Die gesellschaftliche Ausdifferenzierung des Mediensystems im russischen Transformationsprozess unter Präsident Jelzin als Grundlage neuerer Entwicklungen unter Putin

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A Theoretischer Ansatz
I. Klassische Transformationsforschung
II. Phasen- Modell der Transformationsforschung und notwendige Erweiterungen
III. Rolle der Medien in der Analyse des Transformationsprozesses
IV. Systemtheoretische Einbeziehung der Medientransformation (eigener Ansatz)
IV.1 Systemtheoretische Grundlagen
IV.2 Methodisches Raster zur Analyse des Ausmaßes der Ausdifferenzierung des Mediensystems

B Analyse der Ausdifferenzierung des russischen Mediensystems unter Boris Jelzin
I. Strukturelle Ebene: Gesellschaftliche Entwicklung und Machtstrukturen
II. Rechtliche Ebene
III. Wirtschaftliche Ebene
IV. Funktionale Ebene
IV.1 Herstellung der Öffentlichkeit
IV.1.1 Selbstverständnis der Medien
IV.1.2 Kritik und Kontrollfunktion
IV.1.3 Zensur- und weitere Obstruktionsmechanismen
IV.2 Struktur der Öffentlichkeit
IV.2.1 Strukturen der Medienlandschaft
IV.2.2 Medieninhalte und ihre Entstehung: Spiegel oder Propaganda?

C Zusammenfassung und Vergleich zum „System Putin“
I. Zusammenfassung des Standes der Ausdifferenzierung unter Jelzin
II. Fortsetzung und Veränderung unter Putin
II.1 Strukturelle Ebene
II.2 Wirtschaftliche Ebene und Struktur der Öffentlichkeit
II.3 Rechtliche Ebene
II.4 Struktur der Öffentlichkeit
II.5 Herstellung der Öffentlichkeit

Literaturverzeichnis

Einleitung

"Some will tell you that Putin’s assault on democracy is a big shift from the Boris Yeltsin days, but actually it is a very logical progression."

(Gary Kasparov, April 2007)¹

In der Betrachtung des Zustandes der Russischen Demokratie unter dem Präsidenten Vladimir Putin sind sich (fast) alle einig.² Ein Indikator der häufig zu einer negativen Bewertung im Sinne eines bürgerlich-liberalen Demokratiebegriffs herangezogen wird, ist die mangelnde Freiheit der Men- schen³ – und insbesondere die Freiheit der Medien.⁴ Die eingeschränkte Pluralität, obstruierte Medi- enarbeit durch Mechanismen der (Selbst-) Zensur und Instrumentalisierung sind regelmäßig wieder- kehrende Kritikpunkte neben den Schreckensbildern der Journalistenmorde.⁵ Meist wird dabei ein tiefgreifender Wandel im Vergleich zur Ära seines Vorgängers Boris Jelzin explizit formuliert oder implizit mitgedacht.⁶ Nach einer Liberalisierungsphase unter Gorbatschow und dem Umbruch 1990/1991, habe unter Jelzin zumindest partiell der Konsolidierungsprozess hin zu einer Demokra- tie westlichen Typs eingesetzt. Dieser eigentlichen Demokratisierung würde die Putinsche Politik nun vollkommen entgegenstehen und die Konsolidierung im grauen Bereich verharren. Ohne dieser Feststellung im Allgemeinen widerlegen zu wollen, kann man formulieren, dass es bereits in der Ära Jelzin grundlegende Muster der Beziehung zwischen Gesellschaft und Medien und insbesonde- re zwischen dem Politischen System und dem System der Massenkommunikation, gab, die den nun zu Tage tretenden Entwicklungen unter Putin prägend vorausgingen. Diese Annahme voraussetzend soll in der vorliegenden Arbeit versucht werden das Beziehungsgeflecht von Gesellschaft, Medien und Politik in der Ära Jelzin – im Sinne von Grundlagenarbeit für ein Verständnis der heutigen Si- tuation – genauer zu untersuchen. Dabei wird der Transformationsprozess, den die russische Ge- sellschaft noch heute durchläuft unter einer systemtheoretischen Perspektive als Ausdifferenzierung der gesellschaftlichen Teilsysteme verstanden. Der (demokratische) Transformationsprozess wird nicht so sehr phasenorientiert sondern anhand der Merkmale der Ausdifferenzierung des Funktions- systems Massenkommunikation in seinem Verhältnis zu Gesellschaft und Politik untersucht.

