Indizien und Gründe für Vertrauensverlust in Politik, Politiker und Parteien in Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Vertrauen in der Politik/ Entscheidungsmechanismen für Vertrauen in eine bestimmte Partei

3. Indizien für Vertrauensverlust und Politikverdrossenheit in Deutschland
3.1 Rückläufige Wahlteilnahme
3.2 Extremisierung des Wahlverhaltens

4. Politikverdrossenheit

5. Vertrauensverlust in die Politik
5.1 Vetrauensverlust durch Skandale
5.2 Vertrauensverlust durch „nicht eingehaltene“ Wahlversprechen

6. Maßnahmen die Politiker ergreifen um dem Vertrauensverlust entgegenzuwirken

7. Meine Schlussfolgerung - Was passiert wenn man die ganze Wahrheit sagt?

8. Literaturverzeichnis:

1. Einleitung

Ich habe mir das Thema Vertrauensverlust in Politik, Politiker und Parteien ausgesucht, weil mich an diesem Thema viele Aspekte interessieren. Besonders welche unterschiedlichen Auswirkungen dieser Vetrauensverlust mit sich bringt, über die Änderung des Wahlverhaltens, der Nichtteilnahme an einer Wahl bis hin zu Politikverdrossenheit. Auch bin ich bei der Recherche über Vertrauen häufig auf Themen gestoßen, die einen Vertrauensverlust in die Politik behandeln. Welche Mechanismen, Ereignisse etc. führen überhaupt zu einem Vertrauensverlust? Was versuchen Politiker dagegen zu unternehmen und wie erfolgreich sind sie damit? Es scheint, dass das Vertrauen in die Politik und besonders in die Glaubwürdigkeit von Politikern und Parteien stets abnimmt. Unter anderem könnten unerfüllte Wahlversprechen eine Rolle spielen, aber auch Spendenaffären und ähnliches tragen zu einem beinahe schon kollektiven Vertrauensverlust in die Politik bei.

Wie äußert sich unter anderem die steigende Politikverdrossenheit? Wie ändern sich die Wahleigenschaften von Jugendlichen in der heutigen Zeit, in der besonders diese Angst vor der Zukunft haben? Unter anderem versuche ich auch zu verstehen, aufgrund welcher Vertrauensaspekte sich ein Wähler für eine bestimmte Partei oder einen Politiker einer bestimmten Partei entscheidet. Wichtig erscheint auch, warum Vertrauen überhaupt so gewichtig ist bei der Auswahl eines bestimmten Politikers. Hier sehe ich viele Aspekte die Luhmann in seinem Text über Vertrauen entwickelt hat. Die Frage die ich mir zum Schluss stelle ist, ob es sinnvoller wäre als Politiker immer mit offenen Karten zu spielen. Hat man dann überhaupt eine Chance gewählt zu werden? Oder im Gegenteil, kann es sein, dass Ehrlichkeit Vertrauen fördert. Wenn politische Maßnahmen und ihre oft einschränkenden Folgen für den Wähler abzuwägen sind, entsteht dann nicht doch eher Vertrauen als wenn die nicht angekündigten Maßnahmen mit ihren oft einschränkenden Konsequenzen nicht zu erahnen sind?

2. Vertrauen in der Politik/ Entscheidungsmechanismen für Vertrauen in eine bestimmte Partei

Vertrauen in die Politik wird eigentlich wichtiger denn je. Durch den wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt der Moderne wird die Welt immer unüberschaubarer, die Welt nimmt also an Komplexität stetig zu. Demnach muss man in jeder möglichen Situation versuchen diese Komplexität soweit wie möglich zu reduzieren um sich eine überschaubare Welt zu schaffen.^[1] Auch in der Politik ist dieser Schritt der Reduktion und einhergehenden Informationsselektion notwendig. Dieser Vorgang führt zum Beispiel zu der Aufteilung der Regierung in verschiedene Ministerien. Für jedes Ministerium gibt es einen „Experten“ – den Minister, der besonders in diesem Bereich über mehr Informationen, also Wissen, verfügt. Diesem Minister wird in seinem Gebiet vertraut, dass bestmöglichste Resultat zu erzielen. Das Bestmöglichste natürlich im Sinne der Regierung bzw. nach Vorstellung der Regierung.

