgliedsstaatlicher Autonomie. Es wird der liberale Intergouvernementalismus nach Andrew Moravcsik als theoretischer Rahmen vorgestellt, um die Dynamik zwischen Integration und Desintegration zu verstehen. Das Kapitel erklärt den Begriff der Integration im europäischen Kontext und erörtert verschiedene Theorien, die den Widerstand gegen Integration erklären. Der Fokus liegt dabei auf dem Intergouvernementalismus, welcher die Entstehung von Desintegrationstendenzen begründet.
3. Aufbau und Struktur der Europäischen Union: Dieses Kapitel analysiert den Aufbau und die Struktur der EU anhand ihrer Organe (Europäischer Rat, EU-Parlament, EU-Kommission, Ministerrat). Es beschreibt die Funktionsweise der einzelnen Organe und deren Zusammenarbeit bei der Maßnahmenentwicklung. Der Schwerpunkt liegt auf der Herausarbeitung der Rolle der Nationalstaaten und der Abhängigkeit der EU von der nationalen Souveränität der Mitgliedsstaaten. Die Analyse legt den Grundstein für die spätere Betrachtung der Krisenbewältigung im Kontext der Flüchtlingskrise.
4. Verhältnis des nationalstaatlichen Handelns zu dem der Europäischen Union: Dieses Kapitel präsentiert empirische Beispiele, die die Zentralität der Nationalstaaten und die Ineffizienz der EU durch den Verlust mitgliedsstaatlicher Souveränitätsrechte aufzeigen. Anhand der Flüchtlingskrise ab 2015 werden die Folgen der mangelnden Effizienz für die Akteure veranschaulicht. Beispiele wie Mare Nostrum, Operation Triton, das „Stopp-Soros“-Gesetz und illegale Push-backs an der ungarischen Grenze illustrieren den Konflikt zwischen nationalem Interesse und supranationaler Zusammenarbeit.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Supranationale Krisen, Nationalstaatliche Souveränität, Integration, Desintegration, Flüchtlingskrise, Liberaler Intergouvernementalismus, EU-Organe, Krisenbewältigung, Effizienz, Kompromissbildung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Analyse der EU-Struktur in Bezug auf supranationale Krisen
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht, inwiefern die Struktur der Europäischen Union (EU) ein Problem bei der Bewältigung supranationaler Krisen darstellt. Der Fokus liegt auf dem Spannungsfeld zwischen nationalstaatlicher Souveränität und der Notwendigkeit supranationalen Handelns, anhand des Beispiels der Flüchtlingskrise ab 2015 (menschenrechtliche Aspekte werden dabei ausgeklammert).
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Herausforderungen der EU-Struktur in Krisensituationen, das Dilemma zwischen Integration und nationalstaatlicher Autonomie, die Rolle der EU-Organe bei der Krisenbewältigung, den Widerstand der Mitgliedsstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten, die Ineffizienz der EU-Struktur und die Auswirkungen dieser Struktur auf die Flüchtlingskrise. Konkrete Beispiele wie Mare Nostrum, Operation Triton, das „Stopp-Soros“-Gesetz und illegale Push-backs werden analysiert.
Welche theoretischen Grundlagen werden verwendet?
Der liberale Intergouvernementalismus nach Andrew Moravcsik dient als theoretischer Rahmen, um die Dynamik zwischen Integration und Desintegration in der EU zu verstehen. Die Arbeit beleuchtet verschiedene Theorien, die den Widerstand gegen Integration erklären, mit einem Schwerpunkt auf dem Intergouvernementalismus als Begründung für Desintegrationstendenzen.
Wie ist die Arbeit aufgebaut?
Die Arbeit gliedert sich in Einleitung, theoretischen Hintergrund, die Analyse des Aufbaus und der Struktur der EU (inkl. ihrer Organe und des Gesetzgebungsverfahrens), die Untersuchung des Verhältnisses zwischen nationalstaatlichem und EU-Handeln (am Beispiel der Flüchtlingskrise), Schlussfolgerungen und Fazit. Kapitelübersichten geben detaillierte Einblicke in die jeweiligen Inhalte.
Welche konkreten Beispiele werden verwendet?
Die Arbeit verwendet die Flüchtlingskrise ab 2015 als Fallbeispiel. Konkrete Beispiele wie Mare Nostrum und Operation Triton (Such- und Rettungsaktionen im Mittelmeer), das „Stopp-Soros“-Gesetz und illegale Push-backs an der ungarischen Grenze illustrieren den Konflikt zwischen nationalem Interesse und supranationaler Zusammenarbeit und die Ineffizienz der EU-Struktur.
Welche Schlussfolgerungen werden gezogen?
Die Schlussfolgerungen und das Fazit der Arbeit zeigen auf, inwiefern die EU-Struktur die Bewältigung supranationaler Krisen behindert. Dabei wird der Fokus auf den Widerstand der Mitgliedstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten gelegt und die Auswirkungen auf die Effizienz der EU-Krisenbewältigung analysiert. Die genauen Ergebnisse sind im Text detailliert beschrieben.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Europäische Union, Supranationale Krisen, Nationalstaatliche Souveränität, Integration, Desintegration, Flüchtlingskrise, Liberaler Intergouvernementalismus, EU-Organe, Krisenbewältigung, Effizienz, Kompromissbildung.
- Arbeit zitieren
- Philipp Wandelt (Autor:in), 2022, Inwiefern stellt die Struktur der EU ein maßgebliches Problem bei der Bewältigung von supranationalen Krisen dar?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1254014