In einem ersten theoretischen Teil (Teil A) werde ich mich mit der Transformationsforschung allgemein, dem Phasenmodell und notwendigen Erweiterungen auseinandersetzen um sodann genauer auf vorhandene Ansätze zum Einbezug der Medien in diese Forschungen einzugehen. Diese Betrachtung mündet in der Rekapitulation eines systemtheoretischen Ansatzes, dessen Grundlagen zunächst dargelegt werden um dann das methodische Raster für die Arbeit in Anlehnung an eine Arbeit von Thomaß und Tzankoff (2001) zu entwickeln.⁷ Die Rasterpunkte – grob untergliedert in die strukturelle, rechtliche, wirtschaftliche und funktionale Ebene der Ausdifferenzierung – werden dann im Hauptteil der Arbeit (Teil B), systematisch untersucht. In Teil C werden die wesentlichen Elemente zusammengefasst und mit aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Ausdifferenzierung des Mediensystems unter Vladimir Putin in Beziehung gebracht.

A Theoretischer Ansatz

I. Klassische Transformationsforschung

Unter Transformation oder ähnlichen Begriffen wie Transition, Systemwechsel o.ä. wird ein Prozess von politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Umstrukturierung in unterschiedlichen Betonungen verstanden. Die Hauptströmung der Forschung beschäftigt sich mit der spezifischen Ausrichtung der Demokratisierung als historische Tatsache und politisch- normative Notwendigkeit. In der aktuellen Transformationsforschung gibt es jedoch keine umfassende Theorie über Transformation. Für die Theoriebildung können zumindest vier grobe Modelle der Transformationstheorien mit verschiedenen Schwerpunkten unterschieden werden.

Merkel (1999) unterscheidet zwischen systemorientierten und modernisierungstheoretisch angeleiteten Ansätzen, strukturalistischen, kulturalistischen und akteursorientierten Theorien.⁸ Generell kann jedoch formuliert werden, dass diese schematische Aufteilung die meist vollzogene und auch notwendige Verbindung der Betrachtung sowohl der strukturellen Rahmenbedingungen als auch der Handlungen der politischen Akteuren verdeckt.

II. Phasen- Modell der Transformationsforschung und notwendige Erweiterungen

Auf einer zeitlichen Ebene wurde Transformation ausgehend von Schmitter und O`Donell in drei Phasen eingeteilt: Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung.⁹ Dieses Transitions- Paradigma wurde in der neueren Transformationsforschung insbesondere wegen seiner normativen Ausrichtung stark kritisiert.¹⁰ In der Folge wurde vor Allem die dritte Phase der Konsolidierung genauer betrachtet und hierbei neue Begriffe für die unterschiedlichen Verläufe der Transformationen, „Demokratien mit Adjektiven“ gefunden.¹¹ Faktoren, die mit ihrem Einfluss auf die Transformation herausgehoben worden werden, sind zum Beispiel Politische Kultur, kulturelle Pfadabhängigkeiten, gesellschaftliche Strukturen wie die Zivilgesellschaft und vorige Demokratie- Erfahrung.¹²

