Umweltschutz – Umweltpolitik sind Themenbereiche, die in vielen Ländern große politische Relevanz besitzen. Die Zeiten von schwarz qualmenden Schornsteinen oder Schwefelgelb gefärbten Flüssen sind schon längst (vergessene) Vergangenheit, meint man zumindest. Im Fall von Japan muss man überraschender Weise feststellen, dass es gerade einmal 30 Jahre her ist seitdem hemmungslosem Entsorgen von Industrieabwässern, Abgasen und anderen Umwelt gefährdenden Stoffen Einhalt geboten wurde. In dieser Zeit spielten sich die ersten wichtigen Gerichtsfälle des japanischen Umweltrechts ab. Nach und nach prozessierten die Betroffenen der großen vier Umweltskandale, die Yon-Dai-Kôgai, gegen die verschuldeten Unternehmen, mit Erfolg. Mitsui-Kinzoku-Kôgyô war das erste Unternehmen das verurteilt wurde. Dabei handelte es sich um die Klage von Opfern der itai-itai-Krankheit, die direkte Folge einer chronischen Cadmiumvergiftung, gegen das Unternehmen Mitsui-Kinzoku, das der Verunreinigung von Flusswasser mit Cadmium beschuldigt wurde. Die Besonderheit dieses Gerichtsfalles besteht in seiner Funktion als „Präzedenzfall“ in der japanischen Rechtsgeschichte. Der erfolgreiche Ausgang für die Kläger bildete den Anfang einer Serie von Verurteilungen gegen fahr-ässige Umweltverschmutzungen von Industrieunternehmen.
In der folgenden Hausarbeit soll die Entwicklungsgeschichte der itai-itai-Krankheit, von der Entdeckung bis zur gerichtlichen Verurteilung der Verursacher der Krankheit, in chronologischer Reihenfolge dargestellt werden. Es werden die Problemfelder bei der Ursachenforschung, bei der Akzeptanz durch die öffentlichen Instanzen und schlussendlich bei den Verhandlungen dieses einzigartigen Gerichtsprozesses beleuchtet. Zwar gibt es einen entscheidenden Unterscheidet bei der Rechtssprechung dieses Falles, so dass ein Vergleich mit den späteren Umweltprozessen schwierig ist, doch die Vorbildfunktion als erster erfolgreicher Umweltrechtsfall erfordert nähere Erläuterungen auch zu den Bereichen Gesetzgebungsprozess und Entstehungsgeschichte des japanischen Umweltrechts bis heute.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Die Anfänge der itai-itai-Krankheit
1.1. Die ersten Anzeichen von Umweltschäden
1.2. Die ersten Anzeichen von Umweltschäden bei Menschen
2. Von den Symptomen über die Ursachenforschung bis zur ersten offiziell anerkannten Umweltkrankheit
2.1. Der chronologische Verlauf der Ursachenforschung
2.2. Die Charakteristik der itai-itai-Krankheit
2.3. Der Kausalzusammenhang - die Forschungsergebnisse von Hagino und Kobayashi
3. Die Gerichtsverhandlungen der ersten Klägergruppe im ersten Umweltprozess Japans und deren Bedeutung für die nachfolgenden Umweltprozesse
3.1. Die Vorbereitungen bis zum ersten Umweltprozess
3.2. Der erste Umweltprozess
3.3. Die Innovation in der Prozessführung bei der Gerichtsverhandlung der ersten Klägergruppe
3.4. Problemstellungen in der japanischen Rechtssprechung bei den nachfolgenden Umweltprozessen der Yon-Dai-Kôgai
4. Vom Rahmengesetz über Maßnahmen gegen Umweltverschmutzung (Kôgai Taisaku Kinhon-hô) zum Gesetz zur Beurteilung von Auswirkungen auf die Umwelt (Kankyô Eikyô Hyôka-hô)
4.1. Die Entwicklung vom „Provisorium“ bis zum ersten Umweltgesetz
4.2. Neuere Entwicklungen – das Umweltrahmengesetz (Kankyô-Kihon-hô) und das Gesetz zur Beurteilung von Auswirkungen auf die Umwelt (Kankyô Eikyô Hyôka-hô)
Fazit
Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Das Hauptziel der Arbeit ist es, die Entwicklungsgeschichte der itai-itai-Krankheit in Japan von ihrer Entdeckung bis zur gerichtlichen Verurteilung der Verursacher darzustellen und den Einfluss dieses Präzedenzfalls auf das japanische Umweltrecht zu analysieren.
- Historische Analyse der Entdeckung und Ursachenforschung der itai-itai-Krankheit.
- Untersuchung der Gerichtsverhandlungen als Pionierfall des japanischen Umweltrechts.
- Darstellung der Entwicklung des japanischen Umweltschutzgesetzes von Provisorien bis zum Rahmengesetz.
- Erörterung der Bedeutung von Präzedenzfällen und der Beweislastumkehr in Umweltprozessen.
