Das Ziel dieser Arbeit ist es, die außenpolitischen Instrumente der Europäischen Union zu benennen und anschließend anhand der europäischen Beziehung zu Russland seit der Jahrtausendwende auf ihre Effektivität und Wirksamkeit analysieren. Dazu wird die folgende Forschungsfrage gestellt: Inwiefern hat die Anwendung der außenpolitischen Instrumente der Europäischen Union die europäisch-russische Beziehung beeinflusst?
Um diese Forschungsfrage zu beantworten, wird die Beziehung der beiden Parteien bis zu Beginn des Ukrainekrieges betrachtet und der Einfluss der angewendeten Instrumente mit Hilfe verschiedener Meinungen mehrere Autor*innen besonders in Bezug auf die vertraglich geforderten Werte und Norman der EU bewertet. Die Analyse zeigte, dass die EU zwar ihre verfügbaren Instrumente zum Großteil anwendete, dies jedoch meist nicht das erwünschte Resultat erbrachte. So ließ sich eine klare Auflösung der europäisch-russischen Beziehung erkennen, die einen Wandel von Kooperation zu Spannung vollzog und letztendlich in offenem Konflikt endete. Dies lässt den Schluss zu, dass die EU ihre gemeinsamen Instrumente überdenken, überarbeiten oder erweitern muss, um auch mit autokratischen Staaten wie Russland eine Machtposition darzustellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Problemstellung, Zielsetzung und Relevanz der Arbeit
1.2 Methodische Vorgangsweise
2. Außenpolitische Instrumente der EU
2.1 Entwicklung der Außenpolitik
2.2 Die institutionellen Akteure der EU
2.2.1 Struktur der gemeinsamen Außenpolitik der EU
2.2.2 Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)
2.3. Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)
2.4 Sanktionen als Außenpolitisches Instrument
2.5 Wirtschaftliche Unterstützung (Entwicklungspolitik)
2.6 Militärische Unterstützung
3. Grundlagen der EU-Russlandbeziehung
3.1 Asymmetrische Kooperation und das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) bis 2003
3.2 Pragmatische Beziehungen und wachsende Konkurrenz
3.3 Offener Konflikt
4. Analyse der Außenpolitischen Instrumente
5. Fazit:
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Effektivität und Wirkungsweise der außenpolitischen Instrumente der Europäischen Union am Fallbeispiel der bilateralen Beziehungen zu Russland seit der Jahrtausendwende bis zum Beginn des Ukrainekrieges.
- Analyse der außenpolitischen Handlungsspielräume und Instrumente der EU.
- Untersuchung der historischen Phasen der EU-Russland-Beziehung.
- Bewertung der Kohärenz und Effektivität europäischer Werteorientierung gegenüber Russland.
- Reflektion der institutionellen Rolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD).
Auszug aus dem Buch
3.3 Offener Konflikt
Die Krise zwischen der EU, ihrer Mitgliedstaaten und der Russischen Föderation fand ihren (vorläufigen) Kulminationspunkt in der Eskalation der Ukrainekrise. In kürze zusammengefasst begann diese mit den aufkommenden Protesten der „Majdan-Bewegung“ (ebd., S. 59) im November 2013, welche eine europäische Ausrichtung und eine Ablösung des ukrainischen Regimes forderte. Nach Monaten von Protesten, die teils mit mörderischer Gewalt niedergeschlagen wurden, floh der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch nach Russland. Die Unruhen hatten sich dennoch bereits auf weitere Teile des Landes ausgebreitet und auch die Autonome Republik der Halbinsel Krim erreicht. Ende Februar begannen dort prorussische Aktivisten mit Hilfe verdeckter russischer Operationen mit dem Sturz der Lokalregierung, setzten einen neuen pro-russischen Ministerpräsidenten ein und erklärten sich am 11. März 2014 als unabhängig. Als Folge eines umstrittenen Referendums gliederte sich die Krim dann wenige Tage später der Russischen Föderation an (vgl. ebd., S. 59ff.).
