Ziel dieser Arbeit ist es, die Preisanpassungsklauseln im Rahmen des Gewerbemietvertrags zu betrachten und die Frage zu klären, ob und wenn ja, in welchem Rahmen, beziehungsweise in welchem Kontext, diese zulässig sind. Zu beachten sind hierbei unter anderem Normen wie der § 307 BGB oder der § 308 BGB sowie Normen aus anderen Gesetzen, wie dem § 1 PrKG (Preisklauselgesetz), welche einige Bedingungen an solche Klauseln stellen. In diesem Rahmen werden folglich auch Begriffe wie "Wertsicherungsklausel," "Indexklausel", und "echte/unechte Gleitklausel" definiert. Hierzu wird an entsprechender Stelle, mit genauer Erläuterung, auf verschiedene Rechtsprechungen eingegangen. Dies ist unerlässlich, da der Gesetzgeber im bürgerlichen Gesetzbuch selbst nur indirekt und eher begrenzt auf solche Klauseln eingeht. Das hauptsächliche Regelwerk bildet hier das PrKG. Es wird zudem die Frage zu klären sein, welche Möglichkeiten der Mieter besitzt, solche Preisanpassungsklauseln anzufechten oder gegen diese vorzugehen. Am Ende dieser Seminararbeit folgt ein Fazit und eine persönliche Einschätzung zur Rechtssprechung.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Der Gewerbemietvertrag
- 2.1 Allgemeines
- 2.2 Form
- 2.3 Laufzeit und Kündigung
- 2.4 Miethöhe
- 3 Preisanpassungsklauseln
- 3.1 Allgemeines
- 3.2 Wertsicherungsklauseln
- 3.3 Gleitklauseln
- 3.3.1 Unechte Gleitklauseln
- 3.3.2 Echte Gleitklauseln
- 3.3.3 Folgen einer unzulässigen Gleitklausel
- 3.4 Preisklauselgesetz (PrKG)
- 3.5 Spannungsklauseln
- 3.6 Leistungsvorbehaltsklauseln
- 3.7 Kostenelementeklauseln
- 3.8 Preisklauseln in langfristigen Verträgen
- 3.9 Beispielfall 1 - BGH, Urt. v. 9. 5. 2012 - XII ZR 79/10 (Landgericht Potsdam)
- 3.9.1 Tatbestand
- 3.9.2 Entscheidung
- 4 Zusammenfassung und Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Rahmen Preisanpassungsklauseln in Gewerbemietverträgen zulässig sind. Sie untersucht die verschiedenen Arten von Klauseln und deren rechtliche Rahmenbedingungen im Kontext des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Preisklauselgesetzes (PrKG).
- Zulässigkeit von Preisanpassungsklauseln in Gewerbemietverträgen
- Unterscheidung zwischen verschiedenen Arten von Klauseln (z.B. Wertsicherungsklauseln, Gleitklauseln, Spannungsklauseln)
- Rechtliche Rahmenbedingungen im BGB und im PrKG
- Möglichkeiten des Mieters, Preisanpassungsklauseln anzufechten
- Relevanz von Rechtsprechung und Beispielfällen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer allgemeinen Einführung in das Gewerbemietrecht und beleuchtet die Besonderheiten des gewerblichen Mietvertrags im Vergleich zum Wohnraummietvertrag. Im zweiten Kapitel werden die wichtigsten Regelungen des Gewerbemietvertrags, wie Form, Laufzeit, Kündigung und Miethöhe, beleuchtet.
Das dritte Kapitel widmet sich ausführlich den Preisanpassungsklauseln. Es werden die verschiedenen Arten von Klauseln, wie Wertsicherungsklauseln und Gleitklauseln, definiert und ihre rechtliche Zulässigkeit anhand von Rechtsprechung und Gesetzgebung analysiert. Zudem werden die Möglichkeiten des Mieters, unzulässige Klauseln anzufechten, dargestellt. Anhand eines Beispielfalls aus der Rechtsprechung wird die Anwendung der Vorschriften zur Preisanpassung verdeutlicht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die zentralen Themen Preisanpassungsklauseln, Gewerbemietvertrag, Wertsicherungsklauseln, Gleitklauseln, Preisklauselgesetz (PrKG), Rechtsprechung, Vertragsfreiheit, BGB, Mietrecht, Anfechtung.
Häufig gestellte Fragen
Was sind Preisanpassungsklauseln im Gewerbemietrecht?
Es handelt sich um vertragliche Vereinbarungen, die es ermöglichen, die Miete während der Laufzeit an veränderte wirtschaftliche Bedingungen anzupassen.
Was regelt das Preisklauselgesetz (PrKG)?
Das PrKG stellt die wesentlichen Bedingungen für die Zulässigkeit von Preisklauseln auf, da das BGB hierzu nur begrenzte Regelungen enthält.
Was ist der Unterschied zwischen echten und unechten Gleitklauseln?
Echte Gleitklauseln bewirken eine automatische Änderung der Miethöhe, während unechte Gleitklauseln lediglich einen Anspruch auf Neufestsetzung der Miete begründen.
Wann ist eine Wertsicherungsklausel unzulässig?
Klauseln können unzulässig sein, wenn sie gegen § 307 BGB (unangemessene Benachteiligung) verstoßen oder die Anforderungen des PrKG nicht erfüllen.
Können Mieter Preisanpassungsklauseln anfechten?
Ja, Mieter haben Möglichkeiten, gegen unzulässige Klauseln vorzugehen, insbesondere wenn diese intransparent sind oder den Mieter einseitig benachteiligen.
Was sind Leistungsvorbehaltsklauseln?
Dies sind Klauseln, die einer Vertragspartei das Recht einräumen, die Miethöhe bei Änderung bestimmter Parameter neu zu bestimmen.
- Arbeit zitieren
- Florian Krüger (Autor:in), 2022, Preisanpassungsklauseln im Gewerbemietrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1264771
