Diese Arbeit setzt sich mit der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Judikatur zum Thema Pandemie und Religionsfreiheit auseinander. Inhalt des Werkes ist die rechtliche Beleuchtung und Vergleichbarkeit der Judikatur. Insbesondere die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts haben nicht nur auf juristischer, sondern auch auf politischer Ebene hohe Wellen geschlagen.
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland gibt dem Bürger das Recht der Freiheit des Glaubens und Gewissens, die Freiheit des religiösen Bekenntnisses und die ungestörte Religionsausübung. Dieses Recht ist tief in der Verfassung verankert und ein nicht immer vorhanden gewesenes Konstrukt, welches dem Bürger den Weg ebnet, gegen eine Maßnahme des Staats vorzugehen, sobald er sich in seinem Grundrecht auf Glaubensfreiheit verletzt sieht. Seit der Corona-Krise sind die Verfassungsgerichte mehr als je zuvor gefragt, die Grundrechte der Bürger zu wahren.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung.
- II. Landesverfassungsgerichtliche Judikatur
- 1. Popularklage auf Erlass einer einstweiligen Anordnung...
- a) Sachverhalt
- b) Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs.
- c) Grund für das Scheitern des Antrags
- III. Bundesverfassungsgerichtliche Judikatur
- 1. Katholischer Verein auf Erlass einer einstweiligen Anordnung...
- a) Sachverhalt
- b) Entscheidung des BVerfG.
- c) Gründe der Ablehnung
- 2. Muslimische Gemeinde auf Erlass einer einstweiligen Anordnung....
- a) Sachverhalt
- b) Entscheidung des BVerfG...
- c) Gründe für den Erfolg des Antrags
- 3. Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde..
- a) Sachverhalt
- b) Entscheidung des BVerfG..
- c) Gründe der Nichtannahme
- 4. Vergleich der bundesverfassungsgerichtlichen Beschlüsse..
- IV. Vergleich zwischen landes- und bundesverfassungsgerichtlicher Judikatur..
- V. Resümee und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Problematik der Religionsfreiheit im Kontext der Pandemie. Sie analysiert die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf den Schutz der Religionsfreiheit durch einstweilige Anordnungen. Dabei werden die verschiedenen Entscheidungen und deren Begründung im Detail betrachtet und miteinander verglichen.
- Bedeutung der Religionsfreiheit im Grundgesetz
- Einstweilige Anordnungen im Verfahren der Popularklage und Verfassungsbeschwerde
- Abwägung zwischen Religionsfreiheit und öffentlichen Interessen im Kontext von Pandemiemaßnahmen
- Vergleichende Analyse der Rechtsprechung von Landes- und Bundesverfassungsgerichten
- Resümee und Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Rechtsprechung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel erläutert die Begriffe "Einstweilige Anordnung" und "Rechtsschutzbedürfnis". Im zweiten Kapitel wird die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur Popularklage auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Kontext der Pandemie betrachtet. Das dritte Kapitel analysiert die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in verschiedenen Fällen, darunter die Erlassung einer einstweiligen Anordnung für einen katholischen Verein und eine muslimische Gemeinde sowie die Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde. Kapitel vier vergleicht die bundesverfassungsgerichtlichen Beschlüsse. Im fünften Kapitel werden die landes- und bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen miteinander verglichen. Das letzte Kapitel bietet ein Resümee und einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Rechtsprechung.
Schlüsselwörter
Religionsfreiheit, Pandemie, Grundgesetz, Verfassungsgericht, Einstweilige Anordnung, Rechtsschutzbedürfnis, Popularklage, Verfassungsbeschwerde, Abwägung, öffentliche Interessen, Rechtsprechung.
- Quote paper
- Paul Ferdinand Kruse (Author), 2020, Pandemie und Religionsfreiheit. Eine Zwischenbilanz der (landes- und bundes-) verfassungsgerichtlichen Judikatur, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1256658