Gerade am Beispiel der Osteuropäischen Staaten wurde deutlich, dass der Idealfall der Demokratie eine begriffliche Konstruktion ist und insbesondere die Konsolidierungsphase sich als komplex und problematisch herausstellt. Die Schwierigkeit besteht darin, dass es einerseits keine einheitliche Definition für Demokratie gibt und andererseits umstritten ist, wann der Prozess als abgeschlossen betrachtet werden kann. Für die post-kommunistischen Staaten in Südost-, Mittelost- und Osteuropa wurden nach dem Zerfall der Sowjetunion in den Sozialwissenschaften insbesondere von Offe und von Beyme neue theoretische Ansätze entwickelt.¹³ Sowohl v on Beyme als auch Offe betonen das „Dilemma der Gleichzeitigkeit“ der politischen und wirtschaftlichen Transformation als die große Schwierigkeit und Besonderheit der osteuropäischen Transformationen.¹⁴ Von Beyme ordnet diese auf Grund ihres spezifischen Charakters damit nicht mehr der dritten Demokratisierungswelle, sondern einer weiteren, vierten Welle zu, die durch den Zerfall der Sowjetunion bedingt war und ganz Osteuropa umfasste .¹⁵ Als Besonderheit für diese vierte Welle nennt Beyme den Umstand dass der Sozialismus ,,sowohl vormoderne als auch moderne Züge“ hatte und dass ,,die politischen und wirtschaftlichen Transformationen synchronisiert werden mussten.¹⁶ Offe (1994)¹⁷ verweist darauf, dass Osteuropäischen Gesellschaften gleichzeitig ,,Anpassungs- und Modernisierungsprozesse bewältigen“ müssen.. Die Einführung einer neuen Wirtschaftsordnung, der Aufbau eines neuen Rechtssystems, einer neuen Verfassung, sowie die Einführung demokratischer Regeln und der Aufbau einer Zivilgesellschaft vollziehen sich gleichzeitig.

Entscheidungen, die gleichzeitig getroffen werden können sich nach Offe „gegenseitig obstruiren oder sich als inkompatibel erweisen“.¹⁸ In den westlichen Demokratien seien alle diese Prozesse nacheinander in verschiedenen Etappen entstanden und hätten sich gegenseitig befördert.

III. Rolle der Medien in der Analyse des Transformationsprozesses

In der klassischen Transformationsforschung wurde die Rolle der Medien kaum thematisiert.¹⁹ Zumeist wurde akteurstheoretisch die Bedeutung bestimmter Eliten für den Transformationsprozesse höher eingeschätzt, oder modernisierungstheoretisch die sozial- wirtschaftliche Situation als ausschlaggebend für die Transformation betrachtet. Es soll in dieser Arbeit nicht argumentiert werden, dass die Rolle der Medien monokausal ausschlaggebend für Transformationsprozesse ist, jedoch können diese einerseits als ein Spiegel der politischen Entwicklung gelesen werden und andererseits stellt sich gerade in einer medial geprägten Zeit die Frage nach dem Verhältnis von Medien, Politik und Gesellschaft insbesondere für die Analyse und möglicherweise für die Anleitung oder Begleitung von Transformationsprozessen.

