Das Konzept der Konkordanzdemokratie wurde erstmals 1604 vom deutschen Politikphilosoph Althusius beschrieben. Erst 1967 wurde es durch Lehmbruch, unter dem Namen „Proporzdemokratie“ (vgl. Lehmbruch 1991 S. 13), wieder aufgegriffen und ein Jahr später durch Lijphart in der Politikwissenschaft bekannt (vgl. Andeweg 2000 S. 510). Bezeichnend für die Konkordanzdemokratie ist vor allem die Regelung von „Konflikten weder nach dem Mehrheitsprinzip noch durch Befehl“ (Schmidt 2000 S. 328) sondern durch „amicable agreements“ (Andeweg 2000 S. 511).
Für viele Autoren und Wissenschaftler, darunter auch Lijphart und Lehmbruch, gilt die Schweiz als Paradebeispiel einer Konkordanzdemokratie. Es gibt aber auch Gegenstimmen, die die Schweiz aufgrund unterschiedlicher Einwände, nicht als Konkordanzdemokratie einstufen (vgl. Sciarini/Hug 1999 S. 135). Selbst Lijphart ordnet die Schweiz zusätzlich zur Konkordanztheorie auch der Konsenstheorie zu (vgl. Lijphart 1999 S. 34-41). Dies ist dadurch zu erklären dass beide Theorien sehr eng beieinander liegen und andere „core consociational countries“ (Andeweg 2000 S. 513) wie Österreich in Lijpharts neuerer Typologie sogar stark in Richtung Mehrheitswahlsystemen eingeschätzt werden (Andeweg 2000 S. 513). Gerade nachdem sich die „Magische Formel“, die als Symbol für die Schweizer Konkordanzdemokratie bekannt wurde (vgl. Sciarini/Hug S. 139), seit den Wahlen 2003 verändert hat, bleibt die Frage, ob die Schweiz eine Konkordanzdemokratie ist, aktuell und umstritten. Diese Arbeit möchte die unterschiedlichen Meinungen vorstellen und gegeneinander abwägen, um festzustellen, ob die Schweiz eine Konkordanzdemokratie ist oder nicht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Theorie der Konkordanzdemokratie
3. Die Theorie der Konkordanzdemokratie im Bezug auf die Schweiz
3.1. Die Besonderheiten des Schweizer Politiksystems
3.1.1. Der Föderalismus
3.1.2. Direkte Demokratie
3.2. Erfüllt die Schweiz die Bedingungen der Konkordanztheorie?
3.2.1. Tief zerklüftete Gesellschaft
3.2.2. Entscheidungsfindung entgegen der Mehrheitsregel
3.2.3. Vetorechte aller relevanten Bevölkerungsgruppen und deren Einbezug in die Regierung
3.2.4. Proportionalität bei der Besetzung von Politischen Ämtern
3.2.5. Einflusssphären jeder Bevölkerungsgruppe in bestimmten Bereichen
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die aktuelle Relevanz des Modells der Konkordanzdemokratie für das politische System der Schweiz unter Berücksichtigung jüngster politischer Entwicklungen und struktureller Besonderheiten.
- Grundlagen der Konkordanztheorie nach Lijphart und Lehmbruch
- Einfluss von Föderalismus und direkter Demokratie auf die Stabilität
- Analyse der Bedingungen einer tief zerklüfteten Gesellschaft in der Schweiz
- Die Rolle der Proportionalität und des Einbezugs von Minderheiten
- Bewertung des Einflusses der "Zauberformel" auf die schweizerische Konsensfindung
Auszug aus dem Buch
2. Die Theorie der Konkordanzdemokratie
Um feststellen zu können, ob die Schweiz eine Konkordanzdemokratie ist, muss zuerst verstanden werden, wie die Vergleichende Politikwissenschaft eine Konkordanzdemokratie definiert.
Konkordanzdemokratien entstehen in „tief zerklüfteten Gesellschaften“ (Schmidt 2000 S. 328), in denen sich sogenannte Konfliktlinien oder „Cleavages“ nicht überschneiden. Unter Cleavages versteht man langfristige Konflikte, die erstens „eine Bevölkerungsgruppe aufgrund eines sozialen Merkmals“ identifizieren (Schwander 2006 S. 2) und von einer anderen Gruppe trennen, zweitens müssen die Mitglieder der Gruppe über eine „kollektive Identität verfügen“ (Schwander 2006 S. 2) und drittens „muss sich ein Cleavage auf einem organisatorischen Niveau ausdrücken“ (Schwander 2006 S. 3).
