Kündigung von Bausparverträgen. Ausgewählte Probleme des Zivilrechts

Abstract or Introduction

In der nachfolgenden Ausarbeitung soll die Kündigungsproblematik von Bausparverträgen auf Basis der zuvor genannten BGH Urteile erörtert werden. Ziel der Arbeit ist es, die wesentlichen rechtlichen Aspekte der aktuellen Rechtsprechung des BGH zur Kündigung von Bausparverträgen aufzuzeigen und einer genaueren Analyse zu unterziehen. Damit soll zum einen ein grundsätzliches Verständnis von Kündigungen von Bausparverträgen geschaffen werden, um rechtliche Problemstellungen des Bausparvertrages in der Praxis besser einordnen zu können. Zum anderen soll somit eine Beurteilung zukünftiger Entwicklungen im Bereich der Bausparverträge ermöglicht werden.

Zunächst wird das Urteil XI ZR 185/16 inhaltlich näher dargestellt, um es danach systematisch in den rechtlichen Kontext einzuordnen. Dabei werden die Ausführungen des BGH zur rechtlichen Natur des Bausparvertrages betrachtet, sowie die Problematik bezüglich der Auslegung des § 491 I Nr.2 BGB als verbraucherschützende Norm. Anschließend werden
die Anmerkungen des BGH zu den Voraussetzungen des § 491 I Nr.2 BGB näher dargestellt.

Der Schwerpunkt bei den Voraussetzungen liegt dabei auf der Fragestellung, ob der Eintritt der Zuteilungsreife mit dem vollständigen Empfang des Darlehens gleichgesetzt werden kann. Schließlich wird die Entscheidung kritisch bewertet und ein abschließendes Fazit gezogen. Aufgrund der umfänglichen Limitierung dieser Arbeit und der Tatsache, dass sich die beiden Urteile in wesentlichen Punkten gleichen, parallel gelagert waren und der BGH zum gleichen Ergebnis kam, wird angemerkt, dass der Fokus der Analyse auf das BGH Urteil XI ZR 185/16 gelegt wird.