Inwiefern ist die russische Regierung Putins seit seiner dritten Amtszeit noch eine vertikal legitimierte und kontrollierte Demokratie? Diese Arbeit nimmt die schon seit mehreren Amtszeiten anhaltenden Vorwürfe zum Anlass, die Legitimation und Kontrolle der Herrschaft seit Putins dritten Amtszeit zu untersuchen. Dabei soll die Analyse auf den Zeitraum ab Putins dritter Amtszeit beschränkt werden aus dem vorwiegenden Grund die Arbeit somit möglichst aktuell halten zu können. Aber auch die Unterbrechung Putins Präsidentschaft durch Dimitrij Medwedew von 2008 bis 2012 lässt den Untersuchungsbeginn ab seiner dritten Amtszeit in Anbetracht der Forschungsfrage sinnvoller erscheinen. Darüber hinaus kann unter Berücksichtigung des vorgegebenen Rahmens dieser Hausarbeit keine umfassende Analyse seiner gesamten Amtszeit erfolgen. Zudem ist zu erwähnen, dass in folgende Untersuchung sich auf die Dimension der vertikalen Herrschaftslegitimation und -kontrolle beschränkt, da diese als ausschlaggebende Abgrenzung zwischen Demokratien und Autokratien gilt. Ebenso würde die Darstellung aller demokratischen Defekte des russischen Regierungssystems nicht im vorgegebenen Rahmen dieser Hausarbeit nicht entsprechen. Der Fokus dieser Hausarbeit liegt somit auf der Untersuchung der Herrschaftslegitimation sowie -kontrolle in Putins Russland seit seiner zweiten Amtszeit.
Inhaltsverzeichnis
1. Wladimir Putin – Russlands ewiger Präsident
2. Das theoretische Konzept der defekten Demokratie
2.1. Das Modell der Embedded Democracy
2.2. Defekte Demokratien
3. Analysekriterien und Hypothese
3.1. Kriterien des Wahlregimes
3.2. Kriterien der politischen Teilhaberechten
3.3. Hypothese
4. Profilanalyse Russland
4.1. Wahlregime
4.1.1.Aktive und passive Wahlrechte
4.1.2. Gewählte Mandatsträger
4.1.3. Freie und faire Wahlen
4.2. Politische Teilhaberechte
4.2.1. Assoziationsfreiheit
4.2.2. Meinungs- Presse- und Informationsfreiheit
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, inwiefern das politische System Russlands seit der dritten Amtszeit von Wladimir Putin noch als vertikal legitimierte und kontrollierte Demokratie eingestuft werden kann. Ziel ist es, unter Anwendung des Konzepts der "defekten Demokratie" nach Wolfgang Merkel zu prüfen, ob die russische Herrschaftsausübung Kriterien erfüllt, die sie eher als exklusive Demokratie oder als autoritäres System charakterisieren.
- Analyse der Qualität der russischen Demokratie anhand von Merkels Modell der "Embedded Democracy".
- Untersuchung des russischen Wahlregimes und der Fairness der Wahlen im Zeitraum 2011–2018.
- Evaluation der politischen Teilhaberechte, insbesondere Assoziations- sowie Presse- und Informationsfreiheit.
- Einordnung der russischen Herrschaftsstruktur in das Spannungsfeld zwischen Demokratie und Autokratie.
Auszug aus dem Buch
1. Wladimir Putin – Russlands ewiger Präsident
Am 18. März 2018 wurde Wladimir Putin mit 76,69 Prozent der Stimmen erneut zum Präsidenten gewählt. Dieser neue Wahlrekord erweckt den Anschein über eine starke Legitimation seiner Präsidentschaft. Seit seinem vierten Amtsantritt im Mai 2018 regiert Putin Russland nun seit insgesamt 18 Jahren. Angesichts dessen wirkt der Machthaber alternativlos.
„Allerdings hat Putin auch dafür gesorgt, dass aufsässige Oligarchen und Widersacher vertrieben und enteignet, Kritiker zum Schweigen gebracht wurden. Medien, die Justiz, das Parlament, die Wirtschaft wurden fast vollständig unterworfen.“ (Bidder/Hebel 2018)
Folglich stellt sich die Frage: Inwiefern ist die russische Regierung Putins seit seiner dritten Amtszeit noch eine vertikal legitimierte und kontrollierte Demokratie?
Zusammenfassung der Kapitel
1. Wladimir Putin – Russlands ewiger Präsident: Dieses Kapitel führt in die Problematik der langen Herrschaft Putins ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der demokratischen Legitimation und Kontrolle in Russland.
2. Das theoretische Konzept der defekten Demokratie: Hier werden die theoretischen Grundlagen nach Wolfgang Merkel erläutert, insbesondere das Modell der Embedded Democracy und die verschiedenen Ausprägungen defekter Demokratien.
3. Analysekriterien und Hypothese: In diesem Teil werden die methodischen Kriterien zur Bewertung von Wahlregimen und politischen Teilhaberechten definiert und die Arbeitshypothese aufgestellt, dass Russland eine exklusive Demokratie darstellt.
4. Profilanalyse Russland: Das Kernstück der Arbeit prüft das tatsächliche Wahlgeschehen sowie die Freiheitsrechte der russischen Bürger anhand der zuvor definierten Kriterien.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass das russische Regierungssystem wesentliche Merkmale einer defekten Demokratie aufweist, die sich zunehmend einem autokratischen System angleichen.
Schlüsselwörter
Wladimir Putin, Russische Föderation, defekte Demokratie, Embedded Democracy, exklusive Demokratie, Wahlregime, politische Teilhaberechte, Herrschaftslegitimation, vertikale Gewaltenteilung, Assoziationsfreiheit, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Autokratie, autoritäre Systeme, Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert den demokratischen Status des russischen politischen Systems unter Wladimir Putin seit Beginn seiner dritten Amtszeit.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der Überprüfung des Wahlregimes, der politischen Partizipationsmöglichkeiten und der staatlichen Kontrolle über Medien und Organisationen.
Welches Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, ob die russische Regierung noch als vertikal legitimierte Demokratie gelten kann oder ob sie die Kriterien einer defekten bzw. exklusiven Demokratie erfüllt.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Es wird eine systematische Analyse anhand des politikwissenschaftlichen Konzepts der "Embedded Democracy" nach Wolfgang Merkel durchgeführt, um auf Basis definierter Kriterien empirische Daten zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Herleitung der Analysekriterien und eine Anwendung dieser auf die russische Realität bei Wahlen und Freiheitsrechten.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die zentralen Schlagworte sind Transformation, defekte Demokratie, exklusive Demokratie, Herrschaftskontrolle und politischer Wettbewerb.
Wie bewertet der Autor die Situation der russischen Opposition?
Die Arbeit stellt fest, dass die Opposition durch administrative Hürden, rechtliche Repressionen und den eingeschränkten Zugang zu Medien massiv in ihrer Handlungsfreiheit behindert wird.
Zu welcher Schlussfolgerung kommt die Arbeit bezüglich des russischen Systems?
Die Analyse ergibt, dass das System zwar formell demokratische Strukturen wie Wahlen besitzt, diese jedoch durch Defizite in der Fairness und Freiheit so stark beeinträchtigt sind, dass eine Angleichung an autokratische Modelle festzustellen ist.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2019, Russland unter der Herrschaft Putins. Demokratie oder Autokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1268442
