Viel wird geschrieben von der Ostpolitik Willy Brandts. Aber was ist die Ostpolitik eigentlich? Schwer ist sie durch einen Begriff zu fassen oder zu umschreiben. Die Definition von Meyers Lexikon versucht es folgendermaßen: „im engeren Sinn die in den 1960er-Jahren unter Bundeskanzler K. G. Kiesinger eingeleitete, in der Vertragsdiplomatie (Ostverträge) der sozialliberalen Koalition (1969–82) gipfelnde Außenpolitik gegenüber der UdSSR, Polen und der Tschechoslowakei. Die „neue Ostpolitik“, besonders unter W. Brandt (1969–74), stand in engem Zusammenhang mit der Deutschlandpolitik“. Wie bedeutend die Ostpolitik auch international war, zeigt der Eingang des Wortes in den anglikanischen Sprachraum. Dort ist im Wörterbuch von britannica zu lesen: „West German foreign policy begun in the late 1960s. Initiated by Willy Brandt as foreign minister and then chancellor, the policy was one of détente with Soviet-bloc countries, recognizing the East German government and expanding commercial relations with other Soviet-bloc countries. Treaties were concluded in 1970 with the Soviet Union, renouncing the use of force in their relations, and with Poland, recognizing Germany's 1945 losses east of the Oder-Neisse Line. The policy was continued by Chancellor Helmut Schmidt. “ .
Schwer zu fassen bleibt die Ostpolitik trotzdem. Eine Vorstellung kann wohl eher das Ziel der Politik, wie es von Willy Brandt selber immer formuliert wurde, liefern: „Wandel durch Annäherung“. Mit den Ostverträgen sollten Hindernisse überwunden und Widerstände abgebaut werden, um zu einem ruhigeren und sicheren Nebeneinander, und in fernerer Zukunft auch einem friedlichen Miteinander, kommen zu können. Das die Ostpolitik nicht erst mit der Kanzlerschaft Willy Brandts begann und auch nach der Regierungsübernahme durch Schmidt endete, machen bereits die Definition von britannica deutlich. Politik ist kein abgeschlossenes Ereignis sondern vielmehr ein Prozess, der sich stetig fortschreibt und auch mit der Vereinigung der BRD und der DDR im Jahre 1989 / 90 nicht abgeschlossen wurde. Bis heute schreitet der Prozess der Vereinigung der beiden deutschen Staaten fort.
Gliederung
1. Einleitung
1.1 Fragestellung der Seminararbeit
1.2 Abgrenzung und inhaltlicher Fokus
2. Die Ostpolitik
2.1 Einleitung
2.2 Die Zeit des Übergangs und der Anpassung (1963-69)
2.3 Anfänge einer neuen Politik
2.4 Die sozialliberale Koalition
2.4.1 Der Vertrag mit Moskau
2.4.2 Der Vertrag mit Warschau
2.4.3 Erfurt und Kassel
2.4.4 Berlin-Abkommen
2.4.5 Verträge mit der DDR
2.4.6 Vertrag mit Prag
2.5 Situation in der BRD
3. Folgen der Ostpolitik
3.1 Außenpolitisches Umfeld
3.2 Gesamteuropäische Annäherungen
3.3 Die BRD
4. Interpretation
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle Willy Brandts und die Bedeutung der „neuen Ostpolitik“ sowie der KSZE für den Prozess der deutschen Einheit. Dabei wird analysiert, inwieweit der Erfolg dieser Politik tatsächlich der Person Brandt zuzuschreiben ist oder ob ein komplexes Geflecht aus politischer Konstellation, diplomatischer Vorarbeit und weltpolitischen Umständen den entscheidenden Rahmen bildete.
- Die Entstehungsgeschichte der Ostpolitik von der Ära Adenauer bis zur sozialliberalen Koalition.
- Die Analyse der Ostverträge (u.a. Moskau, Warschau, Berlin-Abkommen) als Instrumente der Entspannung.
- Die Funktion Egon Bahrs und informeller diplomatischer Kanäle bei den Verhandlungen mit dem Ostblock.
- Die innenpolitischen Herausforderungen der Regierung Brandt gegenüber der Opposition.
- Die langfristigen Auswirkungen der Ostpolitik auf das Verhältnis zwischen BRD, DDR und dem europäischen Sicherheitsgefüge.
