Die polnische Partei "Prawo i Sprawiedliwość" (zu Deutsch: Recht und Gerechtigkeit), 2001 von den Brüdern Lech und Jaroslaw Kaczynski gegründet, stellt seit dem Jahr 2015 die Mehrheit im polnischen Parlament und ebenso den Präsidenten Andrzej Duda, sowie den Premierminister Mateus Jakub Moraweicki in Polen. Das Land galt lange Zeit, neben Ungarn als Vorreiter der Demokratisierung in Osteuropa.
Vergegenwärtigt man sich jedoch das momentane Politikprogramm der regierenden PiS-Partei, so scheint dieser Titel der Vergangenheit anzugehören. Bei der Ausrichtung der Partei fallen gerne neben den politischen Attributen patriotisch und euroskeptisch, die Schlagworte "populistisch" sowie "nationalkonservativ". Die Befürwortung der Einführung der Todesstrafe oder aber auch die Ablehnung der Gleichberechtigung Homosexueller sind nur einige wenige Beispiele aus ihrem Wahlprogramm.3 Gemessen daran und an ihren politischen Entscheidungen kann man also diesen Einschätzungen durchaus ihre Richtigkeit zusprechen. Oder? Was genau bedeutet es eigentlich, wenn wir sagen: Diese Partei ist populistisch? Oder: Diese Partei ist nationalkonservativ? Und: Trifft das auf die PiS überhaupt zu?
In dieser Hausarbeit möchte ich, provokativ gesagt, untersuchen, in welches politische Metier die Partei einzuordnen ist. Oftmals ist zu hören, dass die PiS-Partei eher dem national-konservativen Spektrum zuzuordnen sei und nicht dem rechts-populistischen. Dies möchte ich genauer untersuchen. Dazu gilt es zu Beginn der Arbeit die beiden Begriffe genauer zu klären und die jeweiligen Merkmale von "Nationalkonservatismus" und "(Rechts)-populismus" herauszuarbeiten.
Im nächsten Schritt gilt es, die politischen Aktionen, Inhalte oder auch Werte, für die die Partei steht, in das jeweilige Lager zuzuordnen. Dementsprechend gilt es dann zum Schluss zu schauen, inwiefern die Partei eine nationalkonservative, oder eine rechtspopulistische Partei darstellt und welches der jeweiligen Merkmale auf sie zutrifft
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. „Populismus“-Definition
3. Rechtspopulismus
4. „Nationalkonservativismus“-Definition
5. Die PiS-Partei
6. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese wissenschaftliche Arbeit untersucht die politische Einordnung der polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) im Spannungsfeld zwischen Nationalkonservatismus und Rechtspopulismus, um zu bestimmen, welche dieser Zuschreibungen die politische Ausrichtung und Praxis der Partei am präzisesten beschreibt.
- Grundlagendefinition und theoretische Abgrenzung von Populismus und Rechtspopulismus.
- Analyse der ideologischen Wurzeln und Merkmale des Nationalkonservatismus.
- Untersuchung der Regierungsarbeit der PiS-Partei seit 2015 unter Berücksichtigung ihrer Wertevorstellungen.
- Kritische Würdigung der umstrittenen Medien- und Justizreformen in Polen.
- Synthese der Ergebnisse hinsichtlich der hybriden Charakterisierung als nationalkonservative und rechtspopulistische Partei.
Auszug aus dem Buch
Die „PiS“-Partei
Kommen wir nun zu dem Teil, wo wir die Merkmale der oben beschriebenen Strömungen auf die PiS-Partei anwenden. Dafür müssen wir hier zunächst die Politik der Partei, sowie ihre Werte darstellen, um sie im Anschluss vergleichen zu können. Danach wird untersucht, inwiefern die Partei zu den Strömungen gezählt und ob sie dementsprechend entweder dem „Nationalkonservatismus“, dem „Rechtspopulismus“ oder eben beiden Politphänomenen klar zugeordnet werden kann.
