Transaktionskosten und Kooperationsgewinne des Beitritts Liechtensteins zum Europäischen Wirtschaftsraum


Seminararbeit, 2020

18 Seiten, Note: 2.3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

I. Einführung

II. Interdependenz-Ansatz

III. Perspektive eines EWR-Anschlusses

IV. Souveränität und Transaktionen im Interdependenz-Zeitalter
A. Transaktionskosten
B. Kooperationsgewinne
C. Souveränität

V. Beurteilung

VI. Schlussbemerkungen

VII. Quellen

I. Einführung

Der Beitritt Liechtensteins zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Jahr 1995 repräsentiert den wohl weitreichendsten Schritt im europäischen Integrationsprozess des Kleinstaats. Dieser bildet – ähnlich wie der aus dem Jahr 1923 stammende Zollanschlussvertrag mit der Schweiz – eine Abgabe wesentlicher Hoheitsrechte in den Bereichen Wirtschafts-, Finanz- und Handelspolitik. Im Gegensatz zum Zollvertrag zeichnet sich der EWR durch seine supranationalen Institutionen aus, welche mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) den europäischen Binnenmarkt teilweise vervollständigt. Interessant scheint diesbezüglich der autonome Entscheidungsspielraum Liechtensteins, welcher bereits vor dem EWR-Beitritt 1995 durch eine Vielzahl bilateraler Verträge mit der Schweiz wesentlich eingeschränkt wurde.1

In diesem Zusammenhang soll weiter klargestellt werden, dass die Abgabe von nationalen Hoheitsrechten an internationale Organisationen (bzw. Schweizer Behörden im Falle des Zollvertrags FL-CH) aufgrund struktur- und kostensparender Bestrebungen erfolgt ist (Waschkuhn 1990:17). Das Nationalstaatensystem nach westphälischem Modell entspricht nicht mehr der heutigen Realität, wo doch Wirtschafts- oder Sicherheitspolitiken im Besonderen einer Koordination bedürfen. Die Formierung in gemeinsamen Institutionen kann die Aufgabe dieser Koordination damit sinnvoller wahrnehmen, um etwa Homogenität unter den (durch eine Union verbundenen) Staaten anzustreben, welche wiederum von effizienteren Entscheidungsprozessen profitieren können (Innerarity 2015:1061f). Weiters können bestimmte Entwicklungen, etwa in den Bereichen Umwelt, Digitalisierung oder Finanzen, besser miteinander abgestimmt werden, obwohl die Veränderung bzw. Verhinderung von Entwicklungsprozessen dadurch nicht vollständig durchgesetzt werden können.

Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit beschäftigt sich – in Anbetracht des hohen Integrationsgrades im europäischen Kontext – mit den Kooperationsgewinnen und Transaktionskosten, welche Liechtenstein zur Teilnahme am EWR bewegt haben. Eine Mehrheit von 55.8% aller Landesbürger*innen stimmten am 13. Dezember 1992 für die EWR-Teilnahme, obwohl die Schweiz als wichtigster Partner derselben Vorlage eine Woche zuvor mit 49.7% eine Absage erteilte (Bruha und Gey-Ritter 1998:160). Trotz Unsicherheit im Abstimmungsausgang der Schweiz wagte der Kleinstaat damit den Alleingang, was historisch betrachtet grosse Seltenheit aufweist. Insofern stellen sich insbesondere die folgenden Fragen für diese Arbeit: 1. Weshalb wurde die Teilnahme am EWR von der liechtensteinischen Politik angestrebt? 2. Mit welchen Kooperationsgewinnen wurde durch die Teilnahme am EWR gerechnet? 3. Konnten die bestehenden Transaktionskosten durch den EWR-Beitritt reduziert werden?

Zur Bearbeitung und Analyse jener Strukturbedingungen wird der Interdependenz-Ansatz von Joseph S. Nye (1968;1974;1975;1976) verfolgt, wonach zwischenstaatliche Beziehungen sowie externe Einflüsse den Ursprung zu aussenpolitischer Kooperation darstellen. Dafür werden die Politiken und Strukturbedingungen Liechtensteins vor und nach dem EWR-Beitritt durchleuchtet, womit konkrete Vergleiche ermöglicht werden sollen. (Aussen-)Politische Begebenheiten, externe Einflüsse sowie naturgegebene Bedingungen sollen in diese Analyse miteinbezogen werden, damit der EWR-Beitritt zeitgenössisch kontextualisiert und – im Rahmen dieser Arbeit – einer globalen Betrachtung unterzogen werden kann. Der Kongruenztext dient darüber hinaus als qualitative Methode zur Auswertung der Ergebnisse, wonach Kooperationsgewinne und Transaktionskosten durch den EWR-Beitritt identifiziert und bewertet werden.

