Die Geschichte von Eisenbahnen zählt rund 190 Jahren. Seitdem ist der Eisenbahntransport einen unabdingbaren Teil des Gesellschafts-und Wirtschaftslebens geworden. Allgemein bekannt, dass der Alltagsablauf jedes Menschen, das moderne Wirtschaftssystem und überhaupt die Welt unvorstellbar sind.
Die ersten Eisenbahnen wurden selbstverständlich als das wichtigste Element des Transportsystems betrachtet und damit überwiegend vom Staat als dem Hauptgarant des Allgemeinwohls gebaut und betrieben. Heute wird die Rolle des Staates im Wirtschaftssystem wegen der Etablierung der Marktwirtschaft wesentlich gemindert. Das Eisenbahnwesen wird dadurch auch betroffen. Mehr und mehr Staaten setzen sich jetzt mit dem aktuellen Problem der Eisenbahnprivatisierung auseinander und Deutschland ist darunter.
Es gibt keinen einheitlichen Begriff der Privatisierung. Die klassische Definition lautet: „Privatisierung ist die vollständige oder teilweise Übertragung bzw. Veräußerung von öffentlichem Vermögen (Grundstücke, Betriebe oder Unternehmensbeteiligungen) an private Personen oder Unternehmen“ . Der andere Begriff umfasst unter Privatisierung alle Prozesse, die den privaten Verfügungsrechten über ökonomische Güter den Vorrang gegenüber den politisch motivierten Verfügungsrechten geben . Für diese Arbeit sind beide Begriffe relevant, weil die Eisenbahnprivatisierung neben der Veräußerung des öffentlichen Vermögens die Änderung der Rechtslage und die Erstellung neuer Wirtschaftsregelungen umfasst. Als Synonym verwendet man der Begriff der Eisenbahnreform.
In diesem Bezug wäre es nützlich, die Privatisierungsprogramme und praktische Erfahrungen von anderen Ländern in der Frage der Bahnreform zu betrachten. Neben Deutschland werden Großbritannien, wo die Eisenbahnreform schon abgeschlossen ist, und Russland, wo die Eisenbahnreform vor kurzem angefangen wurde, als Beispiele gewählt. Die Durchführung der Bahnprivatisierung in diesen Staaten wird nach dem Kriterium der Erfüllung ihrer allgemeinen Zielsetzungen bewertet. Aufgrund dieser Bewertungen werden in dem letzten Kapitel die Lösungsvorschläge für die weitere Bahnreform in Deutschland angeboten.
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Zu den allgemeinen Zielsetzungen der Eisenbahnprivatisierung gehören Verbesserung der gesamten Wirtschaftslage der Eisenbahnen, Erweiterung des Angebots für Kunden im Personen- und Güterverkehr, Verbesserung der Leistungsqualität und Entlastung des Staatshaushaltes.