Die Partei wurde im Jahre 2001 von den beiden Brüdern Jaroslaw und Lech Kaczynski gegründet. Offiziell wird ihre Ausrichtung als nationalkonservativ, europaskeptisch, patriotisch und christdemokratisch gewertet. Ansonsten steht die Partei für ganz klassisch für traditionelle Werte und ein konservatives Weltbild ein. Ein gutes Beispiel dafür ist der Umgang mit der Homo-Ehe. Die PiS-Partei tritt im Kampf gegen "LGBTQ und Gender“ offen Homophob auf.
Sie sieht sich dabei als Beschützer der traditionellen polnischen Familie, welche sich gemäß ihren konservativen Vorstellungen aus Mann, Frau und Kind zusammenzusetzen hat. Somit ist die Partei gegen die Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen, weil sie eine Gefahr für die Vorstellung ihrer „Familie“ darstellen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Entstehung der PiS-Partei ein und leitet die zentrale Fragestellung ab, ob die Partei eher als nationalkonservativ oder rechtspopulistisch einzustufen ist.
2. „Populismus“-Definition: Dieses Kapitel erarbeitet die grundlegenden Charakteristika des Populismus und diskutiert seine Rolle als „dünne Ideologie“ sowie als politisches Phänomen.
3. Rechtspopulismus: Hier wird der Rechtspopulismus als spezifische Typologie definiert, wobei insbesondere die Abgrenzung zum Rechtsextremismus und die Bedeutung der horizontalen Dichotomie beleuchtet werden.
4. „Nationalkonservativismus“-Definition: Dieses Kapitel widmet sich der historischen Herleitung des Konservatismus und der Verbindung mit dem Nationalismus zu einer politischen Ideologie.
5. Die PiS-Partei: Das Kapitel analysiert die konkrete Regierungspraxis der PiS, ihre Sozialpolitik sowie die umstrittenen Eingriffe in Medien- und Justizstrukturen in Polen.
6. Fazit: Das Fazit führt die Analysen zusammen und stuft die PiS als eine hybride politische Kraft ein, die sowohl nationalkonservative als auch rechtspopulistische Elemente vereint.
Schlüsselwörter
PiS, Populismus, Rechtspopulismus, Nationalkonservatismus, Polen, Jaroslaw Kaczynski, Medienreform, Justizreform, Identität, Souveränität, Patriotismus, Christdemokratie, politisches System, Politische Ideologie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der politischen Klassifizierung der polnischen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS).
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Definitionen von Populismus, Rechtspopulismus und Nationalkonservatismus sowie deren Anwendung auf die polnische Politik unter der PiS-Regierung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist zu klären, ob die PiS-Partei primär der nationalkonservativen oder der rechtspopulistischen Strömung zuzurechnen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine deskriptive und analytische Aufarbeitung politikwissenschaftlicher Begriffsdefinitionen, gefolgt von einer Anwendung dieser Kriterien auf die politische Praxis der PiS.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Begriffsbestimmungen und die darauf folgende Analyse der PiS-Politik, inklusive der gesellschafts- und sozioökonomischen Reformen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird wesentlich durch Begriffe wie Populismus, Nationalkonservatismus, Identitätsbildung, Systemkritik und Rechtsstaatlichkeit geprägt.
Wie bewertet der Autor die Medienpolitik der PiS?
Der Autor ordnet die Medienreform als zentralen Schritt zur Zentralisierung und Regierungssteuerung ein, die von internationalen Beobachtern kritisch als Gefährdung der Pressefreiheit gesehen wird.
Welche Rolle spielt die Kirche in der Analyse der PiS?
Die katholische Kirche wird als mächtiger, identitätsstiftender Verbündeter der Partei betrachtet, der das konservative Weltbild der PiS legitimiert und stützt.
- Arbeit zitieren
- Niklas Wester (Autor:in), 2021, Die PiS-Partei in Polen. Rechtspopulistisch und nationalkonservativ?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1276209