Zur Interdependenz Liechtensteins befassten sich bereits lokale Autorinnen und Autoren. So haben etwa Geiger und Waschkuhn (1990) die Kleinheit des Landes und dessen eingegangene Kooperationen, insbesondere mit Blick auf das bilaterale Verhältnis Schweiz-Liechtenstein, analysiert und die Gründe bzw. Bedingungen für ebendiese eruiert. Ihre knapp 290 Seiten fassende Arbeit liefert ein breites Spektrum rechtlicher, gesellschaftlicher und politischer Analysen, wobei dem EWR-Beitritt kein Hauptaugenmerk zukommt. Der Aufsatz zum europäischen Integrationsprozess soll dennoch als Quelle zeitgenössischer Analysen dienen, womit der Ursprung der Beitrittsbestrebungen zum EWR verdeutlicht werden kann. Aktueller scheint der Aufsatz von Bruha und Gey-Ritter (1998), die die Bedeutung des EWR für Liechtenstein im Rahmen des Integrationsprozesses genauer beleuchtet, den Interdependenz-Ansatz hingegen nicht verfolgt haben. Damit wurden etwa Abhängigkeits- und Spannungsverhältnisse sowie externe Einflüsse kaum in Relation zum EWR betrachtet, sondern die rechtlichen Auswirkungen stärker ins Zentrum ihrer Arbeit gesetzt. Diesbezüglich soll in dieser Arbeit auf die Kooperationsgewinne und Transaktionskosten eingegangen werden, welche durch den Interdependenz-Ansatz gemäss Nye identifiziert werden.

Schlussendlich werden amtliche Berichte der Regierung des Fürstentums (1995;2015) zur Bearbeitung der Arbeit hinzugezogen, welche ihre Einschätzungen und Analysen vor und nach dem EWR-Beitritt detailliert festgehalten hat. Als zuständiges Exekutivorgan wurden die Beitrittsverhandlungen ihrerseits massgebend geprägt, womit ihren Berichten an das nationale Parlament (Landtag) besondere Authentizität als Primärquelle zukommt.

II. Interdependenz-Ansatz

Das isolierte Bestehen einer Nation entspricht bereits seit einigen Jahrhunderten nicht mehr der Realität, wonach sich staatliche Einflusssphären auf das Staatsgebiet beschränken würden. Das Ansteigen des Meeresspiegels, regionale Finanzkrisen oder soziale Folgen von Kriegen im Mittleren Osten haben beispielsweise unmittelbare Folgen für eine Vielzahl von weiteren Staaten. Weiter scheint klar, dass nicht jeder Staat gleichermassen von Ereignissen bzw. Abhängigkeiten betroffen ist, was in fast allen Fällen zu asymmetrischen Abhängigkeitsverhältnissen führt. Und obwohl ein kleinerer Grad von Abhängigkeit eines Staates gegenüber einem anderen eine Quelle von Macht und Einfluss darstellt (Nye 1976:132), können Interdependenzen nicht per se als schlecht bewertet werden. Als Quelle von Kooperationen und Konflikten liegt es an den Staaten, ob und mit welchen Mitteln Abhängigkeitsverhältnissen begegnet wird.

Liechtenstein als sechstkleinster Staat weltweit sieht sich diesbezüglich in einer Position, welche seit seinem Bestehen von Abhängigkeiten geprägt ist. Fehlende Kapazitäten und nicht vorhandene Ressourcen implizierten eine schwache machtpolitische Stellung, wonach der Kleinstaat stets auf Kooperationen mit seinen Nachbarländern angewiesen war bzw. ist. Dieses Problem der Nichtselbstversorgung hatte weitgehende Verflechtungen unmittelbar zur Folge (Geiger und Waschkuhn 1990:15f), wie etwa die Nähe zu Österreich-Ungarn bis 1918 sowie zur Schweiz ab 1923 verdeutlicht hat. Trotz dieser vermeintlich schwachen Stellung erfährt der Begriff „Macht“ in diesem Zusammenhang eine deutlich umfassendere Definition, welche sich einerseits in einer hierarchischen Dimension, andererseits in der Fähigkeit eines Staates äussert, die Folgen von Ereignissen zu beeinflussen bzw. Macht über ein System auszuüben (Nye 1976:145). Letzteres erfuhr aufgrund wachsender Interdependenzen stetig mehr Komplexität, womit die Messung jener Einflusssphären kaum möglich erscheint.