Die allgemeine Frage nach dem Verhältnis zwischen Medien und Politik ist in der Forschung umstritten.²⁰ Im wesentlichen gibt es drei Forschungsparadigmen, die das Verhältnis von Politik und Medien zu beschreiben versuchen. Nach der Instrumentalisierungsthese stehen die beide Systeme in einem ,,Dependenz- Dominanz-Verhältnis“ zueinander²¹. Mit dieser Annahme gibt es zwei unterschiedliche Einflussrichtungen. Die eine Richtung vertieft die Ansicht, dass die Politik von den Regeln der Massenmedien beeinflusst wird. Die Gegenrichtung behauptet, dass es die Politik sei, die das Mediensystem dominiert.²² Demgegenüber steht die Symbiosenparadigma. Dessen Vertreter gehen davon aus, dass Politik und Medien eng miteinander verknüpft sind.²³ Sie erkennen eine gegenseitige Abhängigkeit von Medien und Politik und vertreten die Meinung, dass zwischen Medien und Politik, Informationen gegen Bekanntheit in Öffentlichkeit (Publizität) getauscht werden. Demnach würde nicht ein Machtverhältnis sondern eine Tauschbeziehung zwischen den beiden bestehen.²⁴ Das Verhältnis von Medien und Politik generell lässt sich auf die Frage nach der Transformation übertragen. Wer transformiert wen? Diese zu einfache Frage lässt sich realistischerweise nur mittels eines komplexen Ansatzes beantworten. Das politische und das Mediensystem sind mit Luhmanns Systemtheorie selbständig handelnde soziale Systeme, die sich – ohne die normative Aufladung einer Symbiose und unter Beibehaltung des Machtcharakters – in einer Austauschbeziehung zu einander befinden. Der Transformationsprozess kann dann als Ausdifferenzierungsprozess des Verhältnisses beider Systeme, bzw. aller gesellschaftlichen Teilsysteme betrachtet werden. Hierzu im Folgenden.

IV. Systemtheoretische Einbeziehung der Medientransformation (eigener Ansatz)

Thomaß und Tzankoff haben versucht Theorien der Politikwissenschaft mit Ansätzen der Kommunikationswissenschaft zu kombinieren und dabei die Zusammenhänge von Medien und Transformation in Anlehnung an die Luhmannsche Systemtheorie formuliert.²⁵ Ich möchte mich ihrem Ansatz anschließen und anhand eines im folgenden entwickelten methodischen Rasters zu Nutze machen.

IV.1 Systemtheoretische Grundlagen

²⁶

Nach Luhmanns Systemtheorie ist die funktionale Ausdifferenzierung der Gesellschaft das wesentliche Kennzeichen der Moderne. Transformationen von Gesellschaften im Sinne von

„Modernisierung“ können also als Ausdifferenzierung verstanden werden.²⁷ Auch die Beziehungen zwischen Medien und Politik werden nach der Systemtheorie mit einem funktionalem Ansatz erklärt.²⁸ Medien, bzw. genereller Massenkommunikation wird als funktional differenziertes System beschrieben, das genauso wichtig ist für die Gesellschaft wie das System Politik und das System Wirtschaft.²⁹ Teilsysteme der Gesellschaft differenzieren sich aus, um für spezifische gesellschaftliche Probleme Lösungen anzubieten. Danach stellen die Massenmedien eine funktionale Voraussetzungen für die anderen Systeme dar, darunter auch für die Politik. Ihre Entwicklung wird eben von dieser Funktionserfüllung abhängig gemacht.³⁰ Die gesellschaftliche Teilsysteme sind zwar autopoetische Systeme, also offen- geschlossene Systeme, die ihre Entwicklungsdynamik aus sich heraus entwickeln, sie stehen aber im Austausch mit der Umwelt, welche für die Systemerhaltung benötigte Ressourcen stellen.³¹ Die spezifische Funktion der Massenmedien besteht nach Luhmann in dem Dirigieren der Selbstbeobachtung des Gesellschaftssystems.³² Marcinkowski definiert weiter den operativ geschlossenen Funktionsbereich der Massenkommunikation als Ermöglichung ,,der Selbstbeobachtung des Gesellschaftssystems“ durch die Herstellung von Öffentlichkeit.³³ Ein Mediensystem wird nur dann als eigenständiges Teilsystem der Gesellschaftssystem betrachtet wenn es diese charakteristische Funktionen ausgebildet hat.³⁴ Es heißt bei Luhmann: „was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien“.³⁵ Die spezifische Funktion der Politik, als „Formulierung und Aggregation sowie der Herstellung und Durchsetzung kollektiver verbindlicher Entscheidungen“³⁶ ist in ihrer modernen Variante – man könnte sagen, in der neuzeitlich demokratischen Fassung – von der funktionalen Ausdifferenzierung des Mediensystems abhängig. Der Stand der Transformation einer Gesellschaft (bei Luhmann: Evolution)³⁷ kann am Grad der Ausdifferenzierung gemessen werden.

