In der vorliegenden Arbeit werden die politischen Beziehungen zwischen dem föderalen
Zentrum (der Zentralregierung und ihren Institutionen in Moskau) und der Regionen in der
Russischen Föderation analysiert. Dabei werde ich mich auf die Entwicklungen in der der
Zeit der Präsidentschaft Jelzins bis zu den Reformprozessen unter Putin
konzentrieren.Nach dem Zerfall der Sowjetunion entstand anstelle des unitarischen
Sowjetstaates in Russland ein neues Staatsgebilde mit föderativen Merkmalen. Im
Unterschied zu den politischen Institutionen, die nach der Annahme der Verfassung Ende
1993 einigermaßen gefestigt waren, befindet sich die Föderationsstruktur seit dem Jahr
2000 erneut in einem intensiven Reformprozess. Zu den Besonderheiten der
Transformation in Russland am Anfang der 90er Jahre, gehört der Prozess der
Regionalisierung beziehungsweise Dezentralisierung unter Jelzin. Diese Phase, in der der
politische Zustand des Staates als chaotisch bezeichnet werden kann, wird in Teil I
behandelt. Einerseits haben die verschiedenen Gruppierungen und Akteure der regionalen
Politik(en) ununterbrochen versucht die Politik des Zentrums zu beeinflussen, anderseits
versuchte die Zentralregierung , indem sie den Regionen mehr Macht zugestand, zu
verhindern, dass das in den Anfängen begriffene russische Föderationsystem auseinander
bricht.
Die nächste Phase, die in Teil II abgehandelt wird, stand unter dem Zeichen der 1993
angenommenen Verfassung, die die föderalen Beziehungen maßgeblich prägte. Die
Beziehungen zwischen Regionen und Zentrum wurden in dieser Phase genauer geregelt.
In diesem Teil sollen die rechtlichen Regelungen, die die föderalen Beziehungen
bestimmen. betrachtet werden und dabei auch der Unterschied zwischen normativem Soll-
Zustand und Realität beachtet werden. Diese rechtlichen Regelungen beschränken sich
nicht nur auf die verfassungsrechtlichen Normen sondern werden im russischen föderalen
System insbesondere auch in durch Kompetenzabgrenzungsverträgen aufgefunden.
Anschließend daran werde ich auf den Kurswechsel und die Phase der Rezentralisierung
übergehen, die gleich nach Putins Machtantritt begann und durch Reformen in den
verschiedensten Bereichen der staatlichen Institutionen verwirklicht wurde (Teil III).
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Die Entwicklung des Föderalismus unter Boris Jelzin
1. Die Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen vor der Verfassung von 1993
2. Die Etappen der Regionalisierung
II. Die Beziehung zwischen Zentrum und Regionen nach der Verfassung von 1993
1. Regelungen nach der Verfassung von 1993
a) Verschiedene Arten von Föderationssubjekten
b) Ungleicher Status der Subjekte
c) Die Verfassungen der Republiken
d) Gebietstatuten
e) Vertretung der Regionen auf der zentralen Ebene
f) Zuständigkeiten des Zentrums und der Regionen
2. Ungleiche Ausgestaltung der Kompetenzen in Abgrenzungsverträgen
a) Verträge mit Republiken
b) Verträge mit Gebieten
III. Reformen der föderalen Struktur unter Putin
1. Kurswechsel (Prozess der Re- Zentralisierung)
2. Bildung „Föderaler Bezirke“ und die neuen „Präsidentenvertreter“
3. Föderative Einschreiten in den Regionen
4. Reform des Föderationsrates
5. Aufhebung der Kompetenzabgrenzungsverträge
6. Abschaffung der Gouverneurswahl
7. Die Reaktion der Regionen auf die Reformen
Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der politischen Beziehungen zwischen dem föderalen Zentrum in Moskau und den Regionen der Russischen Föderation von der Ära Jelzin bis zu den Reformen unter Wladimir Putin, um die Transformation vom chaotischen Föderalismus hin zur Rezentralisierung und Staatsstärkung aufzuzeigen.
- Entwicklung des Regionalisierungsprozesses unter Boris Jelzin.
- Die Auswirkungen der Verfassung von 1993 auf das föderale System.
- Kompetenzabgrenzungsverträge zwischen Zentrum und Subjekten.
