Welche Unterschiede in Ausprägung und Verbreitung existieren innerhalb des Schweizer Systems, speziell im Hinblick auf deren Vielfalt auf Kantons- und Gemeindeebene? Wie verhält es sich mit deren Wirkungsweise im jeweiligen Zusammenspiel mit den weiteren Systemelementen? Wie ist der Stellenwert der Volksrechte im Bezug auf Anwendung und Wirkung einzuordnen? Die Herangehensweise:
Am Beginn der Arbeit wird eine Darstellung der Rahmenbedingungen halbdirekter Demokratie sowie deren Verwirklichung in der Schweiz stehen. Anschließend soll ein Überblick über die verschiedenen Volkrechte auf Kantons- und Gemeindeebene erbracht, und ihre Stellung im politischen System genauer analysiert werden. Es gilt herauszufinden, welchen genauen systemischen Stellenwert die schweizerischen Volksrechte einnehmen.
Nur bedingt abhängig vom Ergebnis der letztgenannten Untersuchung schließlich, werden wir uns der generellen Wirkung der plebiszitären Elemente widmen. Es wird herauszufinden sein, inwiefern die Schweizer Volksrechte konkordanzmotivierende Eigenschaften aufweisen, inwiefern sie hohe Kosten erzeugen, ob ihnen etwa eine diskriminierende Wirkung nachgewiesen werden kann und ob sie ein Instrument zur Herstellung einer doppelten basisdemokratischen Legitimierung von Entscheidung darstellen. Ebenso werden wir untersuchen, inwieweit sie zur Öffnung der politischen Agenda für Themen von Randgruppen und unterrepräsentierten Minderheit beitragen. Bis zu diesem Punkt werden wir Referenden und Initiativen weitgehend gemeinsam und undifferenziert betrachtet haben, später jedoch noch genauer auf eventuelle Wirkungsunterschiede eingehen.
Aus diesem Grund wird den Abschluss unserer Arbeit eine Darstellung der konkreten Erfahrungen, welche die Schweiz mit der Verwendung der Volksrechte auf der Kantonsebene gemacht hat, darstellen. Im Rahmen dieses Unterfangens werden – neben Gebrauchshäufigkeit, Erfolg und Erfolgsfaktoren - auch noch einmal die Wirkungen der Instrumentarien beleuchtet, in diesem Fall aber nicht theoretisch-allgemein, sondern instrumentspezifisch und anhand empirischer Untersuchungen. Es wird zu zeigen sein, dass Referenden und Initiativen – unabhängig von den vielen Gemeinsamkeiten was ihre Wirkungen betrifft - auch z.T. verschiedene Funktionen einnehmen, unterschiedliche Erfolgsaussichten genießen, in ihren Erfolgschancen von verschiedenen Faktoren abhängig sind und unterschiedliche Einflussweisen besitzen.
Inhaltsverzeichnis
- Vorbemerkungen
- Forschungsfrage
- Rahmenbedingungen der halbdirekten Demokratie
- Das direktdemokratische Element auf Kantons- und Gemeindeebene
- Die Kantonsebene
- Die Gemeindeebene
- Verortung
- Wirkungen und Erfahrungen
- Die Wirkungen der Schweizer Volksrechte im Allgemeinen
- Erfahrungen mit direktdemokratischen Instrumenten auf Kantonsebene
- Schlussbemerkungen
- Anhang
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Ausprägungen und Wirkungen der Schweizer Volksrechte auf Kantons- und Gemeindeebene. Ziel ist es, die Unterschiede in der Verbreitung und Ausgestaltung dieser direktdemokratischen Elemente zu analysieren und deren Einfluss auf das politische System der Schweiz zu untersuchen.
- Untersuchung der Vielfalt und Ausprägung der Volksrechte auf Kantons- und Gemeindeebene
- Analyse der Wirkungsweise der Volksrechte im Zusammenspiel mit anderen Systemelementen
- Bewertung des Stellenwerts der Volksrechte im Bezug auf Anwendung und Wirkung
- Beurteilung der konkordanzmotivierenden Eigenschaften der Volksrechte
- Analyse der Kosten und möglichen diskriminierenden Wirkungen der Volksrechte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Darstellung der Rahmenbedingungen der halbdirekten Demokratie in der Schweiz, wobei die Faktoren Kleinheit, Heterogenität und Historizität als entscheidend für die Entstehung und Funktionsweise des Systems hervorgehoben werden. Anschließend wird ein Überblick über die verschiedenen Volksrechte auf Kantons- und Gemeindeebene gegeben, wobei die unterschiedlichen Ausprägungen und deren systemischen Stellenwert beleuchtet werden.
Im weiteren Verlauf der Arbeit wird die generelle Wirkung der plebiszitären Elemente untersucht, wobei insbesondere die konkordanzmotivierenden Eigenschaften, die Kosten und die möglichen diskriminierenden Wirkungen im Fokus stehen. Es wird auch analysiert, inwieweit die Volksrechte zur Öffnung der politischen Agenda für Randgruppen und unterrepräsentierte Minderheiten beitragen.
Den Abschluss der Arbeit bildet eine Darstellung der konkreten Erfahrungen, die die Schweiz mit der Verwendung der Volksrechte auf der Kantonsebene gemacht hat. Neben der Gebrauchshäufigkeit, dem Erfolg und den Erfolgsfaktoren werden auch die Wirkungen der Instrumentarien anhand empirischer Untersuchungen beleuchtet. Es wird gezeigt, dass Referenden und Initiativen trotz vieler Gemeinsamkeiten auch unterschiedliche Funktionen einnehmen, unterschiedliche Erfolgsaussichten genießen und von verschiedenen Faktoren abhängig sind.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Schweizer Volksrechte, die halbdirekte Demokratie, die Kantone und Gemeinden der Schweiz, die Ausprägung und Verbreitung der Volksrechte, die Wirkungsweise der Volksrechte, die konkordanzmotivierenden Eigenschaften, die Kosten und die möglichen diskriminierenden Wirkungen der Volksrechte, die Öffnung der politischen Agenda für Randgruppen und unterrepräsentierte Minderheiten, Referenden und Initiativen, die Erfolgsfaktoren und die Erfahrungen mit der Verwendung der Volksrechte auf der Kantonsebene.
- Quote paper
- Michael Moschke (Author), 2008, Die Schweizer Volksrechte: Ausprägungen und Wirkungen in den Kantonen und Gemeinden der Eidgenossenschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/126638
