Diese Arbeit befasst sich damit, welche Formen der Aussperrung zulässig sind und in welchen Grenzen.
Zunächst wird kurz auf die Rechtsnatur der Aussperrung eingegangen. Daraufhin wird mit Betrachtung der Geschichte der Rechtsprechung untersucht, welche Formen der Aussperrung in welchen Grenzen zulässig sind. Das letzte Kapitel fasst die Ergebnisse kurz zusammen und bildet mit einem Fazit den Abschluss dieser Arbeit.
Damit bei Tarifvertragsverhandlungen ein faires Ergebnis erlangt wird, das beide Seiten zufrieden stellt, ist ein Verhandlungsgleichgewicht der Tarifvertragsparteien notwendig. Da sich Tarifautonomie und staatliche Zwangsschlichtung gegenseitig ausschließen, bedarf es Arbeitskampfmittel, um den Tarifvertragsparteien beim Aushandeln der Tarifverträge ein Druckmittel zur Hand zu geben und dadurch ein Gleichgewicht zwischen den Parteien herzustellen. Während die Gewerkschaften regelmäßig ihre Mitglieder zum Streik aufrufen, ist das klassische Arbeitskampfmittel der Arbeitgeberseite die Aussperrung.
Auch wenn in den vergangenen Jahren kaum noch Aussperrungen zum Einsatz gekommen sind, wird der Aussperrung große Bedeutung beigemessen, da eine solche weitreichende Folgen mit sich bringen kann.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Definition/Rechtsgrundlage der Aussperrung
- III. Formen der Aussperrung
- 1. Angriffs- und Abwehraussperrung
- 2. Lösende und suspendierende Aussperrung
- IV. Rechtliche Zulässigkeit der Aussperrung
- 1. Suspendierende Abwehraussperrung
- a) Zulässigkeit
- aa) Kritik an der Zulässigkeit der Aussperrung
- bb) Für die Zulässigkeit der Aussperrung
- cc) Stellungnahme
- b) Voraussetzungen und Grenzen der Aussperrung
- aa) Verbandsbeschluss und dessen Mitteilung
- bb) Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
- cc) Verhältnismäßigkeit
- (1) Begrenzung auf das Tarifgebiet
- (2) Zahlenmäßige Begrenzung der Aussperrungsbefugnis
- (a) Kritik der Literatur
- (b) Reaktion der Rechtsprechung
- (3) Beschränkung der Aussperrungsbefugnis bezüglich einzelner Arbeitnehmer
- c) Zwischenergebnis
- 2. Weitere Formen der Aussperrung
- a) Lösende Abwehraussperrung
- aa) Kritik an der lösenden Aussperrung
- bb) Zulässigkeit der lösenden Aussperrung
- cc) Stellungnahme
- b) Abwehraussperrung gegen einen rechtswidrigen Streik
- aa) Zulässigkeit der Abwehraussperrung gegen einen rechtswidrigen Streik
- bb) Kritik
- cc) Stellungnahme
- c) Angriffsaussperrung
- aa) Generelle Zulässigkeit
- bb) Kritik
- cc) Einschränkende Zulässigkeit
- dd) Stellungnahme
- d) Sympathieaussperrung
- e) Einzelaussperrungen
- aa) Aussperrung um einen Firmentarifvertrag
- bb) Wilde Aussperrung
- a) Lösende Abwehraussperrung
- V. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Zulässigkeit einer Aussperrung im Arbeitsrecht und deren Grenzen. Im Fokus steht die Analyse der verschiedenen Formen der Aussperrung und deren rechtliche Voraussetzungen.
- Definition und Rechtsgrundlage der Aussperrung
- Formen der Aussperrung (Angriffs- und Abwehraussperrung, lösende und suspendierende Aussperrung)
- Rechtliche Zulässigkeit der Aussperrung (insbesondere der suspendierenden Abwehraussperrung)
- Voraussetzungen und Grenzen der Aussperrung (Verbandsbeschluss, Verhältnismäßigkeit)
- Weitere Formen der Aussperrung (lösende Abwehraussperrung, Abwehraussperrung gegen einen rechtswidrigen Streik, Angriffsaussperrung, Einzelaussperrungen)
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Aussperrung ein und stellt die Relevanz des Themas im Arbeitsrecht heraus. Das zweite Kapitel definiert die Aussperrung und beleuchtet ihre Rechtsgrundlagen. Das dritte Kapitel erläutert die verschiedenen Formen der Aussperrung, darunter die Angriffs- und Abwehraussperrung sowie die lösende und suspendierende Aussperrung.
Der Schwerpunkt liegt auf der rechtlichen Zulässigkeit der Aussperrung. Das vierte Kapitel behandelt insbesondere die suspendierende Abwehraussperrung, ihre Zulässigkeitsvoraussetzungen und die Kritik an ihrer Anwendung. Die weiteren Formen der Aussperrung werden im fünften Kapitel beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit beschäftigt sich mit den zentralen Begriffen des Arbeitskampfrechts, insbesondere der Aussperrung. Dabei werden Themen wie Rechtmäßigkeit, Zulässigkeit, Verhältnismäßigkeit, Formen und Voraussetzungen der Aussperrung analysiert. Weitere wichtige Schlagworte sind: Streik, Tarifvertrag, Arbeitskampf, Verbandsbeschluss, Abwehraussperrung, Angriffsaussperrung, Einzelaussperrung, Tarifgebiet, Verhältnismäßigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter einer Aussperrung im Arbeitsrecht?
Aussperrung ist die planmäßige Nichtzulassung einer Mehrheit von Arbeitnehmern zur Arbeit durch den Arbeitgeber unter Verweigerung der Lohnzahlung als Kampfmittel im Tarifkonflikt.
Was ist der Unterschied zwischen einer Angriffs- und einer Abwehraussperrung?
Eine Abwehraussperrung erfolgt als Reaktion auf einen Streik, während eine Angriffsaussperrung vom Arbeitgeber initiiert wird, um Druck in Verhandlungen aufzubauen.
Wann ist eine Aussperrung rechtlich zulässig?
Eine Aussperrung muss verhältnismäßig sein, einem legitimen Ziel dienen (Tarifvertrag) und darf das Verhandlungsgleichgewicht nicht einseitig zerstören.
Was bedeutet suspendierende Aussperrung?
Bei einer suspendierenden Aussperrung ruhen die Hauptpflichten aus dem Arbeitsvertrag (Arbeit und Lohn) vorübergehend, ohne dass das Arbeitsverhältnis endgültig gelöst wird.
Gibt es zahlenmäßige Grenzen für die Aussperrung?
Ja, die Rechtsprechung hat Grenzen entwickelt, um sicherzustellen, dass die Aussperrung nicht zur Vernichtung der Gewerkschaft führt und die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt.
- a) Zulässigkeit
- 1. Suspendierende Abwehraussperrung
- Arbeit zitieren
- Lukas Boysen (Autor:in), 2021, Zulässigkeit einer Aussperrung und deren Grenzen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1272748