Auszug aus dem Buch
3.3. Die Innovation in der Prozessführung bei der Gerichtsverhandlung der ersten Klägergruppe
Bei der Verhandlung der Schadensersatzklage Komatsu, Yoshihisa gegen Mitsui-Kinzoku wurde das Bergbaugesetz (Gesetz Nr. 109 des Kôgyô-hô) zugrunde gelegt. Nach §109 des Bergbaugesetzes liegt die Haftbarkeit unabhängig vom Prinzip der Fahrlässigkeit bei demjenigen, der einer Person durch Bergbauarbeiten Schaden zufügt. In diesem Fall galt es also nachzuweisen, dass Cadmium durch Mitsui-Kinzoku freigesetzt wurde. Der Umweltprozess zur itai-itai-Krankheit unterscheidet sich wesentlich in diesem Punkt von den anderen vier Umweltprozessen bei denen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) angewendet werden musste. In der Gerichtsverhandlung mussten folgende Punkte geprüft werden:
1. Was ist Gegenstand der Klage, was für Schäden sind entstanden?
2. Was war die Ursache?
3. Wer ist der Verursacher?
4. Sind die Verursacher rechtlich verantwortlich (Weidner: 95)?
Der Kausalitätsnachweis stellte den wichtigsten Punkt bei der Beweisführung aller Prozesse dar, auch im Fall Komatsu gegen Mitsui-Kinzoku.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit führt in die Bedeutung des Umweltschutzes in Japan ein und skizziert die Rolle der itai-itai-Krankheit als ersten wichtigen Gerichtsfall des japanischen Umweltrechts.
1. Die Anfänge der itai-itai-Krankheit: Dieses Kapitel beschreibt die geographischen Bedingungen und die frühen Anzeichen von Umweltschäden an Pflanzen und Menschen, die zur Entdeckung der Krankheit führten.
2. Von den Symptomen über die Ursachenforschung bis zur ersten offiziell anerkannten Umweltkrankheit: Es wird der wissenschaftliche Weg nachgezeichnet, wie die Cadmiumvergiftung durch die Mitsui-Mine als Ursache der Krankheit identifiziert wurde.
3. Die Gerichtsverhandlungen der ersten Klägergruppe im ersten Umweltprozess Japans und deren Bedeutung für die nachfolgenden Umweltprozesse: Hier werden die Vorbereitungen, der Prozessverlauf und die innovative Rechtsprechung zur Beweislastumkehr in diesem Präzedenzfall thematisiert.
4. Vom Rahmengesetz über Maßnahmen gegen Umweltverschmutzung (Kôgai Taisaku Kinhon-hô) zum Gesetz zur Beurteilung von Auswirkungen auf die Umwelt (Kankyô Eikyô Hyôka-hô): Das Kapitel behandelt die Entstehung des japanischen Umweltrechts von provisorischen Maßnahmen bis zur modernen Umweltverträglichkeitsprüfung.
Fazit: Die Arbeit resümiert die Bedeutung der itai-itai-Krankheit als Wurzel der japanischen Umweltpolitik und den Wandel des Umweltbewusstseins durch gerichtliche Auseinandersetzungen.
Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Quellen und Fachliteratur zur Untersuchung der Umweltskandale und des japanischen Rechts.
Schlüsselwörter
itai-itai-Krankheit, Japan, Umweltverschmutzung, Cadmiumvergiftung, Mitsui-Kinzoku, Umweltrecht, Kausalitätsnachweis, Präzedenzfall, Yon-Dai-Kôgai, Umweltschutzgesetz, Schadensersatzklage, Beweislastumkehr, Jintsu-Fluss, Umweltpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklungsgeschichte der itai-itai-Krankheit in Japan und deren entscheidender Rolle als erste offiziell anerkannte Umweltkrankheit sowie deren Einfluss auf die Entstehung des japanischen Umweltrechts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Ursachenforschung einer chronischen Cadmiumvergiftung, die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen Opfern und dem verursachenden Unternehmen sowie die politische Entwicklung von Umweltschutzgesetzen in Japan.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist eine Gesamtdarstellung der Krankheit aus umweltpolitischer Sicht und unter dem Aspekt des Umweltrechts, um die Vorbildfunktion dieses ersten erfolgreichen Umweltprozesses für die japanische Rechtsgeschichte aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine historische und politisch-juristische Analyse, die den chronologischen Verlauf der Krankheit, die wissenschaftliche Ursachenforschung und die gerichtlichen Prozessverläufe auf Basis von Primärberichten und Literatur auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Entdeckung der Krankheit, den wissenschaftlichen Kausalitätsnachweis durch Experten, den ersten großen Umweltprozess gegen die Firma Mitsui-Kinzoku und die Entwicklung des japanischen Rahmengesetzes gegen Umweltverschmutzung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind itai-itai-Krankheit, Cadmiumvergiftung, Präzedenzfall, Beweislastumkehr, Umweltrecht, Mitsui-Kinzoku und Yon-Dai-Kôgai.
Wie beeinflusste das Bergbaugesetz den Verlauf des ersten Prozesses?
Das Bergbaugesetz erlaubte im Gegensatz zum allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch eine Haftbarkeit unabhängig vom Prinzip der Fahrlässigkeit, was den Klägern im Fall der itai-itai-Krankheit eine rechtliche Grundlage für ihre Forderungen bot.
Was bedeutet der „Türschwellenbeweis“ in diesem Kontext?
Der Türschwellenbeweis bezeichnet ein juristisches Vorgehen, bei dem es genügte nachzuweisen, dass Schadstoffe mit hoher Wahrscheinlichkeit aus dem verklagten Unternehmen stammten, was in Verbindung mit der Beweislastumkehr die Position der Kläger massiv stärkte.
- Citar trabajo
- Natsuho Hayauchi (Autor), 2002, Natur und Umwelt in Japan - Der Fall itai-itai-Krankheit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12600