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Kapitel I. Allgemeine Zielsetzungen der Eisenbahnprivatisierung
I. Verbesserung der gesamten Wirtschaftslage der Eisenbahnen
II. Erweiterung des Angebots für Kunden im Personen- und Güterverkehr
III. Verbesserung der Leistungsqualität
IV. Entlastung des Staatshaushaltes
Kapitel II. Deutsches Programm der Eisenbahnprivatisierung
I. Die Vorbereitungsstufe der Bahnreform (1989 – 1994)
1). Errichtung der Regierungskommission
2) Änderung der Rechtslage
a) Änderung des Grundgesetzes
aa) Neu eingeführte Artikeln des Grundgesetzes
bb) Geänderte Artikeln des Grundgesetzes
b) Änderung der Einfachgesetzgebung
aa) Das Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen (BENeuglG)
bb) Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DBGrG)
cc) Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (EVerVerwG)
dd) Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (RegG)
ee) Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
II. Die erste Stufe der Bahnreform (1994-1999)
1). Finanzielle Sanierung
a) Übernahme der „Alt“- Schulden vom Bund
b) Abwertung des Anlagevermögens der Bahn
c) Befreiung der Bahn von den DR-Altlasten
2). Regionalisierung des ÖPNV
3). Personalüberleitung
4). Privatisierung
5). Trennung Fahrweg – Betrieb
6). Netzeröffnung für Dritte
III. Die zweite Stufe der Bahnreform (1999)
1). Errichtung einer Konzernstruktur bei der DB AG
2). Heutige Struktur des Konzerns DB AG
a) DB Fernverkehr AG
b) DB Regio AG
c) DB Stadtverkehr GmbH
d) DB Vertrieb GmbH
e) DB Cargo AG
f) DB Netz AG
g) DB Station & Service AG
h) DB Energie GmbH
i) DB ProjektBau GmbH
j) DB Dienstleistungen GmbH
IV. Die dritte Stufe der Bahnreform
1). Faktische Trennung der Konzernstruktur der DB AG
2). Materielle Privatisierung der DB AG
Kapitel III. Britisches Programm der Eisenbahnprivatisierung
I. Die wegbereitende Stufe der Bahnreform (1974-1992)
1). Die Verabschiedung des Railways Acts (1974)
2). Umstrukturierung der internen Managementstruktur (1982)
3). Die weitgehende Veränderung der Struktur in Managementorganisation (1991-1992)
a) InterCity (IC)
b) NetworkSouthEast (NSE)
c) Regional Railways (RR)
d) European Passenger Services
e) Trainload Freight (TF)
f) Railfreight Distribution (RfD)
g) Der Parcel Service
II. Die unmittelbare Bahnreform (1993-1997)
1). Maßnahmen im Personenverkehr
a) Die Infrastrukturgesellschaft Railtrack (RT)
b) Die Institution des Rail Regulators
c) Das Franchisesystem
aa) Die Franchise Authority
bb) Franchises/Netze und Franchisenehmern
cc) Der Franchisevertrag
dd) Das Franchiseverfahren
d) Die Rolling Stock Leasing Companies (Roscos)
2). Maßnahmen im Güterverkehr
a) Gründung der regionalen Wagenladungsgesellschaften
b) Errichtung von Red Express System und Red Star
c) Eröffnung des Netzes für Dritte
Kapitel IV. Russisches Programm der Eisenbahnprivatisierung
I. Die erste Stufe der Bahnreform (2001-2002)
1). Trennung der Funktionen Regulierung und Wirtschaftstätigkeit
2). Trennung von Eisenbahnbetrieb und verwandte Bereiche
3). Gründung von Tochterunternehmen
4). Modernisierung der Betriebsverwaltung
II. Die zweite Stufe der Bahnreform (2003-2005)
1). Schaffung von Konkurrenz auf dem Gebiet der Wagenbewirtschaftung
2). Restrukturierung der AG RZD
3). Unterstützung des Personen- und Militärverkehrs durch den Staatshaushalt
III. Die dritte Stufe der Bahnreform (2006-2010)
1). Die Öffnung der Hauptgeschäftfelder für die Konkurrenz
2). Die Entwicklung des Privateigentums auf Loks des Fernverkehrs
3). Die Entwicklung der Konkurrenz in Nebentätigkeiten
Kapitel V. Beurteilung der Eisenbahnprivatisierungsprogramme nach Erfüllung ihrer allgemeinen Zielsetzungen
I. Verbesserung der gesamten Wirtschaftslage der Eisenbahnen
1). Deutschland
2). Großbritannien
3). Russland
II. Erweiterung des Angebots für Kunden im Personen- und Güterverkehr
1). Deutschland
2). Großbritannien
3). Russland
III. Verbesserung der Leistungsqualität
1). Deutschland
2). Großbritannien
3). Russland
IV. Entlastung des Staatshaushaltes
1). Deutschland
2). Großbritannien
3). Russland
Kapitel VI. Eigene Vorschläge für die dritte Stufe der deutschen Eisenbahnreform
I. Behaltung der Konzernstruktur der DB AG
II. Ausgliederung der DB Netz AG aus dem Konzern mit ihrer Teilprivatisierung
III. Entwicklung der Konkurrenz im Fernverkehr
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Privatisierungsprozess der Eisenbahnen in Deutschland im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse. Ziel ist es, die Effektivität der deutschen Bahnreform durch den Abgleich mit den Modellen in Großbritannien und Russland zu bewerten und basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen Lösungsvorschläge für eine dritte Stufe der deutschen Bahnreform zu entwickeln.
