In der folgenden Hausarbeit wird das Thema der Remonstration, in Bezug auf den Fall Daschner, aus beamtenrechtlichen Gesichtspunkten dargestellt. Es wird die Frage aufgeworfen, ob der Kriminalbeamte Ennigkeit, welcher von Daschner angewiesen wurde, unmittelbaren Zwang an einem Verdächtigen anzuwenden, hätte remonstrieren müssen.
Kein blinder Gehorsam, sondern eigenverantwortliche Amtsführung. So könnte der § 36 BeamtStG inhaltlich überschrieben werden. Der Beamte wird in die volle persönliche Verantwortung genommen, um seine dienstlichen Handlungen auf Rechtmäßigkeit zu prüfen. Diese Prüfung bezieht sich nicht nur auf eigene Entschlüsse, sondern ebenso auf die Anordnung des Vorgesetzten. Sollte demnach ein Bedenken bezüglich der Rechtmäßigkeit einer Anordnung bestehen, so folgt die Pflicht zur Remonstration.
Inhaltsverzeichnis
- I.
- II. Der Fall Daschner
- 1. Sachverhalt
- 2. Gerichtsverfahren
- 3. Weitere Verwendung der Beamten D und E
- III. § 35 BeamtStG - Gehorsamspflicht
- IV. § 36 BeamtStG - Remonstrationspflicht
- 1. Geschichte
- 2. Aufbau des Gesetzes
- 3. Remonstrationsrecht im Fall Daschner
- V. Fazit
- VI. Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Remonstrationspflicht von Beamten anhand des Falls Daschner. Ziel ist es, die beamtenrechtlichen Aspekte des Falls zu beleuchten und die Frage zu untersuchen, ob der Kriminalbeamte Ennigkeit, der von Daschner zur Anwendung von unmittelbarem Zwang angewiesen wurde, remonstrieren hätte müssen. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen und die praktische Anwendung im Kontext des Falles.
- Die Gehorsamspflicht von Beamten (§ 35 BeamtStG)
- Die Remonstrationspflicht von Beamten (§ 36 BeamtStG)
- Der Fall Daschner: Sachverhalt und Gerichtsverfahren
- Die Anwendung des Beamtenrechts im Fall Daschner
- Die Folgen für die beteiligten Beamten
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Remonstrationspflicht von Beamten ein und skizziert den Fokus der Arbeit auf den Fall Daschner. Sie betont die Bedeutung eigenverantwortlicher Amtsführung und die Prüfung von Anweisungen auf Rechtmäßigkeit. Der Kontext des Beamtenrechts und die Grundpflichten von Beamten werden kurz angerissen, um den Rahmen für die spätere detaillierte Analyse zu schaffen. Die Einleitung legt die Forschungsfrage fest: Hätte der Beamte Ennigkeit im Fall Daschner remonstrieren müssen?
II. Der Fall Daschner: Dieses Kapitel beschreibt detailliert den Fall Daschner, beginnend mit dem Sachverhalt der Entführung und Ermordung von Jakob von Metzler. Es erläutert die Anweisung Daschners an Ennigkeit, den Entführer unter Androhung von Gewalt zum Geständnis zu zwingen. Das Gerichtsverfahren und die Urteile gegen Daschner und Ennigkeit werden ausführlich dargestellt, inklusive der Begründung der Urteile und der rechtlichen Aspekte der Nötigung und Verleitung zu Nötigung. Die unterschiedlichen Strafen und die Begründung dafür, warum auf eine Verurteilung verzichtet wurde, werden diskutiert. Die anschließende Verwendung der beiden Beamten im Dienst wird ebenfalls betrachtet.
III. § 35 BeamtStG - Gehorsamspflicht: Dieses Kapitel erklärt den § 35 BeamtStG, die Gehorsamspflicht. Es definiert den Begriff des Vorgesetzten und die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Paragraphen. Die Beratungs- und Unterstützungspflicht des Beamten gegenüber seinem Vorgesetzten wird im Detail erläutert, einschließlich der Pflicht zur kritischen Reflexion von Anweisungen. Die Grenzen der Auskunftspflicht, sowohl innerhalb als auch außerhalb des Dienstes, werden ebenfalls behandelt, mit Beachtung des Persönlichkeitsrechts und des Datenschutzes.