[...]

¹ Kasparov, Gary: “Battling KGB, INC.” Journal of Democracy 18, no. 2 ,2007

² Aus politischen Gründen z.B. der ehemalige dt. Bundeskanzler Schröder nicht: „Putin ist ein lupenreiner Demokrat“,vgl. u.a. http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ED4A89104359147D587FE312A92E909 47~ATpl~Ecommon~Scontent.html, besucht am 3.9.2007

³ Vgl. Freedom House Index, www.freedomhouse.org besucht am 3.09.07

⁴ Reporter-ohne-grenzen.de besucht am 3.09.07

⁵ Vgl. einleitend: Waschington, Robert Ortung: Die Lage der Massenmedien in Russland, in: Russlandanalysen , Nr.118, 2006, www.russlandanalysen.de besucht am 29.08.07

⁶ Vgl. z.B. zusammenfassend Becker, Jonathan: Lessons from Russia. A neo-authoritarian Media System. 2004, S. 147f.

⁷ Grundsätzlich kann man sagen, dass eine Verbindung von Systemtheorie und Akteurstheorie am sinnvollsten wäre. Hier wurde eine generelle Betrachtung zu den Grundlagen der Ausdifferenzierung des Mediensystems gewählt. Alles andere würde den Rahmen sprengen.

⁸ Merkel, Wolfgang: Transformationstheorien, in: Systemtransformation, Opladen, 1999, S. 77; Systemorientierte und modernisierungstheoretisch angeleitete Ansätze sehen die entscheidende Dynamik im Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung. Kulturalistische Ansätze betrachten vor allem den Zusammenhang zwischen Religion, Kultur und sozialen Beziehungen.. Für die strukturalistische Modelle haben der Staat und die soziale Klassen die zentrale Bedeutung. Dagegen betrachten die akteursorientierten Theorien die Handlungen der politischen Akteure als entscheidend.

⁹ O,Donnel,Guillermo/Schmitter, Philippe C. (1986): Transitions from authoritarian rule. Tentative conclusions about uncertain democracies, Johns Hopkins Univ. Press, Baltimore. Ähnlich auch Huntington und mehr. Während der ersten Phase werden von der herrschenden Klasse die Möglichkeiten geschaffen, konkrete Reformen durchzuführen, aber die Macht der Eliten bleibt noch uneingeschränkt. In der zweiten Phase gibt es einen Wechsel des alten Systems und es werden gleichzeitig die demokratische Strukturen institutionalisiert. Diese Phase gilt als abgeschlossen wenn die neue Verfassung verabschiedet wird. Dann folgt die dritte Phase der Konsolidierung, die mit dem Machtantritt der demokratisch gewählten Regierung beginnt, in diese Phase soll auch das liberale System stabilisiert werden.

¹⁰ Carother, Thomas: The End of the Transition Paradigm, Journal of Democracy, 2001, S. 12

¹¹ z.B. „Defekte Demokratien“, Merkel, Wofgang: Theorie (Defekte Demokratie), Opladen, 2003, Bd.1

¹² Merkel, Wolfgang, 1999, S. 119-165

¹³ Von Bayme, Klaus: Ansätze zu einer Theorie der Transformation der ex-sozialistischen Länder, in: Merkel, Wolfgang(Hg.): Systemwechsel I. Theorien, Ansätze und Konzepte der Transformation. Opladen, 1995, S. 141-173; Merkel,Wofgang/Sandschneider, Eberhardt/Segert, Dieter (Hg.): Systemwechsel II. Die Institutionalisierung der Demokratie. Opladen 1996; Segbers, Klaus: Sowjetsystem, Perestroika und Systemwechsel: Eine Krise und ihre Existenzformen.Die Postsowjetische Transformation in Russland. Ebenhausen, 1992; Tzankoff, Michael: Die Besonderheit der osteuropäischen Transformationsprozesse, das Dilemma der Gleichzeitigkeit und Medien, in: Thomaß,Barbara/Tzankoff, Michaela: Medien und Transformation in Osteuropa, Wiesbaden, 2001, S.28.