- Analyse und Vergleich der Bahnreformen in Deutschland, Großbritannien und Russland
- Untersuchung der Zielsetzungen: Wirtschaftslage, Angebotsbreite, Leistungsqualität und Haushaltsentlastung
- Beurteilung der bisherigen Ergebnisse der Privatisierungsprogramme
- Erarbeitung von Konzepten zur weiteren Reformgestaltung in Deutschland
Auszug aus dem Buch
Die erste Stufe oder der erste Schritt der Eisenbahnreform wurde in Jahren 1994-1999 realisiert.
Sie hat eigentlich die tatsächliche Realisierung und weitere Entwicklung der vom ENeuOG vorgesehenen Maßnahmen dargestellt. Außerdem wurde sie durch die umfassende Deregulierung des Gesamtverkehrs geprägt. Diese Deregulierung hat sich in freier Preisbildung zwischen Transportunternehmen und Verlagern im Straßenverkehr sowie in formeller Privatisierung der Deutschen Flugsicherung und der Teilprivatisierung der Deutschen Lufthansa AG widergespiegelt. Insgesamt gab es sechs wichtigste Elemente der Bahnreform: finanzielle Sanierung, Regionalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Personalüberleitung, Privatisierung, Trennung Fahrweg – Betrieb und Netzeröffnung für Dritte bzw. Intermodaler Wettbewerb. Im Folgenden werden diese Elemente einzeln betrachtet.
1). Finanzielle Sanierung
Durch diese Maßnahme sollte die neu errichtete Deutsche Bahn von finanziellen Belastungen der Deutschen Bundesbahn (DB) und der Deutschen Reichsbahn (DR) entlastet werden. Die Hohe dieser Belastungen wurde schon in Einführung zu diesem Kapitel bezeichnet. Viele von diesen Belastungen waren historisch bedingt. Zum Zweck der Sanierung wurden drei folgende Maßnahmen ergriffen.
a) Übernahme der „Alt“- Schulden vom Bund:
Zum Ende des Jahres 1993 waren ungefähr 66 Mrd. DM in den konsolidierten Bilanzen der beiden Eisenbahnen als Verbindlichkeiten ausgewiesen. Der Ansatz in der Eröffnungsbilanz betrug DM 0,-, weil der Bund alle Verbindlichkeiten übernommen hat.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel I. Allgemeine Zielsetzungen der Eisenbahnprivatisierung: Dieses Kapitel definiert die zentralen Zielgrößen einer Bahnreform wie Wirtschaftlichkeit, Angebotsqualität, Service und staatliche Entlastung, die als Bewertungsmaßstab für die weiteren Analysen dienen.
Kapitel II. Deutsches Programm der Eisenbahnprivatisierung: Hier wird der dreistufige Reformprozess in Deutschland detailliert beschrieben, beginnend mit den verfassungsrechtlichen und gesetzesmäßigen Vorbereitungen bis hin zur Konzernbildung der Deutschen Bahn AG.
Kapitel III. Britisches Programm der Eisenbahnprivatisierung: Dieses Kapitel beleuchtet den britischen Weg der Privatisierung, der durch die Aufteilung von British Rail in zahlreiche Teilbereiche und eine konsequente, umfassende Privatisierung gekennzeichnet ist.