- Der Prozess der Rezentralisierung und administrative Reformen unter Putin.
- Die Rolle der Föderationsbezirke und die politische Entmachtung regionaler Eliten.
Auszug aus dem Buch
Die Etappen der Regionalisierung
Die Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen, oder anders gesagt, der oben erwähnte Regionalisierungsprozess Russlands kann in drei Etappen unterteilt werden, die den Zeitraum von 1987 bis 1993 abdecken.
Die erste Etappe umfasst die Zeit zwischen 1987 bis 1990, während dieser Zeit wuchs die Rolle der nationalistischen Bewegungen und die Sowjets in den Regionen gewannen an Bedeutung.
Die zweite Etappe begann mit der Souveränitätserklärung Russlands im Jahr 1990 und zeichnete sich durch Beschleunigung der Dezentralisierungsprozesse aus. Um den Machtkampf gegen die Sowjetische Führung zu gewinnen, versuchte Jelzin, die regionalen Eliten, vor allem die in dem nationalem Republiken, an seine Seite zu ziehen. Er unterstützte die Souveränitätsbestrebungen innerhalb der RSFSR. Im Laufe des Jahres 1990 verkündeten nicht nur die Autonomen Republiken, sondern auch eine Reihe von Autonomen Kreisen ihre Unabhängigkeit.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Umriss der Analyse der föderalen Beziehungen in Russland unter Jelzin und Putin sowie Darstellung des Wandels von Dezentralisierung zu Rezentralisierung.
I. Die Entwicklung des Föderalismus unter Boris Jelzin: Untersuchung der chaotischen Anfangsjahre der russischen Staatlichkeit und der etappenweisen Stärkung regionaler Autonomie durch Jelzin.
II. Die Beziehung zwischen Zentrum und Regionen nach der Verfassung von 1993: Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen und der asymmetrischen Machtverteilung durch individuelle Kompetenzabgrenzungsverträge.
III. Reformen der föderalen Struktur unter Putin: Darstellung der systematischen Maßnahmen zur Stärkung der Zentralgewalt durch Administrativeingriffe, Institutionenreformen und die Beschränkung der regionalen Selbstverwaltung.
Zusammenfassung: Fazit über die Entwicklung hin zu einem russischen Modell des demokratischen Zentralismus, in dem die Regionen weitgehend an Bedeutung verlieren.
Schlüsselwörter
Russische Föderation, Föderalismus, Boris Jelzin, Wladimir Putin, Rezentralisierung, Kompetenzabgrenzungsverträge, Föderationssubjekte, Zentralregierung, Regionalisierung, Gouverneure, Staatsstärkung, Verfassung von 1993, Machtvertikale, Politische Institutionen, Sowjetisches Erbe.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Dynamik der Machtverhältnisse zwischen der Moskauer Zentralregierung und den russischen Regionen im Zeitraum von 1990 bis 2007.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Entwicklung des Föderalismus unter Jelzin, die Bedeutung der Kompetenzabgrenzungsverträge und der radikale Kurswechsel hin zur Rezentralisierung unter Putin.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es aufzuzeigen, wie sich Russland von einer durch Dezentralisierung geprägten chaotischen Phase zu einem stark zentralisierten System unter der Präsidentschaft Putins transformiert hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Primärdokumenten (Verfassung, Gesetze, Dekrete) sowie einschlägiger wissenschaftlicher Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Ära Jelzin, die Auswirkungen der Verfassung von 1993, die vertragliche Regelung von Kompetenzen und die umfassenden institutionellen Reformen Putins.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Föderalismus, Rezentralisierung, Kompetenzabgrenzung, asymmetrische Föderation und der Machtausbau der russischen Zentralregierung.
Wie veränderte sich die Rolle der Regionen unter Putin?
Putin entzog den Regionen durch die Einführung von Föderalbezirken, die Abschaffung von Gouverneurswahlen und die Reform des Föderationsrates die politische Eigenständigkeit.
Welche Bedeutung hatten die Kompetenzabgrenzungsverträge unter Jelzin?
Sie dienten als Notmaßnahme, um das Auseinanderbrechen des Staates zu verhindern, schufen aber eine ungleiche Machtverteilung, die den föderalen Rechtsstaat in der Praxis aushöhlte.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2007, Die Entwicklung der Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen in Russland von Jelzin bis Putin, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/125944