¹⁴ Offe, Claus: der Tunnel am Ende des Lichts. Erkundungen der Politischen Transformation im Neuen Osten, Frankfurt/M, 1994, S. 23, Beyme, von Klaus: Systemwechsel in Osteuropa, Frankfurt/M, 1994, S. 10.

¹⁵ Die drei Demokratisierungswellen wurden theoretisch von Samuel P. Huntington (1991) in „The Third Wave of Democracy“ entwickelt. Merkel 1999, S. 172- 305

¹⁶ Beyme, Klaus, 1994, S. 14

¹⁷ Offe 1994, S. 98

¹⁸ Offe 1994, S. 101

¹⁹ Vgl. Thomaß, Barbara/Tzankoff, Michaela: Medienetwicklung und gesellschaftliche Wandel in Osteuropa, in:Behmer, Markus/Krotz, Friedrich/Stöber, Rudolf/Winter, Carsten (H.g.): Medienentwicklung und gesellschaftlicher Wandel, Wiesbaden, 2003

²⁰ Sartor, Ralph: Symbolische Politik. eine Neubewertung aus Prozess- und rezeptionsorientierter Perspektive, Wiesbaden, 2000, S. 19

²¹ Jarren, Otfried/Donges, Patrick: Politische Kommunikation in der Mediengesellschaft. Eine Einführung, Wiesbaden, 2006, S. 26

²² Marcinkowski, Frank: Publizistik als autopoietisches System. Politik und Massenmedien. Eine systemtheoretische Analyse, Opladen, 1993, S. 1, vgl. auch Strohmeier, Gerd: Politik und Massenmedien. Eine Einführung, Baden Baden, 2004, S. 147

²³ Jarren, O./Altmeppen, K.-D./Schulz, W.: Parteiintern – Medien und Innerparteiliche Entscheidungsprozesse, in: Donsbach, W/Jarren, O./Kepplinger, M. (Hrsg.): Beziehungsspiele – Medien und Politik in der öffentlichen Diskussion, Gütersloh, 1993, S. 111, S. 158

²⁴ Strohmeier 2004, S. 153

²⁵ Thomaß/Tzankoff 2001, S. 42

²⁶ Die Darstellung orientiert sich an der „neueren Systemtheorie“ nach Luhmann, ohne genauer auf die Gemeinsamkeiten und Differenzen zur Parsonschen Systemtheorie und ihrer Anwendung beispielsweise bei Easton einzugehen.

²⁷ Luhmann, Niklas: Die Politik der Gesellschaft , Frankfurt/M, 2002, Kap. 11: Evolution

²⁸ Diese Betrachtungsweise geht auf Talcot Pasons zurück.

²⁹ Parsons, Talcott/White, Winston: The Mass Media and the Structure of American Society, in:Parsons, Talcott: Politics and Sozial Structure, New- York, 1969, S. 241-251 (zitiert nach Merkel 1999)

³⁰ Thomaß 2001, S.42

³¹ Luhmann, Niklas: Soziale Systeme. Grundriss einer allgemeinen Theorie, Frankfurt/M, 1994, S. 656

³² Die Code des Mediensystems lautet Information/Nichtinformation. Luhmann, Niklas: Realität der Massenmedien, Opladen, 1996, S 121

³³ Thomaß 2001, S. 42.

³⁴ Marcinkowski 1993, S. 113

³⁵ Luhmann 1996, S. 9

³⁶ Luhmann, Niklas: Ökologische Kommunikation, Opladen, 1990, S. 171

³⁷ Luhmann, Niklas: Die Politik der Gesellschaft, Frankfurt/M, 2002, Kap.12