Bei weitem nicht erst seit den Anschlägen vom 11.September und der subsäquent geführten Debatte um die Ursachen von Terrorismus werden schwache und gescheiterte Staaten untersucht, allerdings hat diese Zäsur in der außenpolitischen Entwicklung zu Beginn des 21.Jahrhunderts dazu beigetragen, dass aus den ehemaligen Fachtermini, bereits fast alltagsgebräuchliche Vokabeln geworden sind. Gleiches gilt für den abstrakten, und in der Entwicklungspolitik häufig gebräuchlichen Begriff der „demokratischen Konsolidierung“
Allerdings stellt sich die Frage welche Kriterien man an „funktionierende“ Staatlichkeit überhaupt stellt und in welchem Maße ein Defizit an ebendiesen in einem beliebigen Land auftreten müssen um von „weak“ oder „failing“ bzw. „failed States“ zu sprechen. Und welche Veränderungen müssen in ein ebensolchen messbar sein, um von einer demokratischen Konsolidierung zu sprechen?
Diese Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht o.g. Kriterien herauszuarbeiten und auf konkrete Länderbeispiele anzuwenden. In einem zweiten Schritt soll zusätzlich die Frage beantwortet werden, ob – so sich überhaupt eine demokratische Konsolidierung feststellen lässt – diese auf der Grundlage eigener Bemühungen mit eigenen Ressourcen oder externer Interventionen fuß.
Diese Arbeit ist Teil einer gemeinschaftlichen Forschungskollaboration der Autoren. Bereits früh in der Forschungsarbeit wurde den Autoren bewusst, dass sich die Eingangs gestellten Fragen zwar durchaus einzeln und unabhängig voneinander für die Fallbeispiele Liberia und Indonesien beantworten ließen, die Deutlichkeit der gefundenen, z.T. unterschiedlichen, Antworten – besonders im Bereich der Frage nach demokratischer Konsolidierung aus eigener Kraft – sich aber erst im Vergleich wirklich und eindringlicher erfassen lässt. Um eine Vergleichbarkeit zu ermöglichen, haben sich die Autoren auf eine gemeinsame theoretische Grundlage verständigt, welche in beiden Arbeiten deckungsgleich zu finden sein wird, und haben im folgenden die o.g. Fallbeispiele in ihren individuellen Arbeiten untersucht.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Theoretische Grundlage – Schneckener und Linz/Stepan
3 Fallspezifische Untersuchung: Indonesien
4 Fazit: Teil 1 - Demokratische Konsolidierung…..(?)
5 Fazit: Teil 2 – …Aus eigener Kraft?
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Transformationsprozess Indonesiens im Hinblick auf staatliche Leistungsfähigkeit und demokratische Konsolidierung, mit dem Ziel zu beurteilen, ob die erreichten Fortschritte als Resultat eigener Anstrengungen gelten können.
- Analyse staatlicher Kernfunktionen nach Ulrich Schneckener (Sicherheit, Wohlfahrt, Legitimität).
- Anwendung des Konzepts der demokratischen Konsolidierung nach Linz und Stepan.
- Vergleich der staatlichen Ausgangslage (1999-2000) mit der Gegenwart (2006-2008).
- Untersuchung der Eigenständigkeit von Reformprozessen im Vergleich zu extern intervenierten Fällen.
- Bewertung des Einflusses von zivilen und militärischen Akteuren auf den Demokratisierungsprozess.
Auszug aus dem Buch
Sicherheitsfunktion 1999 -2000
Indonesien verfügte 1999 über einen sehr ausgeprägten Sicherheitsapparat. Jahrzehnte der autoritären Herrschaft hatten ein Militärwesen entstehen lassen, dessen Einfluss sich nicht nur auf militärische Aufgaben beschränkte, sondern auch in den Bereich der politischen Entscheidungsorgane reichte. So waren im ersten zu wählenden Parlament beispielsweise 38 Sitze für Mitglieder des Sicherheitsapparates reserviert, welche zudem nicht gewählt wurden. Bis zum Ende des Suharto Regimes, war der Militär- und Polizeiapparat durchaus in der Lage, das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen. Dies geschah zum Teil unter dem Einsatz erheblicher Menschenrechtsverletzungen vor allem in Gebieten, die eine lange Tradition in Sezessionsbewegungen hatten. Exemplarisch hierfür sind die, von einer Nationalen Menschenrechtskommission bereits 1995 angeprangerten Menschenrechtsverletzungen in Ost Timor.
Mit dem Sturz Suhartos erhielten diverse Sezessionsbewegungen neuen Aufschwung und das staatliche Gewaltmonopol ließ sich vor allem in den Provinzen Aceh, Sulawesi, Irian Jaya und Ost Timor nicht mehr länger vollständig aufrechterhalten. Aber auch so, verfügte die Indonesische Regierung nur im Zentrum des Landes über das staatliche Gewaltmonopol.
