Am 01. Januar 2005 trat das SGB II in Kraft, das nebeneinander Sozialhilfe für Erwerbsfähige sowie das Grundsicherungsgesetz und Arbeitslosenhilfe (§ 190ff. SGB III a.F.) ablöste und zur Grundsicherung für Arbeitssuchende zusammenführte. Die Empfehlung für diesen Systemwechsel ging auf die sogenannte Hartz – Kommission (Kommission „ Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, ausschlaggebend war hierbei Peter Hartz) zurück. Es wird seitdem unterschieden, ob der Hilfebedürftige erwerbsgemindert oder hilfebedürftig im Alter ist, dann erhält er Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII Sozialhilfe. Ist der Hilfebedürftige erwerbsfähig dann bekommt er Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II welches Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe beinhaltet.
Inhaltsverzeichnis
1) Allgemein ALG II / Einleitung
2) Was ist die Bedarfsgemeinschaft
3) Arbeitsaufnahme und die Bedarfsgemeinschaft
4) Welche Gruppe an Menschen sind überhaupt in einer Bedarfsgemeinschaft
5) Haben sich die Ausgaben durch die Bedarfsgemeinschaft erhöht?
6) Zwei Fallbeispiele einer Bedarfsgemeinschaft
7) Mängel bei der Bearbeitung und Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II
8) Kritik am Arbeitslosengeld II
9) Hartz 4 und die „ Tafel“ boomt
10) Schlussfolgerungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit setzt sich kritisch mit dem Konzept der Bedarfsgemeinschaft im Rahmen des Arbeitslosengeldes II auseinander, beleuchtet deren rechtliche Grundlagen sowie praktische Auswirkungen und analysiert die mit der Hartz-IV-Reform verbundenen sozialen Herausforderungen.
- Rechtliche Definition und Voraussetzungen einer Bedarfsgemeinschaft
- Einfluss von Arbeitsaufnahme auf Leistungsansprüche und Freibeträge
- Statistische Einordnung der Bedarfsgemeinschaften in Deutschland
- Kritische Analyse der Leistungsbearbeitung und Verwaltungsmängel
- Soziale Folgen der Hartz-IV-Gesetzgebung, einschließlich der zunehmenden Bedeutung von Tafeln
Auszug aus dem Buch
7) Mängel bei der Bearbeitung und Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II
Der Caritas Verein hat eine Umfrage in 128 Caritas- Beratungsstellen veranlasst, welche auf die Schwachstellen des Bearbeitungssystems aufmerksam machen sollen. Auch nach mehr als 3 Jahren nach der Einführung des Sozialgesetzbuches II ist die Umsetzung der darin festgelegten Hilfeleistungen verbesserungsbedürftig. Zu diesem Schluss kamen die Sozialrechtsexperten des Deutschen Caritasverbandes. Folgende Schwierigkeiten tauchen auf: (vgl. http://www.caritas.de/49560.html)
1.) Keine ausreichende Begründung der Bescheide
Fast jede zweite Beratungsstelle berichtete, dass den Bescheiden oft eine ausreichende Begründung fehlte, aus denen die Betroffenen nachvollziehen können, wie die Leistung berechnet worden ist. Oft ist für die Betroffenen bei der Berechnung von Freibeträgen nicht ersichtlich, von welchem Bruttoeinkommen ausgegangen worden ist.
2.) Langwierige Bearbeitung von Widersprüchen
90 Prozent der Befragten gaben an, dass Langwierigkeit beim zuständigen Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende häufiger vorkomme. Besonders nachteilig ist die Wartezeit bei der Bearbeitung von Widersprüchen, insbesondere gegen die Ablehnung oder Kürzung von Leistungen.
Zusammenfassung der Kapitel
1) Allgemein ALG II / Einleitung: Dieses Kapitel erläutert die Einführung des SGB II im Jahr 2005 und die damit verbundenen Ziele der Grundsicherung für Arbeitssuchende.
