Vereinfachungen im Alltag und in der Arbeitswelt werden durch die sogenannten "Smart Contracts" (intelligente Verträge) ermöglicht. Diese Art von Verträgen unterscheiden sich von denen, wie wir sie bisher kennen, denn sie werden nicht wie herkömmlich von zwei Menschen geschlossen, sondern durch Maschinen. Anhand der Automatisierung bestimmter Prozesse, insbesondere in Hinblick auf die Fluggastentschädigung der Airlines bei Verspätung oder Stornierung des Fluges, werden sowohl Zeit als auch Kosten gespart. Wie diese Vorgänge technisch aussehen können und welche rechtlichen Aspekte dabei im Vordergrund stehen, wird im Rahmen dieser Arbeit behandelt.
Miteinander vernetzen, Online kommunizieren und Handel betreiben oder Geschäfte führen - ein ganz normaler Alltag im Jahre 2022. Die Digitalisierung ermöglicht den heutigen Menschen ein besonders komfortables Leben von zu Hause aus, oder on Remote von einem beliebigen Ort auf der Erde mit geeigneter Internetverbindung, zu führen. Aufgrund der Corona-Pandemie ist es uns sogar möglich, Schulunterricht via Videokommunikation durchzuführen. Ein digitaler Alltag ist somit längst nichts Neues mehr. Der Einsatz von künstlicher Intelligenz und digitalen Verträgen erfolgt im Alltag bereits durch die Verwendung von Alexa oder durch die Nachbestellung der leer gegangenen Milch im Kühlschrank, was durch den digitalen und internetfähigen Kühlschrank erkannt und ausgeführt wird. Ein ähnlicher Vorgang ist in Bezug auf automatisierte Online-Shops erdenklich. Durch die Automatisierung prüft dieser selbstständig den Lagerbestand und den Bestelleingang und führt entsprechende Maßnahmen, bspw. die Nachbestellung der Ware, durch.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einleitung
B. Definition und technische Grundlagen
I. Definition
II. Technische Funktion
1. Die Blockchain-Technologie
2. Anwendung der Technologie auf die Smart Contracts
C. Smart Contracts im Lichte des deutschen Vertragsrechts
I. Herkömmlicher Vertragsschluss
III. Vertragsschluss durch Maschinen
1. Willenserklärung
2. Abgabe
3. Zugang
4. Zurechnung
5. Sprache und Form
6. Vertragstyp
D. Bewertung und Folgen
I. Unwirksamkeitsgründe
II. Wende für das deutsche Vertragsrecht
E. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Das Hauptziel dieser Arbeit besteht darin, die technischen Funktionsweisen von Smart Contracts zu analysieren und deren Einordnung in das deutsche Vertragsrecht zu untersuchen, insbesondere im Hinblick auf den Vertragsschluss durch Maschinen.
- Grundlagen und Definition von Smart Contracts
- Technische Funktionsweise der Blockchain-Technologie
- Rechtliche Anforderungen an den Vertragsschluss (Willenserklärung, Zugang, Zurechnung)
- Abgrenzung von automatisierten und autonomen Systemen
- Anwendungsmöglichkeiten und rechtliche Herausforderungen im Wirtschaftsrecht
Auszug aus dem Buch
C. Smart Contracts im Lichte des deutschen Vertragsrechts
Die Privatautonomie ist ein Grundsatz aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch mit welchem dem Einzelnen ermöglicht wird, seine Rechtsverhältnisse selbstständig und nach seinem Willen durch Rechtsgeschäft zu gestalten. Die Vertragsfreiheit wird von der Privatautonomie eingeschlossen. Diese besagt, dass dem Einzelnen frei zur Entscheidung steht, ob und mit wem er Verträge abschließen will und wie er den Inhalt des Vertrages, im Einverständnis mit seinem Vertragspartner, gestalten möchte. Der herkömmliche Vertragsschluss ist in den §§ 145 ff. BGB durch die Vorschriften über das Zustandekommen des Vertrages geregelt. Der Vertrag ist ein mehrseitiges Rechtsgeschäft. Die Voraussetzung für die rechtserhebliche Wirkung dessen sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen verschiedener Rechtssubjekte. Die Rechts- und Geschäftsfähigkeit sind dabei die notwendigen Voraussetzungen an die Rechtssubjekte, um Verträge rechtsgültig abschließen zu können (§ 105 BGB). Weiterhin stellt Willenserklärung den Kern des Rechtsgeschäfts und der Rechtsgeschäftslehre dar. Trotz der hohen Bedeutung der Willenserklärungen und Erwähnung dieser an verschiedenen Stellen des BGB, existiert keine Legaldefinition. Nach der übereinstimmenden Auffassung der Rechtsprechung und Literatur, wird unter dem Begriff der Willenserklärung „die Äußerung eines Willens, der auf die Herbeiführung eines bestimmten Rechtserfolgs auf dem Gebiet des Privatrechts gerichtet ist“, verstanden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Arbeit führt in die zunehmende Digitalisierung des Alltags ein und stellt die Relevanz sowie die technologischen Grundlagen von Smart Contracts kurz vor.