Die starke Position des indonesischen Militärapparates lässt sich wohl am deutlichsten am Beispiel Ost Timors belegen. Eine kontroverse Entscheidung des damaligen Präsidenten Habibie der Provinz eine Abstimmung über seien Unabhängigkeit zu gewähren führte dazu, dass mithilfe militärischer Unterstützung – die Streitkräfte hatten in dieser Region seit langer Zeit freie Hand und eine „Kultur der Gewalt etabliert“ die sie nun nicht verlieren wollten - in der Separatistenregion und ohne die Zustimmung des Präsidenten „pro-indonesische“ Milizen gegründet wurden, die – nach einer erfolgreichen Abstimmung für die Unabhängigkeit – zu einer gewaltsamen Eskalation der Lage führte, welches in letzter Konsequenz eine Stationierung australischer UN Truppen notwendig machte, die bis zur Unabhängigkeit der Provinz in der Region verblieb.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Die Einleitung erläutert die Relevanz des Themas Staatszerfall und demokratische Konsolidierung und stellt das Ziel der Arbeit vor, die Entwicklung Indonesiens anhand ausgewählter Kriterien zu analysieren.
2 Theoretische Grundlage – Schneckener und Linz/Stepan: Dieses Kapitel führt die analytischen Konzepte ein, insbesondere das Analyseraster von Schneckener für Staatlichkeit und die Kriterien von Linz/Stepan für demokratische Konsolidierung.
3 Fallspezifische Untersuchung: Indonesien: Hier erfolgt die empirische Anwendung der theoretischen Modelle auf die drei staatlichen Kernfunktionen Indonesiens im Vergleich zwischen 1999/2000 und 2006/2008.
4 Fazit: Teil 1 - Demokratische Konsolidierung…..(?): Das erste Fazit bewertet den Demokratisierungsprozess Indonesiens und stellt fest, dass sich das Land von einem versagenden zu einem schwachen Staat mit stabilen demokratischen Institutionen entwickelt hat.
5 Fazit: Teil 2 – …Aus eigener Kraft?: Das abschließende Fazit kommt zu dem Ergebnis, dass Indonesien die grundlegenden Strukturreformen trotz internationaler Unterstützung weitgehend mit eigenen Kräften und Ressourcen bewältigt hat.
Schlüsselwörter
Indonesien, Staatszerfall, Demokratische Konsolidierung, Schneckener, Linz und Stepan, Sicherheitsfunktion, Wohlfahrtsfunktion, Rechtsstaatlichkeit, Legitimität, Transformationsprozess, Suharto-Regime, Politische Institutionalisierung, Staatlichkeit, Reformpolitik, Eigenkraft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des Transformationsprozesses in Indonesien und untersucht, inwiefern der Staat seine Kernfunktionen stabilisieren konnte und ob die Demokratisierung aus eigener Kraft gelang.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder sind die Staatlichkeitsanalyse, die Leistungsfähigkeit staatlicher Institutionen in den Bereichen Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität sowie der Prozess der demokratischen Konsolidierung.
Welches ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es festzustellen, ob Indonesien nach dem Ende des Suharto-Regimes eine demokratische Konsolidierung aus eigener Kraft vollzogen hat und welchen Status der indonesische Staat gegenwärtig innehat.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Der Autor verwendet eine komparative Analyse, bei der aktuelle Daten (2006-2008) mit den Referenzdaten der Übergangsphase (1999-2000) anhand von Schneckeners Analyseraster und der Definition von Linz/Stepan abgeglichen werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Untersuchung der drei Kernfunktionen (Sicherheit, Wohlfahrt, Rechtsstaatlichkeit/Legitimität) und analysiert deren Entwicklung über den beobachteten Zeitraum hinweg.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit am besten charakterisieren?
Die wichtigsten Schlagworte sind Indonesien, Demokratische Konsolidierung, Transformation, Staatlichkeit, Reformprozesse und Politische Institutionalisierung.
Wie unterscheidet sich die Rolle des indonesischen Militärs heute im Vergleich zu 1999?
Während das Militär 1999 noch massiven politischen Einfluss hatte – etwa durch reservierte Parlamentssitze – wurde dieser Einfluss im Zuge der Reformen stark zurückgedrängt und die Sonderstellung abgeschafft.
Welche Rolle spielt die externe Hilfe für Indonesiens Entwicklung?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass externe Hilfe zwar in beratender Funktion und bei Umwelt-/Nachhaltigkeitsthemen präsent ist, die grundlegenden politischen Strukturreformen jedoch Indonesien weitgehend eigenständig vollzogen hat.
Welche Herausforderungen behindern die volle Konsolidierung Indonesiens aktuell noch?
Trotz der erreichten Stabilität stellen anhaltende Korruption, regionale Instabilitäten, terroristische Bedrohungen und Defizite in der sozialen Wohlfahrt weiterhin große Herausforderungen für eine vollständige Konsolidierung dar.
- Quote paper
- Michael Moschke (Author), 2008, Rekonstruktion aus eigener Kraft?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/126641