2) Was ist die Bedarfsgemeinschaft: Hier werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Kriterien für das Entstehen einer Bedarfsgemeinschaft sowie die Problematik eheähnlicher Gemeinschaften dargelegt.
3) Arbeitsaufnahme und die Bedarfsgemeinschaft: Dieses Kapitel analysiert die Anrechnung von Einkommen, die geltenden Freibeträge und wie sich die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf die Leistungsbezüge auswirkt.
4) Welche Gruppe an Menschen sind überhaupt in einer Bedarfsgemeinschaft: Eine statistische Aufarbeitung der Zusammensetzung von Bedarfsgemeinschaften nach Alter, Geschlecht und regionaler Verteilung.
5) Haben sich die Ausgaben durch die Bedarfsgemeinschaft erhöht?: Dieses Kapitel untersucht die Entwicklung der Staatsausgaben und die Ursachen für den Anstieg der Transferleistungen nach der Hartz-IV-Reform.
6) Zwei Fallbeispiele einer Bedarfsgemeinschaft: Anhand konkreter Szenarien wird die komplexe Zuordnung zu einer Bedarfsgemeinschaft und die Berechnung von Leistungsansprüchen verdeutlicht.
7) Mängel bei der Bearbeitung und Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II: Hier werden Schwachstellen der Verwaltung, wie unzureichende Bescheide und lange Widerspruchsfristen, basierend auf einer Caritas-Umfrage aufgezeigt.
8) Kritik am Arbeitslosengeld II: Dieses Kapitel fasst die gesellschaftliche und politische Kritik an den Hartz-Reformen zusammen.
9) Hartz 4 und die „ Tafel“ boomt: Es wird die Zunahme der Tafelnutzung als Indikator für prekäre Lebensverhältnisse im Kontext des Leistungsbezugs analysiert.
10) Schlussfolgerungen: Das abschließende Kapitel formuliert politische Forderungen zur Verbesserung der sozialen Sicherung und des Verwaltungshandelns.
Schlüsselwörter
Bedarfsgemeinschaft, Arbeitslosengeld II, SGB II, Hartz-Reform, Regelleistungen, Freibeträge, Sozialleistungen, Grundsicherung, Einstandswille, Erwerbsfähigkeit, Caritas, Verwaltungsdefizite, Kinderarmut, Transferleistungen, Prekarisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und sozialen Struktur von Bedarfsgemeinschaften im Rahmen des SGB II in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Definition von Bedarfsgemeinschaften, die Anrechnung von Einkommen, die Kritik an den Hartz-IV-Reformen sowie administrative Mängel bei der Bewilligung von Leistungen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, ein Verständnis für die komplexe Berechnung und die oft problematischen Auswirkungen des Lebens in einer Bedarfsgemeinschaft zu vermitteln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive Analyse rechtlicher Grundlagen sowie eine Auswertung vorhandener Statistiken und qualitativer Umfragen (z.B. durch die Caritas).
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die gesetzlichen Voraussetzungen, Einkommensanrechnungen, statistische Daten zur Zusammensetzung der Empfänger sowie Kritikpunkte an der Umsetzung der Reformen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Bedarfsgemeinschaft, Arbeitslosengeld II, Hartz-Reform, Sozialleistungen und Grundsicherung sind die zentralen Begriffe der Publikation.
Wie wird das Phänomen des "Tafel-Booms" bewertet?
Der Autor wertet den Anstieg der Tafelnutzung als Zeichen für die prekäre finanzielle Situation vieler Leistungsbezieher und eine Folge der Hartz-IV-Gesetzgebung.
Welche konkreten Mängel werden bei der Leistungsbewilligung kritisiert?
Kritisiert werden insbesondere unzureichende Begründungen in den Leistungsbescheiden sowie langwierige und intransparente Bearbeitungsprozesse bei Widersprüchen.
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- Steffi Hentschel (Author), 2009, Die Bedarfsgemeinschaft in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127630
