Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens in die Europäische Union (EU) 2007 sind Armenien, Aserbaidschan und Georgien aus der Peripherie in die direkte Nachbarschaft der EU gerückt und tangiert damit zahlreiche Interessen der EU. Die geopolitische Lage, die potentielle Sicherheitsgefährdung durch die Sezessionskonflikte sowie die Hegemonialstellung Russlands im Südkaukasus bestimmen die Determinanten der europäischen Südkaukasuspolitik. Allerdings haben sich die ursprünglichen Strategien Europas, mit denen es noch in den 1990er Jahren auf den geostrategischen Wandel nach der Beendigung des Ost-Westkonflikt in Osteuropa reagiert hat, geändert. Das „Zuckerbrot” ist mit dem Wegfallen der Mitgliedsperspektive kleiner geworden, die Bereitschaft der Anrainerstaaten zu Reformen stagniert und die Beziehungen zu Russland bleiben konfliktbeladen. Zudem weisen die übriggebliebenen Instrumente wie zum Beispiel die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) nicht die gleiche Anziehungskraft auf. Gleichzeitig hat sich die EU mit ihrem Postulat, Sicherheit, Wohlstand sowie ihre Werte auf das internationale System zu übertragen, hohe Anforderungen gestellt. Fraglich ist daher, ob die EU, wenn sie nach den Maximen ihres Zivilmachtkonzeptes agiert, handlungsfähig ist.
Untersuchen werde ich dies am Beispiel des Südkaukasus, dessen Vielvölkerstaaten zum einen eine hohe Affinität dem Westen gegenüber zeigen, gleichzeitig aber zum anderen durch Demokratiedefizite und Sezessionskonflikte große innerstaatliche Schwierigkeiten aufweisen. Als theoretische Grundlage dient mir das Zivilmachtkonzept von Hanns W. Maull. Obwohl François Duchêne das Bild der Zivilmacht Europäische Gemeinschaft (EG) bereits in den 70er Jahren thematisiert hat, werde ich mich auf die Konzeptualisierung nach Maull stützen, der das Prinzip Zivilmacht stärker systematisiert hat. Auf der Grundlage der vorausgegangenen Ausführungen werde ich im dann folgenden Abschnitt die Ziele und Interessen der EU im Südkaukasus und deren sicherheitspolitische wie normative Hintergründe charakterisieren. Desweiteren werde ich einen Einblick in die Instrumente der EU geben. Auf Grund des limitierten Umfanges der Hausarbeit wird der Schwerpunkt auf der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) sowie der Schwarzmeersynergie liegen, so dass die weitere europäische Präsenz im Südkaukasus, um einen Eindruck zu vermitteln, nur knapp skizziert wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Relevanz des Themas
- Methodik
- Theoretischer Hintergrund
- Das Zivilmachtkonzept
- Die EU als Zivilmacht
- Ziele und Interessen der EU im Südkaukasus
- Europäische Energiesicherheit
- Politische Demokratisierung
- Sicherheitspolitische Stabilisierungen der „eingefrorenen“ Konflikte
- Instrumente
- Europäische Nachbarschaftspolitik
- Die Schwarzmeersynergie
- Sonstige Instrumente
- Grenzen der Südkaukasuspolitik
- Diversität des Südkaukasus
- Externe Akteure
- Russland
- USA
- Fazit
- Literaturverzeichnis
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die Handlungsfähigkeit der EU im Südkaukasus im Rahmen ihres Zivilmachtkonzeptes. Sie untersucht, ob die EU in der Lage ist, ihre Ziele und Interessen in der Region durchzusetzen, und welche Herausforderungen und Grenzen sich dabei stellen. Die Arbeit konzentriert sich dabei auf die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und die Schwarzmeersynergie als zentrale Instrumente der EU-Südkaukasus-Politik.
- Die EU als Zivilmacht im Südkaukasus
- Die Ziele und Interessen der EU im Südkaukasus
- Die Instrumente der EU-Südkaukasus-Politik
- Die Grenzen der EU-Südkaukasus-Politik
- Die Rolle externer Akteure im Südkaukasus
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas und die Methodik der Arbeit dar. Sie erläutert die Bedeutung des Südkaukasus für die EU und die Herausforderungen, die sich aus der geopolitischen Lage und den Interessen Russlands ergeben. Die Arbeit setzt sich zum Ziel, die Handlungsfähigkeit der EU im Rahmen ihres Zivilmachtkonzeptes zu untersuchen.
Der theoretische Hintergrund beleuchtet das Zivilmachtkonzept von Hanns W. Maull und seine Anwendung auf die EU. Es werden die zentralen Merkmale des Zivilmachtkonzeptes, wie die Akteur bezogene Machtausübung, das spezifische Rollenkonzept und die Instrumente einer Zivilmacht, erläutert.
Das Kapitel über die Ziele und Interessen der EU im Südkaukasus beschreibt die strategische Bedeutung der Region für die EU. Es werden die europäischen Interessen in Bezug auf Energiesicherheit, politische Demokratisierung und sicherheitspolitische Stabilisierung der „eingefrorenen“ Konflikte im Südkaukasus dargestellt.
Das Kapitel über die Instrumente der EU-Südkaukasus-Politik konzentriert sich auf die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und die Schwarzmeersynergie. Es werden die Ziele, Instrumente und Herausforderungen dieser beiden Programme im Kontext der EU-Südkaukasus-Politik dargestellt.
Das Kapitel über die Grenzen der Südkaukasuspolitik analysiert die Herausforderungen, die sich aus der Diversität des Südkaukasus und der Rolle externer Akteure, insbesondere Russlands und der USA, ergeben. Es wird deutlich, dass die EU im Südkaukasus mit einer Vielzahl von Akteuren und Interessen konfrontiert ist, die ihre Handlungsfähigkeit einschränken.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die EU, den Südkaukasus, das Zivilmachtkonzept, die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), die Schwarzmeersynergie, Energiesicherheit, politische Demokratisierung, Sicherheitspolitik, Russland, USA, und die „eingefrorenen“ Konflikte.
- Arbeit zitieren
- Leonie von Vollard-Bockelberg (Autor:in), 2008, Die EU im Südkaukasus, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127525