Gründe für wachsende Komplexität betreffend Macht über „Outcomes“ bzw. über ein System liegen etwa im zunehmenden Multilateralismus (Nye 1976:145). Für kleine Staaten, im Besonderen, bieten internationale Foren und Organisationen mehr Möglichkeiten, ihre Stimme geltend zu machen, indem zwischenstaatlichen Allianzen kollektives und damit grösseres Gewicht erhalten. Insbesondere im Rahmen des Agenda-Settings, einem wichtigen Instrument der Priorisierung von relevanten bzw. „interdependenten“ Themen auf internationaler Ebene, können einzelne Staaten ihrer Stimme mehr Gewicht verleihen, zumal das verbreitete Prinzip „eine Land – eine Stimme“ Kleinstaaten ein vergleichsweise grosses Gehör verschafft.

Im Zusammenhang mit ihrer Interdependenz-Theorie unterscheiden Keohane und Nye (2001) zwischen Sensitivität und Vulnerabilität. Ersteres umschreibt, wie schnell ein Staat von den Entwicklungen eines anderen Staates betroffen ist in Bezug auf bestimmte Politikbereiche. Der Grad, wie stark ein Staat bzw. einzelne Bereiche des Staates von einem anderen berührt ist, bestimmt folglich den Grad der Sensitivität. Ebendiese Sensitivität kommt durch zwischenstaatliche Transaktionen innerhalb einzelner Bereiche zustande, welche durch verstärkte Massenkommunikation oder wirtschaftliche Verflechtungen weiter befördert wird (Keohane und Nye 2001:12). Nicht ausser Acht zu lassen ist das „Framework of Policies“: sollten sich etwa im Vergleich zu einem Bereich bzw. Produkt Alternativen anbieten, so können staatliche Spezifika zu Asymmetrien unter den Staaten führen. Im Falle einer drastischen Erhöhung des Kupferpreises sähe sich Liechtenstein im Gegensatz zu Spanien beispielsweise erhöhter Abhängigkeit ausgesetzt, da Liechtensteins Importanteil von Kupfer (sowie nahezu sämtlichen anderen Rohstoffen) bei 100% liegt. Sensitivität bezieht sich hinsichtlich Abhängigkeiten aber explizit auf den Zustand vor Policy-Änderungen.

Erst nach der Implementierung von Policies, welche das Abhängigkeitsverhältnis zu ändern bezwecken, zeigt sich die Vulnerabilität eines Staates. Mit dem Einschluss der staatlichen Spezifika bilden sich Asymmetrien heraus, wodurch nicht jeder Staat gleichermassen durch bestimmte externe Einflüsse berührt wird. Der zeitliche Faktor spielt dabei jedoch eine zentrale Rolle, zumal Policy-Änderungen und deren Nutzen meist nur über einen längeren Zeitraum erfolgen. In der unmittelbaren Reaktionsphase zeigt sich somit vorerst die Sensitivität eines jeden Staates (Keohane und Nye 2001:13). Zur Unterscheidung wird eine Grafik von Keohane und Nye (2001) abgebildet, welche zeigt, dass der Staat A erfolgreich auf einen externen Einfluss reagiert hat und die entstandenen Kosten des externen Ereignisses langfristig minimieren konnte, obwohl er anfangs ausgesprochen sensitiv reagiert hat. Langfristig wird die Vulnerabilität daher als deutlich relevanter im Vergleich zur Sensitivität beurteilt, um die getragenen Kosten für einzelne Staaten zu messen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Hinsichtlich dieser beiden Parameter können darüber hinaus zentrale Gründe bzw. Entwicklungen beobachtet werden, welche steigende Interdependenzen stets angetrieben haben. Einerseits können die Kostenminimierung der Telekommunikation, deutlich günstigere Reisekosten oder eine stärkere, globale Vernetzung zwischen Menschen und Informationen durch das Internet angeführt werden. Diese zeigen sicherlich vorteilhafte Blickpunkte auf, welche dem Individuum, aber auch Organisationen, Regierungen oder Unternehmen mehr Freiheiten dank grösserer Zugänglichkeit ermöglicht haben. Andererseits scheint jedoch klar, dass im Umkehrschluss insbesondere Regierungen deutlich sensitiver auf nicht-kontrollierbare Ereignisse reagieren. Als prominentes Beispiel führten Keohane und Nye (1974) Leitzinsänderungen ausländischer Nationalbanken an, welche eine Kette volkswirtschaftlicher Folgen auslöst, von welchen sich weder Regierungen noch Unternehmen oder Einzelpersonen entziehen können.

