Die vorliegende Arbeit soll in begrenztem Rahmen das Regierungssystem der Fünften Republik Frankreichs in der jüngsten Vergangenheit auf Defekte untersuchen. Dies geschieht mit Hilfe des Konzepts der defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel, die als Weiterentwicklung des Konzepts der embedded democracy zur Beantwortung der Frage, ob die Fünfte Republik Frankreichs eine defekte Demokratie ist, heran gezogen wird.
Grund für die Annahme, dass eine Untersuchung diesbezüglich von Nöten ist, liefert beispielsweise der Demokratieindex des Economist, der Frankreich als fehlerhafte Demokratie einstuft.
Die Fragestellung soll beantwortet werden, indem zuerst das Konzept der embedded democracy eingeführt und anschließend die Theorie der defekten Demokratie von Wolfang Merkel analysiert wird. Zudem werden die fünf Teilregime mitsamt der möglichen Defekte erläutert. Nach Aufzählung der vier Subtypen der defekten Demokratie folgt die Empirie, in Zuge derer die Verfassung und Verfassungswirklichkeit Frankreichs mit Hilfe der Theorie betrachtet wird. Hierzu wird jedes der fünf Teilregime im Einzelnen beschrieben und anhand der von Merkel vorgegeben Kriterien und Indikatoren bewertet. Den Abschluss der Arbeit bildet ein Fazit, welches die Analyse der Teilregime zusammenfasst und Frankreich, gegebenenfalls anhand nachgewiesener Defekte, einem Subtypus zuordnet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Konzept der defekten Demokratie
2.1 Teilregime A: Wahlregime
2.2 Teilregime B: Politische Teilhaberechte
2.3 Teilregime C: Bürgerliche Freiheitsrechte
2.4 Teilregime D: Gewaltenkontrolle
2.5 Teilregime E: Effektive Regierungsgewalt
2.6 Die vier Subtypen defekter Demokratie
3. Analyse Frankreichs anhand der Theorie der defekten Demokratien
3.1 Wahlregime
3.2 Öffentliche Teilhaberechte
3.3 Bürgerliche Freiheitsrechte
3.4 Gewaltenkontrolle
3.5 Effektive Regierungsgewalt
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Regierungssystem der Fünften Französischen Republik auf demokratische Defekte, indem sie es anhand der Theorie der defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel analysiert, um festzustellen, ob Frankreich als defekte Demokratie einzustufen ist.
- Analyse der fünf demokratischen Teilregime nach Wolfgang Merkel
- Untersuchung der Verfassungswirklichkeit in Frankreich seit 2015
- Prüfung von Defiziten in der Gewaltenkontrolle und bei bürgerlichen Freiheitsrechten
- Einordnung des französischen Systems in ein Subtypenschema defekter Demokratien
Auszug aus dem Buch
3.1 Wahlregime
Durch den dritten Artikel der französischen Verfassung ist das aktive, passive und universelle Wahlrecht in Frankreich ohne Einschränkungen gegeben. Einzelne Bürger oder Bevölkerungsgruppen werden demnach nicht anhand askriptiver Merkmale wie Hautfarbe, Geschlecht oder sozialer Herkunft an ihrer Stimmabgabe oder Kandidatur für ein politisches Amt gehindert. Ebenso wenig werden Bürger durch physische oder strukturelle Gewalt von der Teilnahme an Wahlen abgehalten. Zwar ist für die Stimmabgabe eine Eintragung in Wahlregister nötig, welche jedoch seit November 1997 automatisch bei Vollendung des 18. Lebensjahres stattfindet und somit an keine weiteren Voraussetzungen gekoppelt ist (Kempf 2017: 232).