Als Beispiel könnte man hierzu nennen, dass fast alle Katholiken eines Staates gleichzeitig auch in einem anderen Teil des Staates leben als die Protestanten und somit durch zwei Faktoren als eine eigene Gemeinschaft geprägt werden. Dadurch entstehen stark unterschiedliche, voneinander abgekapselten Subkulturen, die sich negativ auf die Stabilität der Demokratie eines solchen Staates auswirken (vgl. Andeweg 2000 S. 509-10). Sollten Protestanten und Katholiken aber in dem selben Teil des Staates leben, so würde die religiöse Cleavage außer Kraft gesetzt, die Abkapslung der Katholiken würde sich weniger stark ausprägen und die Demokratiestabilität steigen, da die Individuen „cross-pressured“ (Andeweg 2000 S. 509) werden. Das heißt, sie fühlen sich gleichzeitig ihrer Religion und ihrem Landesteil zugehörig. Die Intensität von politischen Konflikten bliebe dadurch gering.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt das Konzept der Konkordanzdemokratie vor und hinterfragt die gängige Einordnung der Schweiz als Paradebeispiel, insbesondere vor dem Hintergrund der veränderten politischen Landschaft nach 2003.
2. Die Theorie der Konkordanzdemokratie: Das Kapitel definiert den theoretischen Rahmen und erklärt Merkmale wie "tief zerklüftete Gesellschaften", "Cleavages" und das Instrument der Konsensfindung mittels "amicable agreements" statt einfacher Mehrheitsentscheidungen.
3. Die Theorie der Konkordanzdemokratie im Bezug auf die Schweiz: Hier werden die theoretischen Kriterien kritisch auf die Schweizer Realität angewandt, wobei die Besonderheiten des Föderalismus und der direkten Demokratie als stabilisierende Faktoren analysiert werden.
4. Fazit: Das Kapitel resümiert, dass die Schweiz trotz gesellschaftlicher Veränderungen und Abweichungen vom Idealtyp aufgrund ihrer strukturellen Besonderheiten weiterhin als Konkordanzdemokratie klassifiziert werden kann.
Schlüsselwörter
Konkordanzdemokratie, Schweiz, Föderalismus, direkte Demokratie, Cleavages, Konsensdemokratie, Mehrheitsprinzip, Referendum, Proportionalität, Zauberformel, politische Stabilität, Machtteilung, Kompromissdruck, politische Institutionen, Regierungssystem.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob das politische System der Schweiz die theoretischen Voraussetzungen erfüllt, um weiterhin als Konkordanzdemokratie bezeichnet zu werden.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Konkordanztheorie, der Schweizer Föderalismus, die direkte Demokratie sowie die Bedingungen gesellschaftlicher Konfliktlinien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die kritische Überprüfung, ob die Schweiz trotz aktueller politischer Umbrüche, wie der veränderten Regierungszusammensetzung, die Kriterien der Konkordanzdemokratie erfüllt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende politikwissenschaftliche Analyse, bei der theoretische Kriterien der Konkordanzdemokratie auf die schweizerische Praxis angewendet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert Bedingungen wie das Vorhandensein tief zerklüfteter Gesellschaften, die Entscheidungsfindung entgegen der Mehrheitsregel sowie die Rolle von Vetorechten und politischer Proportionalität.
Welche Schlüsselbegriffe sind charakteristisch?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen "Konkordanz", "Cleavage", "Referendum", "Zauberformel" und "amicable agreements".
Welchen Einfluss hat die direkte Demokratie auf den Konkordanzcharakter?
Die direkte Demokratie fungiert als massiver Kompromissdruck, da sie politischen Akteuren die Macht gibt, Gesetze mittels Referendum zu blockieren, was die Regierung zur Konsenssuche zwingt.
Wie hat sich die Rolle der SVP auf die schweizerische Konkordanz ausgewirkt?
Durch die Veränderung der "Zauberformel" und den zeitweiligen Rückzug der größten Partei in die Opposition wurde die Stabilität der traditionellen schweizerischen Konkordanz als Herausforderung und Rückschlag für das System identifiziert.
- Quote paper
- Lennart Moest (Author), 2008, Ist die Schweiz eine Konkordanzdemokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/126128