IV. § 36 BeamtStG - Remonstrationspflicht: Dieses Kapitel befasst sich mit dem § 36 BeamtStG, der Remonstrationspflicht. Es beschreibt die historische Entwicklung des Paragraphen und seinen Aufbau. Die Bedeutung des Remonstrationsrechts im Kontext des Falls Daschner wird ausführlich analysiert. Hier wird kritisch untersucht, inwieweit Ennigkeit seine Remonstrationspflicht erfüllt oder verletzt hat, und welche Konsequenzen aus dieser Handlung resultieren.
Schlüsselwörter
Remonstrationspflicht, Gehorsamspflicht, Beamtenrecht, Fall Daschner, § 35 BeamtStG, § 36 BeamtStG, Rechtmäßigkeit, Amtsführung, Nötigung, Verleitung zu Nötigung, Recht und Gesetz, Eigenverantwortung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Hausarbeit: Der Fall Daschner und die Remonstrationspflicht
Was ist das Thema der Hausarbeit?
Die Hausarbeit analysiert die Remonstrationspflicht von Beamten anhand des Falls Daschner. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der Beamte Ennigkeit, der von Daschner zur Anwendung von unmittelbarem Zwang angewiesen wurde, remonstrieren hätte müssen.
Welche Aspekte des Falls Daschner werden behandelt?
Die Arbeit beschreibt detailliert den Sachverhalt der Entführung und Ermordung von Jakob von Metzler, die Anweisung Daschners an Ennigkeit, das Gerichtsverfahren, die Urteile gegen Daschner und Ennigkeit, und die anschließende Verwendung der beiden Beamten im Dienst.
Welche Paragraphen des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) werden untersucht?
Die Hausarbeit untersucht insbesondere § 35 BeamtStG (Gehorsamspflicht) und § 36 BeamtStG (Remonstrationspflicht). Es wird erklärt, was diese Paragraphen bedeuten und wie sie im Fall Daschner angewendet werden können.
Was ist die Gehorsamspflicht von Beamten (§ 35 BeamtStG)?
§ 35 BeamtStG beschreibt die Pflicht von Beamten, den Anweisungen ihrer Vorgesetzten zu folgen. Die Hausarbeit beleuchtet jedoch auch die Grenzen dieser Pflicht und die Notwendigkeit einer kritischen Reflexion von Anweisungen auf deren Rechtmäßigkeit.
Was ist die Remonstrationspflicht von Beamten (§ 36 BeamtStG)?
§ 36 BeamtStG beschreibt die Pflicht von Beamten, gegen rechtswidrige Anweisungen zu protestieren (zu remonstrieren). Die Hausarbeit analysiert die Bedeutung dieses Rechts im Fall Daschner und untersucht, ob Ennigkeit seine Remonstrationspflicht verletzt hat.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Hausarbeit?
Die Hausarbeit kommt zu einem Fazit, in dem die Ergebnisse der Analyse zusammengefasst und bewertet werden. Es wird beurteilt, ob und wie Ennigkeit hätte remonstrieren müssen und welche Konsequenzen aus seinem Handeln resultieren.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Hausarbeit?
Schlüsselwörter sind: Remonstrationspflicht, Gehorsamspflicht, Beamtenrecht, Fall Daschner, § 35 BeamtStG, § 36 BeamtStG, Rechtmäßigkeit, Amtsführung, Nötigung, Verleitung zu Nötigung, Recht und Gesetz, Eigenverantwortung.
Welche Kapitel umfasst die Hausarbeit?
Die Hausarbeit ist in folgende Kapitel gegliedert: Einleitung, Der Fall Daschner, § 35 BeamtStG - Gehorsamspflicht, § 36 BeamtStG - Remonstrationspflicht, Fazit und Quellenverzeichnis.
Wo finde ich weitere Informationen zum Fall Daschner?
Das Quellenverzeichnis der Hausarbeit enthält detaillierte Angaben zu den verwendeten Quellen, die für weitere Recherchen genutzt werden können.
Für wen ist diese Hausarbeit gedacht?
Diese Hausarbeit ist für ein akademisches Publikum bestimmt, das sich für das Beamtenrecht, insbesondere die Remonstrationspflicht, interessiert.
- Arbeit zitieren
- Florian Schellenberg (Autor:in), 2021, Recht und Pflicht zur Remonstration. Der Fall Daschner, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1265473
