Ziel dieser Hausarbeit ist es, herauszufinden, welche Möglichkeiten es gibt, die Bestandskraft sozialrechtlicher Verwaltungsakte zu durchbrechen. Hierzu wird der Zweite Titel des Dritten Abschnittes des Ersten Kapitels des SGBX näher beleuchtet. Im Folgenden wird von einem bestandskräftigen, unanfechtbaren Verwaltungsakt im Sinne des §31 SGBX ausgegangen.
Tagtäglich werden im Bereich des Sozialrechts etliche Verwaltungsakte erlassen. Dabei müssen die Verwaltungsakten den Prinzipien der Gesetzmäßigkeit und der Rechtssicherheit gerecht werden. Doch im Unterschied zu anderen Handlungsformen ist ein Verwaltungsakt nicht bereits unwirksam, wenn er beispielsweise rechtswidrig ist. Gemäß §39 Abs.1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGBX) wird ein Verwaltungsakt bereits gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in dem er ihm bekannt gegeben wird. Damit entfaltet auch ein rechtswidriger Verwaltungsakt bereits mit Bekanntgabe Wirksamkeit und damit auch Beachtlichkeit.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Möglichkeiten der Durchbrechung der Bestandskraft von Verwaltungsakten im Sozialrecht.
- Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
- Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes
- Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
- Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes
- Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse.
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Möglichkeiten der Durchbrechung der Bestandskraft von sozialrechtlichen Verwaltungsakten zu untersuchen. Dabei wird der Fokus auf die Regelungen des Zweiten Titels des Dritten Abschnittes des Ersten Kapitels des SGBX gelegt. Die Arbeit befasst sich mit den verschiedenen Formen der Beendigung der Bestandskraft von Verwaltungsakten, wie Rücknahme, Widerruf und Aufhebung, und analysiert deren Voraussetzungen und rechtliche Rahmenbedingungen.
- Durchbrechung der Bestandskraft von sozialrechtlichen Verwaltungsakten
- Rücknahme, Widerruf und Aufhebung von Verwaltungsakten
- Voraussetzungen für die Beendigung der Bestandskraft
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Durchbrechung der Bestandskraft
- Bedeutung der Bestandskraft für die Rechtssicherheit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die rechtliche Problematik der Bestandskraft von Verwaltungsakten im Sozialrecht dar und führt in die Thematik der Hausarbeit ein. Das zweite Kapitel analysiert die verschiedenen Möglichkeiten der Durchbrechung der Bestandskraft von Verwaltungsakten im Sozialrecht. Dabei werden die Voraussetzungen für die Rücknahme, den Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten im Detail untersucht.
Schlüsselwörter
Sozialrecht, Verwaltungsakt, Bestandskraft, Rücknahme, Widerruf, Aufhebung, Rechtssicherheit, Gesetzmäßigkeit, SGBX, §39 SGBX, §77 SGG.
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- Anonym (Autor), 2020, Durchbrechung der Bestandskraft bei sozialrechtlichen Verwaltungsakten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1268874