Auszug aus dem Buch
2.4.1 Der Vertrag mit Moskau
Offiziell verhandelten Egon Bahr und Andrej Gromyko vom 30. Januar bis 22. Mai 1970 55 Stunden miteinander über die Formulierungen des späteren Moskauer Vertrages. Dadurch, dass sich Gromyko mit Ostberlin und Warschau abstimmen musste, wurden die Verhandlungen zeitintensiv. Auch die Forderungsliste der Sowjets war umfangreich:
1. Atomwaffenverzicht. Seit dem 18. November 1969 war dieser Punkt erledigt, da die BRD den Nichtverbreitungsvertrag unterzeichnete.
2. Besondere politische Einheit Westberlin. Egon Bahr durfte nicht hierüber verhandeln, machte aber klar, dass die Anerkennung des Status quo auch die Anerkennung der Westlichkeit Westberlins einschließen müsse.
3. Streitfragen sind ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen. Dies zielte auf die Artikel 53 und 107 der UN-Charta und das Interventionsrecht ab.
4. Das Recht auf Einheit. Dieses kam nicht in den Vertrag, wurde aber in einer Nebenabrede (der Brief von Außenminister Scheel in „Brief zur deutschen Einheit“) dem Vertrag beigefügt.
5. Die Grenzen in Europa sind unverletzlich, nicht unverrückbar.
Die Einigung über diese Punkte mündete in den Bahr-Papieren. Außenminister Scheel musste nur noch kleinere Korrekturen in Nachverhandlungen vornehmen. So wurden die drei Großmächte in dem beigefügten Brief beruhigt, der Vertrag berühre nicht die Interessen der vier Mächte. Am 12. August 1970 unterzeichneten Brandt und Scheel schließlich den Moskauer Vertrag. Damit sahen sie die Vergangenheitsprobleme als geregelt an, damit sie die Zukunft nicht mehr belasten und somit auch das Tor nach Osteuropa öffnen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Bedeutung der Ostpolitik unter Willy Brandt ein und umreißt die zentrale Fragestellung nach der Rolle von Personen und Umständen bei der Überwindung der deutschen Teilung.
2. Die Ostpolitik: Dieses Kapitel detailliert die Entwicklung der Außenpolitik der BRD von der Ära der Großen Koalition bis zur sozialliberalen Koalition, inklusive der strategischen Überlegungen der Ostverträge.
3. Folgen der Ostpolitik: Hier wird der Frage nachgegangen, wie die Ostverträge das außenpolitische Umfeld, die gesamteuropäischen Annäherungsprozesse und die internationale Stellung der BRD nachhaltig prägten.
4. Interpretation: Das abschließende Kapitel analysiert die historische Leistung Brandts und seines Teams kritisch und setzt diese in den Kontext des komplexen Beziehungsgefüges zwischen Ost und West.
Schlüsselwörter
Ostpolitik, Willy Brandt, Egon Bahr, Ostverträge, KSZE, Entspannungspolitik, Wandel durch Annäherung, BRD, DDR, UdSSR, Wiedervereinigung, Berlin-Abkommen, Sicherheitspolitik, Diplomatie, Warschauer Pakt
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die deutsche Ostpolitik in der Ära von Willy Brandt und untersucht deren Bedeutung als Bedingung für die deutsche Einheit.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die Ostverträge, die Rolle der KSZE, das Konzept „Wandel durch Annäherung“ und die diplomatische Strategie hinter den Verhandlungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Forschungsfrage ist, inwieweit Willy Brandt die Ostpolitik tatsächlich gestaltete und ob ihm der Erfolg allein zuzuschreiben ist oder ob günstige Umstände und weitere Akteure entscheidend waren.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die primär auf der Auswertung von Fachliteratur, offiziellen Dokumenten und zeitgeschichtlichen Quellen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil wird die chronologische Entwicklung der Ostpolitik beleuchtet, beginnend bei den Ansätzen in den 1960er Jahren bis hin zu den spezifischen Vertragswerken mit dem Ostblock.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Ostpolitik, Entspannungspolitik, Wandel durch Annäherung, Ostverträge und das Wirken von Personen wie Willy Brandt und Egon Bahr.
Welche Rolle spielte der „geheime Kanal“ in den Verhandlungen?
Der geheime Kanal, insbesondere zwischen Egon Bahr, Keworkow und Andropow, war entscheidend, um informelle Informationen auszutauschen und Hindernisse bei den offiziellen Verhandlungen zu überbrücken.
Wie bewertet die Autorin die Rolle der Opposition in der BRD?
Die Opposition wird ambivalent gesehen: Einerseits leistete sie Widerstand, andererseits scheint ihr Druck auf Seiten der Sowjetführung einen Trotzeffekt und damit teils eine Beschleunigung der Verhandlungen bewirkt zu haben.
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- Jessica Mohr (Author), 2008, Die deutsche Ostpolitik und die KSZE als Bedingung der deutschen Einheit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127111