Die Bachelorarbeit befasst sich mit den Grundlagen für die Einführung von Kurzarbeit und den Bezug von Kurzarbeitergeld. Mit Hilfe der Kurzarbeit, als staatlich geförderte Maßnahme, können krisengeplagte Betriebe einen vorübergehenden Arbeitsausfall kompensieren und Kündigungen vermeiden. Für die wirksame Einführung von Kurzarbeit bedarf es einer vertraglichen Rechtsgrundlage, die in dieser Arbeit dargestellt werden soll. Die rechtmäßige Einführung von Kurzarbeit ist eine der wesentlichen Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld. An den Bezug sind ebenfalls bestimmte Voraussetzungen, sowohl auf Seiten des Betriebes als auch der einzelnen Arbeitnehmer gebunden. Zudem soll in dieser Arbeit der sozialversicherungs- und steuerrechtliche Aspekt beleuchtet und die Risiken, zu Unrecht angeordneter Kurzarbeit und des Bezugs von Kurzarbeitergeld, aufgezeigt werden.
Die Arbeit ist in Hinblick auf die gesetzliche Abfolge und den regelmäßigen Ablauf von der Einführung von Kurzarbeit über die Beantragung von Kurzarbeitergeld bis hin zu deren möglichen Risiken gegliedert. Ziel soll es sein, insbesondere die gesetzlichen Neuregelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Vergleich zum Regelfall darzustellen. So wird deutlich, welche Neuerungen es zu beachten gilt und welche gesetzlichen Grundlagen unverändert fortbestehen.
Das Instrument der Kurzarbeit wurde durch die Corona-Pandemie aus dem Dornröschenschlaf geweckt. Die Auswirkungen spiegelten sich in Hinblick auf die Wirtschaft vor allem in deutlichen Auftragseinbrüchen, behördlichen Betriebsschließungen und Lieferengpässen auf dem globalen Markt wider. Erste Ausmaße der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt wurden bereits im April 2020 deutlich. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich rund 6.007.000 Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Zwei Monate zuvor waren es lediglich rund 439.000 Arbeitnehmer. Schnell wurde ersichtlich, dass die bestehende Rechtslage nicht ausreicht, um diese Krisensituation zu bewältigen. Besondere Situationen verlangen besondere Maßnahmen. Der enorme Anstieg der Arbeitnehmer in Kurzarbeit und der außergewöhnlichen Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt veranlassten daher den Gesetzgeber, zügige Anpassungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. So sollten möglichst viele Arbeitsplätze und Betriebe geschützt werden. Nicht nur die gesundheitlichen, sondern ebenfalls die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sollen so gelindert werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Ziel und Zweck
- II. Corona bedingte Neuregelungen und deren gesetzliche Grundlage
- III. Allgemeine Voraussetzungen für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld
- B. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
- 1. Vertragliche Grundlagen für die Einführung von Kurzarbeit
- a) Tarifvertrag
- b) Betriebsvereinbarung
- c) Arbeitsvertrag
- d) Änderungskündigung
- 2. Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall, § 96 SGB III
- a) Wirtschaftliche Gründe
- 1. Unabwendbares Ereignis
- 2. Vorrübergehender und unvermeidbarer Arbeitsausfall
- 3. Relevanzschwelle
- b) Betriebliche Voraussetzungen, § 97 SGB III
- c) Persönliche Voraussetzungen des Arbeitnehmers, § 98 SGB III
- 3. Verfahren für den Bezug, § 99 SGB III
- a) Anzeigeverfahren bei der Bundesagentur für Arbeit
- b) Antragsverfahren bei der Bundesagentur für Arbeit
- 4. Das Kurzarbeitergeld
- a) Bezugsdauer
- b) Höhe und Berechnung des Anspruchs
- c) Hinzuverdienstmöglichkeiten zum Kurzarbeitergeld
- d) Aufstockung
- C. Diskussion und Ausblick
- D. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit dem Kurzarbeitergeld und dessen Bedeutung als Instrument der Arbeitsmarktpolitik in der Corona-Pandemie. Im Zentrum der Untersuchung steht die Anpassung des rechtlichen Rahmens im Kontext der Pandemie und die Analyse der damit verbundenen Herausforderungen. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Grundlagen des Kurzarbeitergeldes, die Voraussetzungen für dessen Bezug und die Auswirkungen auf die Sozialversicherungs- und Steuergesetzgebung.
- Rechtliche Grundlagen des Kurzarbeitergeldes
- Anpassung des rechtlichen Rahmens in der Corona-Pandemie
- Voraussetzungen für den Bezug des Kurzarbeitergeldes
- Auswirkungen auf die Sozialversicherungs- und Steuergesetzgebung
- Herausforderungen und Risiken im Zusammenhang mit dem Kurzarbeitergeld
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Bachelorarbeit ein und erläutert den Zweck und die Zielsetzung der Untersuchung. Sie skizziert die Relevanz des Kurzarbeitergeldes im Kontext der Corona-Pandemie und stellt die zentralen Fragestellungen der Arbeit vor. Das Kapitel „Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld" beleuchtet die rechtlichen Grundlagen des Kurzarbeitergeldes sowie die Voraussetzungen für dessen Bezug. Dabei werden die verschiedenen Vertraglichen Grundlagen für die Einführung von Kurzarbeit, die Kriterien für einen erheblichen Arbeitsausfall mit Entgeltausfall sowie die persönlichen und betrieblichen Voraussetzungen des Anspruchs auf Kurzarbeitergeld detailliert dargelegt. Des Weiteren wird das Verfahren für den Bezug des Kurzarbeitergeldes, die Höhe und Berechnung des Anspruchs, sowie die Möglichkeiten des Hinzuverdienstes und der Aufstockung des Kurzarbeitergeldes beleuchtet.
Schlüsselwörter
Kurzarbeitergeld, Corona-Pandemie, Arbeitsmarktpolitik, Rechtlicher Rahmen, Sozialversicherungsbeiträge, Steuerrechtliche Behandlung, Arbeitsausfall, Entgeltausfall, Betriebliche Voraussetzungen, Persönliche Voraussetzungen, Verfahren für den Bezug, Bezugsdauer, Höhe und Berechnung des Anspruchs, Hinzuverdienstmöglichkeiten, Aufstockung, Herausforderungen, Risiken.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2022, Das Kurzarbeitergeld und die Anpassung des rechtlichen Rahmens in Zeiten der Corona-Pandemie, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1268423