B. Definition und technische Grundlagen: Dieses Kapitel erläutert, dass bisher keine allgemein anerkannte Definition existiert, und beschreibt die Funktionsweise der Blockchain-Technologie.
C. Smart Contracts im Lichte des deutschen Vertragsrechts: Hier erfolgt die juristische Analyse des Vertragsschlusses durch Maschinen unter Berücksichtigung von Willenserklärungen und Zurechnungsfragen.
D. Bewertung und Folgen: Dieses Kapitel analysiert mögliche Unwirksamkeitsgründe und diskutiert die notwendigen Anpassungen oder Herausforderungen für das deutsche Vertragsrecht.
E. Fazit: Das Resümee fasst die technologischen Chancen für das Wirtschaftsrecht zusammen und empfiehlt einen vorsichtigen Einsatz bei geringem Schlechtleistungsrisiko.
Schlüsselwörter
Smart Contracts, Blockchain, Vertragsschluss, Willenserklärung, Privatautonomie, Digitalisierung, Rechtsgeschäft, Automatisation, Kyptowährung, Maschinelle Verträge, IT-Recht, Rechtsdogmatik, Zurechnung, Vertragstyp, Transaktionsprotokoll.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die rechtliche Einordnung von Smart Contracts, also computergestützten Verträgen, in das deutsche Vertragsrecht.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die technische Funktionsweise von Blockchains sowie die Anforderungen des BGB an den Vertragsschluss durch automatisierte Systeme.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage konzentriert sich darauf, wie Willenserklärungen bei Smart Contracts abgegeben und zugerechnet werden können, wenn diese durch Maschinen erfolgen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine juristische Facharbeit, die auf einer Literaturanalyse sowie der Auslegung bestehender BGB-Vorschriften basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Blockchain-Technik, dem herkömmlichen Vertragsschluss und den spezifischen Problemen beim Einsatz von „Wenn-Dann“-Systemen im Wirtschaftsrecht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit ist gekennzeichnet durch Begriffe wie Smart Contracts, Blockchain-Technologie, Privatautonomie und digitale Rechtsgeschäfte.
Warum ist die „Unveränderlichkeit“ der Blockchain rechtlich problematisch?
Die Unveränderlichkeit erschwert nachträgliche Korrekturen oder die Rückabwicklung von Verträgen bei Unwirksamkeitsgründen, was im deutschen Recht bisher nur schwer abbildbar ist.
Wie unterscheidet die Arbeit zwischen automatisierten und autonomen Systemen?
Die Arbeit differenziert danach, ob ein System starren Regeln folgt (automatisiert) oder eigenständige Entscheidungen trifft (autonom), was für die rechtliche Zurechnung entscheidend ist.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2022, Smart Contracts. Technische und rechtliche Aspekte des Vertragsschlusses durch Maschinen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1257379