Derartige Einflüsse von aussen machen eine zunehmende Sensitivität von Staaten sichtbar, welche vermeintlich im Bereich des Äusseren eines Staates angesiedelt sind. Demzufolge würde die Aussenpolitik eines Staates bzw. die politische Regierungsmehrheit für die Behandlung solcher externen Einflüsse verantwortlich sein (Keohane und Nye 1974:42), doch insbesondere in diesem Bereich scheint die Unterscheidung von Innen- und Aussenpolitik nicht mehr der Realität zu entsprechen. Nach Ende des Kalten Krieges verschwand auch endgültig die Vorstellung, dass der staatliche Handlungsspielraum an seiner Grenze endet (Nye 1976:137). Die internationalen Beziehungen erstrecken sich jedoch tief in die staatliche Innenpolitik, für welche den Bezug zu internationalen Entwicklungen als unerlässlich gilt. Hinsichtlich der liechtensteinischen Innenpolitik lässt sich umso klarer feststellen, dass für typische innenpolitische Fragen – etwa im Rahmen der Gesundheits- oder Bildungspolitik – der Blick ins europäische Ausland bereits dadurch notwendig erscheint, da der Kleinstaat seine Nachfrage an Fachärzten oder tertiären Ausbildungsprogrammen kurz- und mittelfristig nicht autonom sicherstellen könnte. Das Bestreben nach grenzübergreifender Kohärenz spiegelt sich aufgrund ebendieser Kleinheit und der Nichtselbstversorgung deutlich umfangreicher und intensiver in der liechtensteinischen Innenpolitik wider als das europäische Ausland.

III. Perspektive eines EWR-Anschlusses

Obwohl der Wohlstand Liechtensteins erst Mitte des 20. Jahrhunderts anzog, kann der Kleinstaat heutzutage eine starke Volkswirtschaft vorweisen, welche sich insbesondere im Finanzdienstleistungssektor, aber auch in der Exportindustrie erfreulich entwickelt hat. Diese Entwicklung führte auch dazu, dass knapp 50% aller Arbeitsplätze von Grenzgänger*innen des benachbarten Auslands besetzt sind bei einer Arbeitslosenquote von 1.8% per Ende 2017 (Amt für Statistik 2019:31). Insofern scheint die Abhängigkeit von ausländischen Fachkräften bereits offensichtlich, um die Nachfrage nach personellen Ressourcen decken zu können. Dieser Weg, wie kaum ein anderer, wurde durch den Zollanschlussvertrag mit der Schweiz geebnet, dessen Kompetenzregelungen bereits in der Einführung erläutert wurden. Entscheidend in dieser Frage sind jedoch die Policy-Lösungen, welche für Liechtenstein bis zum EWR-Beitritt 1995 Gültigkeit hatten.

Im Rahmen dieser Zollunion wurden bekanntlich eine Reihe von Kompetenzen an Schweizer Behörden abgegeben. Neben Grenzschutz, Geldpolitik oder der Mehrwertsteuergesetzgebung war es für den Kleinstaat gemäss geltendem Zollvertrag ausgeschlossen, selbstständig einer internationalen Organisation beitreten zu können, welche die Wirtschafts- oder Zollhoheit Liechtensteins berührt hätte.2 Damit das Land ausserdem als eigenständige Partei an den EWR-Verhandlungen teilnehmen konnte, war zunächst Überzeugungsarbeit in Richtung der Schweiz, aber auch mit Blick auf die EG/EFTA-Staaten notwendig (Bruha und Gey-Ritter 1998:160). Der divergierende Abstimmungsausgang zum EWR-Beitritt der Schweiz und Liechtensteins wurde sodann zur Belastungsprobe der „besonderen Beziehung“ beider Länder, zumal die Bestimmungen aus dem Vertrag über den Europäischen Wirtschaftsraum EWRA in vielen Bereichen mit dem geltenden Zollvertrag kollidierten.

[...]


1 Geldpolitik, die Mehrwertsteuergesetzgebung oder Grenzschutzkompetenzen wurden an Schweizer Behörden delegiert. Rechtsentwicklungen durch die Schweizer Gesetzgebung unterstehen in Liechtenstein weder dem Referendum, noch der Prüfung auf Verfassungsmässigkeit.

2 Beitritte zu solchen internationalen Organisationen wurden bis dann gezwungenermassen nur im Gleichschritt zur Schweiz vollzogen.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Transaktionskosten und Kooperationsgewinne des Beitritts Liechtensteins zum Europäischen Wirtschaftsraum
Hochschule
Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt
Note
2.3
Autor
Jahr
2020
Seiten
18
Katalognummer
V1256300
ISBN (Buch)
9783346694119
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die vorliegende Arbeit wurde nach den Rechtschreiberegeln der Schweiz verfasst.
Schlagworte
Liechtenstein, EWR, EU, Wirtschaftsraum, Internationale Beziehungen, Freizügigkeit, EFTA
Arbeit zitieren
Florian Ramos (Autor:in), 2020, Transaktionskosten und Kooperationsgewinne des Beitritts Liechtensteins zum Europäischen Wirtschaftsraum, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1256300

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