Die polnische Partei "Prawo i Sprawiedliwość" (zu Deutsch: Recht und Gerechtigkeit), 2001 von den Brüdern Lech und Jaroslaw Kaczynski gegründet, stellt seit dem Jahr 2015 die Mehrheit im polnischen Parlament und ebenso den Präsidenten Andrzej Duda, sowie den Premierminister Mateus Jakub Moraweicki in Polen. Das Land galt lange Zeit, neben Ungarn als Vorreiter der Demokratisierung in Osteuropa.
Vergegenwärtigt man sich jedoch das momentane Politikprogramm der regierenden PiS-Partei, so scheint dieser Titel der Vergangenheit anzugehören. Bei der Ausrichtung der Partei fallen gerne neben den politischen Attributen patriotisch und euroskeptisch, die Schlagworte "populistisch" sowie "nationalkonservativ". Die Befürwortung der Einführung der Todesstrafe oder aber auch die Ablehnung der Gleichberechtigung Homosexueller sind nur einige wenige Beispiele aus ihrem Wahlprogramm.3 Gemessen daran und an ihren politischen Entscheidungen kann man also diesen Einschätzungen durchaus ihre Richtigkeit zusprechen. Oder? Was genau bedeutet es eigentlich, wenn wir sagen: Diese Partei ist populistisch? Oder: Diese Partei ist nationalkonservativ? Und: Trifft das auf die PiS überhaupt zu?
In dieser Hausarbeit möchte ich, provokativ gesagt, untersuchen, in welches politische Metier die Partei einzuordnen ist. Oftmals ist zu hören, dass die PiS-Partei eher dem national-konservativen Spektrum zuzuordnen sei und nicht dem rechts-populistischen. Dies möchte ich genauer untersuchen. Dazu gilt es zu Beginn der Arbeit die beiden Begriffe genauer zu klären und die jeweiligen Merkmale von "Nationalkonservatismus" und "(Rechts)-populismus" herauszuarbeiten.
Im nächsten Schritt gilt es, die politischen Aktionen, Inhalte oder auch Werte, für die die Partei steht, in das jeweilige Lager zuzuordnen. Dementsprechend gilt es dann zum Schluss zu schauen, inwiefern die Partei eine nationalkonservative, oder eine rechtspopulistische Partei darstellt und welches der jeweiligen Merkmale auf sie zutrifft
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- „Populismus“-Definition
- Rechtspopulismus
- ,,Nationalkonservativismus“-Definition
- Die PiS-Partei
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Einordnung der polnischen Partei „Prawo i Sprawiedliwość“ (PiS) in das politische Spektrum. Ziel ist es, die Partei anhand ihrer politischen Aktionen, Inhalte und Werte in Bezug auf „Nationalkonservatismus“ und „(Rechts)-Populismus“ zu analysieren und festzustellen, welche Merkmale auf die PiS zutreffen.
- Analyse der Begriffe „Nationalkonservatismus“ und „(Rechts)-Populismus“
- Untersuchung der politischen Aktionen, Inhalte und Werte der PiS-Partei
- Einordnung der Partei in das politische Spektrum
- Beantwortung der Frage, ob die PiS eine nationalkonservative oder eine rechtspopulistische Partei darstellt
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung führt die PiS-Partei und ihre politische Bedeutung in Polen ein. Sie beleuchtet die widersprüchliche Rolle Polens als „Vorreiter der Demokratisierung“ und stellt die Frage, ob die PiS-Partei mit ihrer Politik und ihren Inhalten dem Rechtsextremismus oder dem Rechtspopulismus zuzuordnen ist.
„Populismus“-Definition
Dieses Kapitel untersucht die Bedeutung des Begriffs „Populismus“ und seine Vielschichtigkeit. Es diskutiert die fehlende Präzision des Begriffs und beleuchtet die verschiedenen Versuche, den Populismus als Typologie zu definieren. Das Kapitel analysiert verschiedene Definitionen und stellt die Herausforderungen bei der Einordnung des Populismus als Phänomen dar.
Rechtspopulismus
Dieses Kapitel beleuchtet den Rechtspopulismus als eine politische Strömung, die in den letzten Jahren in Europa an Bedeutung gewonnen hat. Es wird auf die verschiedenen Merkmale des Rechtspopulismus eingegangen, die oft mit Nationalismus, Anti-Eliten-Stimmung und einer Ablehnung der etablierten politischen Ordnung einhergehen. Die Kapitel greift zudem die Frage auf, inwieweit der Rechtspopulismus ein „Schimpfwort“ in der Politik darstellt.
,,Nationalkonservativismus“-Definition
Das Kapitel definiert den Begriff „Nationalkonservatismus“ und zeigt seine Merkmale auf. Es untersucht die Unterschiede zwischen „Nationalkonservatismus“ und „Rechtspopulismus“ und analysiert die spezifischen Werte und Ideologien, die den Nationalkonservatismus charakterisieren.
Schlüsselwörter
Die Arbeit analysiert die politische Einordnung der PiS-Partei in Polen. Wesentliche Schlüsselwörter sind „Populismus“, „Rechtspopulismus“, „Nationalkonservatismus“, „Demokratie“, „Patriotismus“, „Euroskeptizismus“ und „politische Ordnung“. Die Arbeit befasst sich mit den politischen Merkmalen der PiS-Partei und deren Relevanz im Kontext der polnischen Politiklandschaft.
Häufig gestellte Fragen zur PiS-Partei
Was bedeutet der Name „PiS“?
„PiS“ steht für „Prawo i Sprawiedliwość“, was übersetzt „Recht und Gerechtigkeit“ bedeutet. Die Partei wurde 2001 von den Brüdern Lech und Jaroslaw Kaczynski gegründet.
Ist die PiS-Partei rechtspopulistisch oder nationalkonservativ?
In der politischen Analyse werden ihr beide Attribute zugeschrieben. Die Arbeit untersucht, welche Merkmale (wie Anti-Eliten-Stimmung oder Fokus auf traditionelle Werte) überwiegen.
Welche politischen Ziele verfolgt die PiS?
Zu ihrem Programm gehören Patriotismus, Euroskeptizismus, die Ablehnung der Gleichberechtigung Homosexueller und teils die Befürwortung der Todesstrafe.
Wie steht die PiS zur Europäischen Union?
Die Partei gilt als euroskeptisch und betont stark die nationale Souveränität Polens gegenüber den Institutionen der EU.
Gilt Polen unter der PiS noch als Vorreiter der Demokratisierung?
Dieser Titel wird zunehmend hinterfragt, da Kritiker der Partei vorwerfen, demokratische Standards und die Unabhängigkeit der Justiz zu schwächen.
- Arbeit zitieren
- Niklas Wester (Autor:in), 2021, Die PiS-Partei in Polen. Rechtspopulistisch und nationalkonservativ?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1276209