Bei einer Wahl bringt jeder wählende Bürger Vertrauen in die Politik, bzw. in einen Politiker, auf. Wenn ein Wählender seine Stimme einer bestimmten Partei oder einer bestimmten Person bei Wahlen gibt, schenkt er dieser Person das Vertrauen, bzw. das Zutrauen, dass dieser im Interesse des Wählers handeln wird. Besser gesagt dass diese Person die kompetenteste ihres Faches ist. Jeder Wähler verfolgt bei der Auswahl eines Politikers seine eigenen Interessen und wählt den Vertreter danach aus, inwiefern er die gleichen Interessen vertritt und für diese wirbt, bzw. verspricht diese Interessen nach seiner Wahl umzusetzen. So würde zum Beispiel ein kapitalistischer Unternehmer keine Partei wählen die ihn in seiner Produktionsweise einschränken würde, oder überspitzt gesagt würde ein ausländischer Mitbewohner keine rechtsextreme oder rechtspopulistische Partei wählen, da diese Partei sicherlich nicht in seinem Interesse handeln würde. Bei der Wahl eines Politikers handelt man also vertrauend, das heißt, man geht ein gewisses Risiko ein, dass der Politiker nicht so handelt wie er es in seinem vorangegangenen Wahlkampf versprochen hat. In diesem Fall handelt es sich dann um einen Vertrauensbruch. So erscheint es offenkundig, dass wenn ein Politiker das Vertrauen seiner Wähler enttäuscht hat, nicht wiedergewählt wird. Dies scheint aber nur auf die personifizierte Politik zuzutreffen, wenn aber ein Wähler von einer Partei, und nicht nur von einem speziellen Politiker, in ihrer Struktur und von ihren Zielen überzeugt ist, wird er diese trotz des Vertrauensbruchs wahrscheinlich wiederwählen. Anders wäre es nicht zu erklären, dass die Parteien immer einen ziemlich ähnlichen Zuspruch haben, d.h. dass sich die relativen Wählerstimmen in den letzten Jahren, zumindest bei den „großen“ Parteien, nicht stark geändert haben. So wählten bei der Bundestagswahl 1994 36,4% die SPD und 41,5% die CDU/CSU, 1998 waren es je 40,9% und 35,1%. 2002 waren es bei beiden Parteien 38,5% und bei der letzten Bundestagswahl waren es 34,2% und 35,2%.^[2] Einziges Ergebnis das man hier erlangt, ist dass beide „großen“ Parteien, SPD und CDU/CSU, gleichzeitig an Wählerstimmen verlieren. Würde man jedoch davon ausgehen, dass man nach einem Vertrauensbruch eine Partei wesentlich weniger wählen würde, müssten die Differenzen der relativen Wählerstimmen einer Partei größeren Schwankungen unterliegen.

Diese unterschiedliche Bewertung könnte dadurch zu Stande kommen, dass der Wähler bei einem Vertrauensbruch in einer politischen Beziehung nicht die Partei, sondern den „zuständigen“ Politiker dafür verantwortlich macht. Damit geht der enttäuschte Wähler ganz bequem einem Gewissenskonflikt aus dem Weg: Er muss nicht über die Unglaubwürdigkeit einer ganzen Partei hinwegkommen, von welcher er ja meist überzeugter Anhänger ist, sondern „nur“ über die einer einzelnen Person. Damit stellt er nur eine Person in Frage und nicht die Person die eine vertraute Basis seines politischen Lebens darstellt.

Hier handelt es sich also darum, dass der Vertrauensbruch auf eine bestimmte Person fokussiert wird um damit einem übergreifenden Misstrauen zu entgehen. Misstrauen in eine politische Person gilt meist also nicht als vollkommenes Misstrauen in eine ganze Partei.

3. Indizien für Vertrauensverlust und Politikverdrossenheit in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es mehrere Indizien für Politikverdrossenheit und Vertrauensverlust in die Politik. Ich möchte zwei Indizien näher beschreiben. Ich habe mir die rückläufige Wahlteilnahme und die Extremisierung des Wahlverhaltens ausgesucht, weil es sich da nicht nur um offensichtliche sondern auch um erschreckende Beispiele handelt. Beide zeigen meiner Meinung nach auf, wie sich der Wähler verhält, wenn er nicht mehr mit der Arbeit der Regierung bzw. der gesamten Politik einverstanden und zufrieden ist.

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^[1] Vgl. Luhmann, Niklas, 1989: Vertrauen, 3. durchgesehene Aufl., Stuttgart: Enke, S. 1-40.

^[2] Entnommen aus www.wikipedia.de jeweils zu der bestimmten Wahl