Natur als Rechtssubjekt. Die Atrato-Entscheidung des Corte Constitucional in Kolumbien

Inhaltsangabe oder Einleitung

Im Rahmen dieser Arbeit wird nach einem möglichen "Recht auf Natur" im internationalen Recht gesucht. Ausgangspunkt dafür ist das Urteil T-622 des kolumbianischen Verfassungsgerichts, des Corte Constitucional, aus dem Jahr 2016, in dem der Fluss Atrato im Norden Kolumbiens zum "sujeto de derechos" - also zu einem Subjekt mit eigenen Rechten - erklärt wurde. Das Gericht entschied zugunsten der klagenden Gemeinden und stellte fest, dass der kolumbianische Staat ihre Grundrechte durch Untätigkeit verletzt hatte. So erließ es eine Verfügung, die neben Maßnahmen gegen den illegalen Bergbau auch die Erklärung des Flusses zum Rechtssubjekt vorsah, wodurch der Fluss nun mit eigenen einklagbaren Rechten ausgestattet wurde. Der Atrato wurde somit von einem Rechtsobjekt zu einem Rechtssubjekt aufgewertet.

Das Ziel dieser Arbeit ist es, das Urteil in seiner Komplexität darzustellen und nach einer möglichen Übertragbarkeit auf das internationale Recht zu suchen. Hinsichtlich des Vorgehens zur Analyse des Urteils gibt es zwei Möglichkeiten: Zum einen die Bedeutung des Urteils auf das internationale Recht hin zu untersuchen - die vertikale Ebene. Zum anderen die Untersuchung des Urteils hinsichtlich des gerichtlichen Dialogs mit anderen nationalen Spruchkörpern bzw. Rechtsordnungen, also die Analyse des Urteils auf seinen Einfluss auf horizontaler Ebene. In dieser Arbeit wird Ersteres behandelt. Innerhalb des ersten Teils wird das Atrato-Urteil in seiner Gesamtheit dargestellt.

Zudem werden gegen Ende des ersten Teils die rechtlichen Folgen des Urteils aufgezeigt. Dabei gilt es zunächst die zum Verständnis der Gerichtsentscheidung des Obersten Verfassungsgerichts relevanten Artikel der Kolumbianischen Verfassung sowie die Rechte der indigenen Bevölkerung, als auch die Konstituierung des Umweltschutzes in Kolumbien zu erläutern. Der erste Teil wird mit einigen Reaktionen auf das Urteil aus der Rechts-, sowie Politikwissenschaft abgeschlossen, die zeigen werden, dass die Meinungen über das Urteil, insbesondere dessen Wirksamkeit gespalten
sind. Im zweiten Teil der Arbeit wird die breitgefächerte Argumentationsstruktur des Gerichtshofs dargestellt. Im Anschluss gilt es, daraus das Hauptargument herauszuarbeiten und zu untersuchen, ob dieses es erlaubt, die Entscheidung des Corte Constitucional auf das Völkerrecht übertragbar ist.