Als Reaktion auf die russische Provokation und Einmischung in der Ukraine sowie auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am 6. März 2014 einen ersten, dreistufigen Sanktionsmechanismus. Angedacht wurden „diplomatische Sanktionen“, „gegen Individuen und einzelne Rechtspersonen gerichtete „gezielte Maßnahmen“ wie Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten in der EU“ und „sektorale Wirtschaftssanktionen“ (Fischer 2015, S. 1). Umgesetzt wurden die ersten Maßnahmen sofort, mit dem Suspendieren bilateraler Verhandlungen mit Russland über Visaerleichterungen und Visafreiheit. Gefolgt wurden diese im März 2014 mit gezielten Sanktionen gegen einzelne Personen ukrainischer und russischer Akteure, die im Zuge der Krimkrise aktiv waren und Ende Juni wurde die gesamte Einfuhr von Waren aus der Krim gezielt verboten, bevor alle Investitionen in Infrastruktur und natürliche Ressourcen gestoppt wurden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung legt die Problemstellung dar, entfaltet die Forschungsfrage zur Effektivität der außenpolitischen Instrumente der EU gegenüber Russland und erläutert die methodische Herangehensweise der Arbeit.
2. Außenpolitische Instrumente der EU: Dieses Kapitel systematisiert die verschiedenen Werkzeuge europäischer Außenpolitik, von den institutionellen Akteuren über die Nachbarschaftspolitik bis hin zu Sanktionen und militärischer Unterstützung.
3. Grundlagen der EU-Russlandbeziehung: Hier wird die historische Entwicklung der Beziehung in drei Phasen analysiert, beginnend mit kooperativen Ansätzen bis hin zur Konflikteskalation.
4. Analyse der Außenpolitischen Instrumente: Dieses Kapitel prüft kritisch, wie die angewendeten Instrumente auf die Realität der russischen Außenpolitik wirkten und warum die ursprünglichen Erwartungen der EU enttäuscht wurden.
5. Fazit:: Das Fazit stellt fest, dass die europäischen Leitziele in der Russlandbeziehung weitgehend verfehlt wurden und ein fundamentaler Bedarf an einer Neuausrichtung der GASP-Instrumente besteht.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Russland, Außenpolitik, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Sanktionen, Europäische Nachbarschaftspolitik, Ukrainekrise, Krim, Europäischer Auswärtiger Dienst, Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, Geopolitik, Internationale Beziehungen, EU-Integration, Konfliktprävention, Werteorientierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie die Europäischen Union ihre politischen und wirtschaftlichen Instrumente im Verhältnis zu Russland im 21. Jahrhundert eingesetzt hat und inwieweit diese in der Lage waren, die europäisch-russischen Beziehungen stabil oder positiv zu beeinflussen.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Zentral sind die außenpolitischen Strukturen der EU, das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA), die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), der Einsatz von Sanktionen sowie der eskalierende Konflikt um die Ukraine.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Inwiefern hat die Anwendung der außenpolitischen Instrumente der Europäischen Union die europäisch-russische Beziehung beeinflusst?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, dem Auswerten offizieller EU-Dokumente und Verträge sowie dem Vergleich verschiedener Expertenmeinungen, um eine begründete Einschätzung der Wirksamkeit dieser Instrumente vorzunehmen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Vorstellung der EU-Instrumente, die historische Aufarbeitung der Russlandbeziehung in drei Phasen (Kooperation, Konkurrenz, Konflikt) und eine tiefergehende Analyse hinsichtlich Erfolg oder Versagen der gewählten Strategien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind GASP, EU-Russland-Beziehung, Sanktionen, Nachbarschaftspolitik, Integrationskonkurrenz und Ukrainekrise.
Warum wird die militärische Unterstützung der EU als begrenzt eingestuft?
Da die Mitgliedstaaten eigene militärische Interessen verfolgen und die EU nicht über eine autonome, ständige Streitmacht verfügt, beschränkt sich die militärische Rolle der EU meist auf Ausbildung, Beratung oder Friedenssicherung, was ihre Durchsetzungskraft schmälert.
Was ist das Ergebnis der Analyse bezüglich der Sanktionen?
Die Analyse zeigt, dass die Sanktionen zwar wirtschaftlichen Druck auf Russland ausübten, jedoch das Ziel, das Handeln Moskaus in der Ukraine grundlegend zu ändern oder einen politischen Umbruch zu forcieren, verfehlten.
- Arbeit zitieren
- Jonas Muser (Autor:in), 2022, Analyse der außenpolitischen Instrumente der EU am Fallbeispiel der Russlandbeziehung im 21. Jahrhundert, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1273984
