Im Rahmen dieser Arbeit wird nach einem möglichen "Recht auf Natur" im internationalen Recht gesucht. Ausgangspunkt dafür ist das Urteil T-622 des kolumbianischen Verfassungsgerichts, des Corte Constitucional, aus dem Jahr 2016, in dem der Fluss Atrato im Norden Kolumbiens zum "sujeto de derechos" - also zu einem Subjekt mit eigenen Rechten - erklärt wurde. Das Gericht entschied zugunsten der klagenden Gemeinden und stellte fest, dass der kolumbianische Staat ihre Grundrechte durch Untätigkeit verletzt hatte. So erließ es eine Verfügung, die neben Maßnahmen gegen den illegalen Bergbau auch die Erklärung des Flusses zum Rechtssubjekt vorsah, wodurch der Fluss nun mit eigenen einklagbaren Rechten ausgestattet wurde. Der Atrato wurde somit von einem Rechtsobjekt zu einem Rechtssubjekt aufgewertet.
Das Ziel dieser Arbeit ist es, das Urteil in seiner Komplexität darzustellen und nach einer möglichen Übertragbarkeit auf das internationale Recht zu suchen. Hinsichtlich des Vorgehens zur Analyse des Urteils gibt es zwei Möglichkeiten: Zum einen die Bedeutung des Urteils auf das internationale Recht hin zu untersuchen - die vertikale Ebene. Zum anderen die Untersuchung des Urteils hinsichtlich des gerichtlichen Dialogs mit anderen nationalen Spruchkörpern bzw. Rechtsordnungen, also die Analyse des Urteils auf seinen Einfluss auf horizontaler Ebene. In dieser Arbeit wird Ersteres behandelt. Innerhalb des ersten Teils wird das Atrato-Urteil in seiner Gesamtheit dargestellt.
Zudem werden gegen Ende des ersten Teils die rechtlichen Folgen des Urteils aufgezeigt. Dabei gilt es zunächst die zum Verständnis der Gerichtsentscheidung des Obersten Verfassungsgerichts relevanten Artikel der Kolumbianischen Verfassung sowie die Rechte der indigenen Bevölkerung, als auch die Konstituierung des Umweltschutzes in Kolumbien zu erläutern. Der erste Teil wird mit einigen Reaktionen auf das Urteil aus der Rechts-, sowie Politikwissenschaft abgeschlossen, die zeigen werden, dass die Meinungen über das Urteil, insbesondere dessen Wirksamkeit gespalten
sind. Im zweiten Teil der Arbeit wird die breitgefächerte Argumentationsstruktur des Gerichtshofs dargestellt. Im Anschluss gilt es, daraus das Hauptargument herauszuarbeiten und zu untersuchen, ob dieses es erlaubt, die Entscheidung des Corte Constitucional auf das Völkerrecht übertragbar ist.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Forschungsstand
- Relevanz
- Aufbau der Arbeit
- Die Atrato-Entscheidung
- Grundlagen des Kolumbianischen Rechts
- Die Verfassung Kolumbiens von 1991
- Der juristische Rahmen des Umweltschutzes in Kolumbien
- Der juristische Rahmen des Wasserschutzes in Kolumbien
- Der juristische Rahmen der indigenen Bevölkerung in Kolumbien
- Die Atrato-Entscheidung des Corte Constitucional in Kolumbien
- „Acción de tutela“
- Der Sachverhalt
- Das Urteil
- Folgen des Urteils
- Reaktionen auf das Urteil
- Übertragbarkeit des Urteilsinhalts auf das Völkerrecht
- Argumentation des Corte Constitucional
- Hauptargument
- Anwendbarkeit auf völkerrechtlicher Ebene
- Definition: „Biokulturelle Rechte“
- Verankerung der „Biokulturellen Rechte“ im Internationalen Recht
- Das ILO-Abkommen 169 über indigene und in Stämmen lebende Völker (1989)
- Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (1992)
- Die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker (2007)
- Die Amerikanische Erklärung über die Rechte indigener Völker (2016)
- Das UNESCO-Übereinkommen zum Schutz des immateriellen Kulturerbes (2003)
- Existenz „Biokulturelle Rechte“ im internationalen Recht?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob die Atrato-Entscheidung des Kolumbianischen Verfassungsgerichtes als Vorreiter für eine Anerkennung von Rechten der Natur im internationalen Recht betrachtet werden kann. Die Arbeit analysiert die Argumentation des Gerichts und untersucht, ob und inwiefern die in der Atrato-Entscheidung verankerten „Biokulturellen Rechte“ im Völkerrecht Anwendung finden können.
- Die Atrato-Entscheidung des Kolumbianischen Verfassungsgerichts
- Die Argumentation des Gerichts in Bezug auf die „Biokulturellen Rechte“
- Die Übertragbarkeit der „Biokulturellen Rechte“ auf das Völkerrecht
- Die Relevanz von internationalen Abkommen und Deklarationen in Bezug auf die Rechte der Natur
- Die Bedeutung der Atrato-Entscheidung für die zukünftige Entwicklung des Umweltrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und beleuchtet den Forschungsstand sowie die Relevanz des Themas. Sie stellt die zunehmende Zerstörung der Umwelt in Südamerika dar und erläutert die Bedeutung des Ansatzes der „Rechte der Natur“ im Kontext der aktuellen Umweltproblematik.
Kapitel 2 analysiert die Atrato-Entscheidung des Kolumbianischen Verfassungsgerichts, indem es die relevanten Grundlagen des Kolumbianischen Rechts sowie die Hintergründe und Folgen der Entscheidung beleuchtet. Die Kapitel 3 befasst sich mit der Übertragbarkeit der Argumentation des Gerichts auf das Völkerrecht. Es werden die im Urteil verankerten „Biokulturellen Rechte“ definiert und ihre Verankerung in internationalen Rechtsinstrumenten untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Schlüsselbegriffe „Biokulturelle Rechte“, „Natur als Rechtssubjekt“, „Atrato-Entscheidung“, „Völkerrecht“, „Umweltrecht“, „indigene Völker“, „Rechtssubjektivierung“ und „Recht der Natur“. Die Arbeit beleuchtet den aktuellen Stand der Diskussion und die Bedeutung der Atrato-Entscheidung für die Entwicklung des internationalen Umweltrechts.
- Arbeit zitieren
- Niklas Wester (Autor:in), 2022, Natur als Rechtssubjekt. Die Atrato-Entscheidung des Corte Constitucional in Kolumbien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1276206