Des Weiteren ist konstitutionell vorgesehen, dass die Bildung und das Wirken politischer Parteien keinen Einschränkungen unterliegen (Art. 4). Ebenso wenig werden demokratische Kandidaten in ihrem politischen Handeln eingeschränkt oder daran gehindert. Dies bildet mitunter die Grundlage für den in Frankreich festzustellenden offenen und kompetitiven Wahlprozess. Zusätzlich wird die Korrektheit und Fairness der Wahlen durch die neutrale Wahlkommission (CNCCEP) unterstützt, welche den Wahlprozess überwacht und bei möglichen Unregelmäßigkeiten tätig wird. Dies geschah zuletzt 2017, als während des Präsidentschaftswahlkampfs gezielte Falschinformationen zu Lasten Emmanuel Macrons veröffentlicht wurden (Gnade 2017: 160). Dass nur gewählte Mandatsträger politische Ämter besetzen, zeigen unter anderem die letzten Präsidentschaftswahlen. Die abgehaltenen Wahlen zur Besetzung des Unterhauses des französischen Parlaments (Assemblée Nationale) im Jahr 2017 bestätigen, dass auch die Legislative ausschließlich durch gewählte Mandatsträger besetzt wurde (Deutsch-Französisches Institut 2018: 178 f.).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt das Ziel der Arbeit vor, die Fünfte Französische Republik unter Anwendung der Theorie der defekten Demokratie nach Merkel auf Schwachstellen zu untersuchen.
2. Das Konzept der defekten Demokratie: Dieses Kapitel erläutert die fünf Teilregime (Wahlregime, Teilhaberechte, Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle, Regierungsgewalt) sowie die daraus ableitbaren Subtypen defekter Demokratien.
3. Analyse Frankreichs anhand der Theorie der defekten Demokratien: Das Hauptkapitel wendet die theoretischen Kriterien auf die französische Realität an, wobei besonders die Einschränkungen der Freiheitsrechte und die Dominanz der Exekutive hervorgehoben werden.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Analyseergebnisse zusammen und ordnet die Fünfte Republik als delegative Demokratie mit stark illiberalen Zügen ein.
Schlüsselwörter
Frankreich, Demokratie, Wolfgang Merkel, defekte Demokratie, Fünfte Republik, Exekutive, Gewaltenkontrolle, Bürgerliche Freiheitsrechte, Rechtsstaatlichkeit, Ausnahmezustand, Terrorismus, Minderheiten, Politische Partizipation, Korruption, Delegative Demokratie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Qualität der französischen Demokratie unter Berücksichtigung der Theorie der defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Fokus stehen die fünf Teilregime der Demokratie: Wahlregime, politische Teilhaberechte, bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle und effektive Regierungsgewalt.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu klären, ob das Regierungssystem der Fünften Republik Frankreichs aufgrund aktueller Entwicklungen und Verfassungswirklichkeiten als defekte Demokratie eingestuft werden muss.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretisch geleiteten Einzelfallanalyse, bei der die Kriterien und Indikatoren der Theorie der defekten Demokratie auf das politische System Frankreichs angewendet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der fünf Teilregime, wobei insbesondere die Auswirkungen des französischen Ausnahmezustands und die Machtfülle des Staatspräsidenten detailliert betrachtet werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Begriffe sind Fünfte Republik, delegative Demokratie, Gewaltenkontrolle, Rechtsstaat, sowie die Defizite im Bereich der bürgerlichen Freiheitsrechte.
Wie wirkt sich die besondere Machtstellung des Präsidenten auf die Gewaltenkontrolle aus?
Die Arbeit zeigt auf, dass der Präsident aufgrund seiner verfassungsrechtlichen Stellung und der Schwächung der legislativen Kontrollfunktion eine dominante Position einnimmt, die das System der Checks and Balances de facto aushebelt.
Welche Rolle spielen der Ausnahmezustand und das Antiterrorgesetz für das Ergebnis der Analyse?
Diese Maßnahmen führen laut der Analyse zu einer dauerhaften Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte und fördern eine stigmatisierende Behandlung bestimmter Bevölkerungsgruppen, was wesentlich zur Einstufung als "illiberal" beiträgt.
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- Constantin Böhm (Author), 2022, Eine Analyse der französischen Demokratie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1265909
