Die folgende Studienarbeit soll betrachten, inwiefern die Öffentlichkeitsbeteiligung als Mittel der Entscheidungsfindung allgemein und in der ökologischen Folgenabschätzung dienen kann. Zunächst werden die rechtlichen Grundlagen anhand der Gesetzestexte erarbeitet. Zur Verdeutlichung wird als Fallbeispiel das öffentliche viel diskutierte Projekt "Stuttgart 21" und die dazugehörige Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm herangezogen. Dabei wird neben der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der ökologischen Folgen auch allgemein die damalige Öffentlichkeitsbeteiligung betrachtet. Grundsätzlich lassen sich Erkenntnisse aus der allgemeinen Partizipation dann auch auf Beteiligungsmöglichkeiten für ökologische Bereiche übertragen. Abschließend wird diskutiert, welchen Nutzen die Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung haben und ein Fazit gezogen.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Darlegung der rechtlichen Grundlagen
- Bezug zum Thema ökologische Folgenabschätzung
- Darstellung anhand eines Fallbeispiels
- Diskussion und Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Studienarbeit untersucht die Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung als Mittel der Entscheidungsfindung, insbesondere im Kontext der ökologischen Folgenabschätzung. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und zeigt anhand eines Fallbeispiels die praktische Anwendung auf.
- Rechtliche Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung für die ökologische Folgenabschätzung
- Praxisbeispiel: „Stuttgart 21“ und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
- Vorteile und Herausforderungen der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Zusammenfassung und Fazit
Zusammenfassung der Kapitel
- Einführung: Diese Einleitung stellt die Relevanz der Öffentlichkeitsbeteiligung in Verwaltungsprozessen und im Kontext der ökologischen Folgenabschätzung dar. Sie erläutert die Bedeutung von Partizipation für die Akzeptanz von Entscheidungen und definiert die Kriterien für eine effektive Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Darlegung der rechtlichen Grundlagen: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen der Öffentlichkeitsbeteiligung, beginnend mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und seinen Anforderungen an die Einbeziehung der Öffentlichkeit. Es beleuchtet die Rolle des VwVfG für allgemeine Verwaltungsverfahren und die Planfeststellung sowie die Bedeutung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 25 (3) VwVfG.
- Bezug zum Thema ökologische Folgenabschätzung: Dieses Kapitel beleuchtet die spezifischen Anforderungen an die Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbereich. Es diskutiert die Bedeutung internationaler Vorgaben, insbesondere der Århus-Konvention, sowie die entsprechenden Umsetzungspflichten auf nationaler und europäischer Ebene.
- Darstellung anhand eines Fallbeispiels: Dieses Kapitel präsentiert das Projekt „Stuttgart 21“ als Fallbeispiel, um die praktische Anwendung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Kontext eines komplexen Infrastrukturprojekts aufzuzeigen. Es untersucht die öffentlich geführte Debatte und die Beteiligung der Öffentlichkeit während der Planungsphase.
Schlüsselwörter
Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidungsfindung, ökologische Folgenabschätzung, Århus-Konvention, Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Umweltinformationsgesetz, Fallbeispiel „Stuttgart 21“, Akzeptanz, Partizipation, Recht auf Zugang zu Umweltinformationen, Recht auf Beteiligung, Recht auf Zugang zu Gerichten.
Häufig gestellte Fragen
Warum ist Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten wichtig?
Sie dient als Mittel der Entscheidungsfindung und erhöht die Akzeptanz von Projekten, indem Bürger frühzeitig in Planungen einbezogen werden.
Was ist die Århus-Konvention?
Ein völkerrechtlicher Vertrag, der den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten regelt.
Welche Rolle spielt das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)?
Das VwVfG liefert die rechtlichen Grundlagen für die Einbeziehung der Öffentlichkeit, insbesondere die frühzeitige Beteiligung nach § 25 Abs. 3.
Was lehrt das Beispiel "Stuttgart 21" über Partizipation?
Anhand dieses Falls wird untersucht, wie öffentliche Debatten und Beteiligungsprozesse bei komplexen Infrastrukturprojekten ablaufen und welche Konflikte entstehen können.
Wie hängen Beteiligung und ökologische Folgenabschätzung zusammen?
Erkenntnisse aus der allgemeinen Bürgerbeteiligung lassen sich auf ökologische Bereiche übertragen, um Umwelteinflüsse transparenter zu bewerten.
- Citar trabajo
- Dennis Dreher (Autor), 2021, Öffentlichkeitsbeteiligung als Mittel der Entscheidungsfindung. Ablauf und Integration in die ökologische Folgenabschätzung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1270422