Kapitel IV. Russisches Programm der Eisenbahnprivatisierung: Die Analyse des russischen Modells zeigt einen dreistufigen Umstrukturierungsprozess der Staatsbahn RZD AG mit dem Ziel der Einführung marktwirtschaftlicher Mechanismen unter Beibehaltung staatlicher Kontrolle.
Kapitel V. Beurteilung der Eisenbahnprivatisierungsprogramme nach Erfüllung ihrer allgemeinen Zielsetzungen: Hier erfolgt der direkte Vergleich der Erfolge und Misserfolge der drei untersuchten Länder hinsichtlich der zuvor definierten Zielsetzungen der Bahnreformen.
Kapitel VI. Eigene Vorschläge für die dritte Stufe der deutschen Eisenbahnreform: Das Abschlusskapitel formuliert auf Basis der länderübergreifenden Erfahrungen konkrete Handlungsempfehlungen für die weitere Privatisierung und Strukturierung des deutschen Eisenbahnwesens.
Schlüsselwörter
Bahnreform, Eisenbahnprivatisierung, Deutsche Bahn AG, RZD AG, British Rail, Wettbewerb, Schieneninfrastruktur, Personenverkehr, Güterverkehr, Deregulierung, Regionalisierung, Konzernstruktur, Railtrack, Öffentlicher Personennahverkehr, Marktwirtschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert und vergleicht die Privatisierungsprogramme des Eisenbahnwesens in Deutschland, Großbritannien und Russland, um daraus Lehren für die künftige Reformgestaltung in Deutschland zu ziehen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen die rechtlichen Rahmenbedingungen, die organisatorische Umstrukturierung der Bahngesellschaften, die Auswirkungen auf den Wettbewerb sowie die finanzielle Entlastung der jeweiligen Staatshaushalte.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, zu bewerten, inwieweit die Privatisierungsprogramme in den drei Ländern ihre allgemeinen Zielsetzungen (wie Wirtschaftlichkeit und Angebotsqualität) erreicht haben, um daraus Empfehlungen für eine dritte Stufe der deutschen Bahnreform abzuleiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtsvergleichende Analyse sowie die Auswertung von Wirtschaftsdaten und Geschäftsberichten, um die Entwicklungen in den drei Staaten gegenüberzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung der jeweiligen nationalen Reformprogramme sowie eine vergleichende Beurteilung deren Erfolg basierend auf ökonomischen und infrastrukturellen Kennzahlen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Bahnreform, Eisenbahnprivatisierung, Wettbewerb, Konzernstruktur und Schieneninfrastruktur charakterisiert.
Warum wird Großbritannien als Vergleichsbeispiel herangezogen?
Großbritannien dient als Beispiel für eine weitgehende und bereits abgeschlossene Privatisierung, an deren Verlauf (einschließlich der Krise von Railtrack) wertvolle Erfahrungen über die Folgen einer vollständigen Trennung von Infrastruktur und Betrieb gewonnen werden können.
Welche spezifische Rolle spielt der Staat im russischen Modell?
Im russischen Modell bleibt der Staat als alleiniger Aktionär der RZD AG stark präsent, wobei er gleichzeitig den Übergang zu marktkonformen Strukturen innerhalb des Konzerns steuert.
Welche Empfehlung gibt der Autor für die dritte Stufe der deutschen Reform?
Der Autor empfiehlt, die Konzernstruktur der DB AG grundsätzlich zu erhalten, während lediglich komplementäre Bereiche ausgegliedert werden sollten. Zudem schlägt er eine Teilprivatisierung der DB Netz AG unter Beibehaltung staatlicher Mehrheitskontrolle vor.
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- Andrei Horlau (Author), 2007, Die Privatisierung der Bahn in Deutschland – Eine rechtsvergleichende Analyse unter Berücksichtigung von Großbritannien und Russland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127201
