In der nachfolgenden Ausarbeitung soll die Kündigungsproblematik von Bausparverträgen auf Basis der zuvor genannten BGH Urteile erörtert werden. Ziel der Arbeit ist es, die wesentlichen rechtlichen Aspekte der aktuellen Rechtsprechung des BGH zur Kündigung von Bausparverträgen aufzuzeigen und einer genaueren Analyse zu unterziehen. Damit soll zum einen ein grundsätzliches Verständnis von Kündigungen von Bausparverträgen geschaffen werden, um rechtliche Problemstellungen des Bausparvertrages in der Praxis besser einordnen zu können. Zum anderen soll somit eine Beurteilung zukünftiger Entwicklungen im Bereich der Bausparverträge ermöglicht werden.
Zunächst wird das Urteil XI ZR 185/16 inhaltlich näher dargestellt, um es danach systematisch in den rechtlichen Kontext einzuordnen. Dabei werden die Ausführungen des BGH zur rechtlichen Natur des Bausparvertrages betrachtet, sowie die Problematik bezüglich der Auslegung des § 491 I Nr.2 BGB als verbraucherschützende Norm. Anschließend werden
die Anmerkungen des BGH zu den Voraussetzungen des § 491 I Nr.2 BGB näher dargestellt.
Der Schwerpunkt bei den Voraussetzungen liegt dabei auf der Fragestellung, ob der Eintritt der Zuteilungsreife mit dem vollständigen Empfang des Darlehens gleichgesetzt werden kann. Schließlich wird die Entscheidung kritisch bewertet und ein abschließendes Fazit gezogen. Aufgrund der umfänglichen Limitierung dieser Arbeit und der Tatsache, dass sich die beiden Urteile in wesentlichen Punkten gleichen, parallel gelagert waren und der BGH zum gleichen Ergebnis kam, wird angemerkt, dass der Fokus der Analyse auf das BGH Urteil XI ZR 185/16 gelegt wird.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Allgemeine Einführung
- II. Ziele der Arbeit
- III. Aufbau der Arbeit
- B. Darstellung der Sachverhalte
- I. BGH XI ZR 185/16
- II. BGH XI ZR 272/16
- C. Analyse der BGH Entscheidung
- I. Erörterung der Rechtsprobleme und systematische Einordnung in den rechtlichen Kontext
- 1. Erörterung der Rechtsprobleme
- 2. Einordnung in den rechtlichen Kontext
- II. Lösungsansätze unter Berücksichtigung der vertretenen Ansichten
- 1. Ansicht des OLG Stuttgarts
- 2. Ansicht des BGH
- III. Analyse und systematische Einordnung der Entscheidung
- 1. Analyse
- 2. Systematische Einordnung
- IV. Bewertung und Kritik
- 1. Bewertung
- 2. Kritik
- C. Fazit
- I. Erörterung der Rechtsprobleme und systematische Einordnung in den rechtlichen Kontext
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Kündigungsproblematik von Bausparverträgen, ausgehend von zwei aktuellen BGH-Urteilen. Das Ziel der Arbeit ist es, die wesentlichen rechtlichen Aspekte der Rechtsprechung des BGH zur Kündigung von Bausparverträgen aufzuzeigen und einer genaueren Analyse zu unterziehen. Dadurch soll ein grundsätzliches Verständnis von Kündigungen von Bausparverträgen geschaffen werden, um rechtliche Problemstellungen des Bausparvertrages in der Praxis besser einordnen zu können. Außerdem soll eine Beurteilung zukünftiger Entwicklungen im Bereich der Bausparverträge ermöglicht werden.
- Die rechtliche Natur des Bausparvertrages
- Die Anwendung des § 491 I Nr.2 BGB im Zusammenhang mit Bausparverträgen
- Die Frage, ob der Eintritt der Zuteilungsreife mit dem vollständigen Empfang des Darlehens gleichgesetzt werden kann
- Die Voraussetzungen für eine wirksame Kündigung von Bausparverträgen
- Die Bewertung der BGH-Entscheidungen im Hinblick auf die Interessen von Bausparkassen und Bausparern
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über das Thema der Arbeit, die Ziele und den Aufbau. In der Darstellung der Sachverhalte werden die beiden BGH-Urteile XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16 detailliert vorgestellt. Im Abschnitt "Analyse der BGH Entscheidung" wird die Rechtsprechung des BGH anhand der beiden Urteile genauer untersucht. Dabei werden die Rechtsprobleme erörtert, die Entscheidung in den rechtlichen Kontext eingeordnet und die vertretenen Ansichten des BGH und des OLG Stuttgarts dargestellt. Die Analyse beinhaltet zudem eine systematische Einordnung der BGH-Entscheidung. Abschließend wird die Entscheidung bewertet und kritisch hinterfragt.
Schlüsselwörter
Bausparvertrag, Kündigung, Zuteilungsreife, Darlehensvertrag, § 491 I Nr.2 BGB, Rechtsprechung, BGH, Bausparkasse, Verbraucher, Niedrigzinspolitik, Rechtsprobleme, systematische Einordnung, Analyse, Bewertung, Kritik, Fazit.
- Arbeit zitieren
- Hassan Mouaouya (Autor:in), 2018, Kündigung von Bausparverträgen. Ausgewählte Probleme des Zivilrechts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1267943