Diese Arbeit möchte aufzeigen, inwiefern das Bundesverfassungsgericht durch das Nicht-verbieten der NPD im Jahr 2017 ein Zeugnis, einerseits darüber abgelegt hat, wie es um die Wehrhaftigkeit der Bundesrepublik Deutschland bestimmt ist und andererseits, wie durch dieses Urteil der politische Pluralismus und das demokratische Parteiprinzip gestärkt wurde.
Ich werde anfangs auf die Historie und Grundzüge der wehrhaften Demokratie und die des Parteienverbots eingehen, und werde dahingehend die bisherigen Parteiverbote und ihre Auswirkungen auf den aktuellen Diskurs des Verbots der NPD schildern. Dies ist notwendig, um das Urteil des Bundesverfassungsgericht aus dem Jahre 2017 in seiner Tragweite nachvollziehen zu können. Darauf aufbauend, werde ich anhand der Anklagepunkte, die einzelnen Aspekte des Urteils beschreiben und im Zuge dessen, einzelne Exkurse hin zur strukturellen Organisation der NPD vornehmen, wodurch die Komplexität dieses Falles deutlich werden soll. Am Ende dieser Hausarbeit steht eine Unterrichtsplanung, die in didaktisch-reduzierter Form, den Fall des NPD Verbots für die Grundschule aufarbeitet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die wehrhafte Demokratie im Lichte des Parteienverbots
- Die Parteirolle und ihr Verbot in einer wehrhaften Demokratie
- Die Zweischneidigkeit des Parteiverbots
- Vereinsverbote als verlängerter Arm des Parteiverbots
- Das SRP- und KPD-Urteil: Wesenselemente des Artikel 21. GG
- Das Verbot der Sozialistischen Reichspartei im Jahre 1952 und die Manifestierung der Kriterien einer freiheitlich demokratischen Grundordnung
- Neugesetzte Hürden durch das KPD-Urteil im Jahre 1956
- Darauf Ausgehen- Das Handeln und Wesen der NPD
- Die parteipolitische Geschichte der NPD
- Parteipolitische Zielsetzung
- Anhängerschaft und aktiv-kämpferische Haltung
- Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus und der NSDAP
- Potenzialität
- Fazit
- Didaktische Reduktion bzw. (Re-)Konstruktion
- Ziele der Unterrichtsstunde
- Sachanalyse
- Didaktische Prinzipien
- Reflexion
- Anhang (Materialien, Fallbeispiel)
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht das zweite Verbotverfahren der NPD im Jahr 2017 und beleuchtet dessen Bedeutung für die Wehrhaftigkeit der Demokratie. Dabei werden die historischen und rechtlichen Grundlagen des Parteienverbots sowie die Besonderheiten der NPD im Kontext rechtsextremer Tendenzen in Deutschland analysiert. Darüber hinaus wird ein Bezug zur Didaktik der Sozialkunde hergestellt.
- Die Bedeutung des Parteienverbots im Konzept der wehrhaften Demokratie
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Parteienverbots und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts
- Die Charakteristika der NPD und deren Bedrohungspotenzial für die demokratische Grundordnung
- Die Auswirkungen des NPD-Verbots auf den politischen Pluralismus und das demokratische Parteiprinzip
- Die didaktische Aufarbeitung des NPD-Verbots im Kontext des Sozialkundeunterrichts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des NPD-Verbots ein und beleuchtet die historische Entwicklung des Konzepts der wehrhaften Demokratie und des Parteienverbots. Sie skizziert die Debatten um die NPD und die Notwendigkeit, diese Partei im Kontext des Rechtsstaates und der demokratischen Grundordnung zu betrachten.
Im zweiten Kapitel wird die Geschichte der NPD und ihre parteipolitische Zielsetzung analysiert. Es werden die Anhängerschaft und die aktiv-kämpferische Haltung der NPD beleuchtet sowie die Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus und der NSDAP thematisiert.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der didaktischen Aufarbeitung des NPD-Verbots im Kontext des Sozialkundeunterrichts. Es werden Ziele, Methoden und didaktische Prinzipien einer Unterrichtsstunde zum Thema NPD-Verbot vorgestellt.
Schlüsselwörter
Wehrhafte Demokratie, Parteienverbotsrecht, NPD, Rechtsextremismus, Bundesverfassungsgericht, politische Bildung, Sozialkunde, Didaktik, freiheitlich demokratische Grundordnung, Parteiprinzip, Demokratieverständnis, Rechtsstaatlichkeit.
- Arbeit zitieren
- Lorenz Knothe (Autor:in), 2019, Im Namen der wehrhaften Demokratie. Das zweite Verbotsverfahren der NPD (2017), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1271587
