Eine Verfassung für Europa – für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft ist sie ein notwendiges Element, dies vor allem aus zwei Gründen.
Zum einen ist der bisherige Stand der Gemeinschaft für den Großteil der europäischen Bevölkerung abstrakt und unnahbar. Basierend auf den Gründungsverträgen, gibt es kein Dokument, das die Grundrechte- und Werte der EU-Bürger kompakt und leicht verständlich widerspiegelt, wie dies auf nationaler Ebene durch die jeweiligen Verfassungen der Fall ist. Die Verfassung für Europa würde den Bürgern eine bessere Identifikationsbasis mit dem Gemeinschaftsgedanken bieten, doch gerade dieses Bekenntnis wird von vielen Bürgern abgelehnt, aus Angst, die nationale Identität auf Dauer aufzugeben.
Der zweite Grund ist, dass die Europäische Union unter den Schwachpunkten der Verträge von Nizza leidet, welche die EU regelrecht lähmen. Gerade diese Mängel sollen durch die mit der Umsetzung der Verfassung verbundenen Reformen beseitigt werden. Genannt sei hier zum Beispiel das Prinzip der dreifachen Mehrheit – Ratsbeschlüsse bedürfen bisher einer umständlichen Mehrheit bei Staaten, Ratsstimmen und repräsentiertem Bevölkerungsanteil. In Zeiten einer rasant expandierenden Union, zuletzt durch die Osterweiterung, sind solche Grundsätze nicht mehr zeitgemäß und bedürfen einer Anpassung.
Des Weiteren wünscht man sich einen geeinten Auftritt der Gemeinschaftsländer auf internationaler Ebene. Dies soll gewährleistet werden durch einen EU-Präsidenten sowie Außenminister. Die Verfassung soll für diese veränderten Strukturen die rechtlichen Grundlagen schaffen und so den Weg ebnen um die Gemeinschaft enger zusammenwachsen zu lassen.
Diese Arbeit soll die dem Lissabonner Vertrag vorangegangen Geschehnisse aufzeigen und die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Verfassung verdeutlichen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung – Kurzchronik des Umsetzungsprozesses
- Ausgangssituation und die Verträge von Nizza
- Scheitern der Umsetzung an Volksabstimmungen
- Versuch der Realisierung anhand des Reformvertrages von Lissabon
- Struktur der Verfassung und EU-Organe
- Gliederung der Verfassung
- Die EU-Organe im Verfassungsvertrag
- Das Europäische Parlament
- Der Europäische Rat, dessen Präsident und Außenminister
- Rat der Europäischen Union
- Die qualifizierte Mehrheit
- Die Kommission und ihr Präsident
- Die Grundsätze der Gemeinschaftsarbeit
- Unionszwang, Subsidiarität und Abgrenzung von Kompetenzen
- Stärkung der Zusammenarbeit
- Einflussnahme mittels Bürgerbegehren
- Offene Streitpunkte im Umsetzungsprozess
- Kompromissfindung
- Komplexität und Umfang der Verfassung
- Die Verfassungsdebatte
- Kritik am Verfassungsinhalt
- Ablehnung von Seiten linksgerichteter Gruppen
- Kritik von liberaler Seite
- Standpunkt der konservativen und kirchlichen Gruppen
- Kritik von rechtsextremer Seite
- Parteien und Verbände, Einzelmeinungen
- Der Weg vom Europäischen Konvent bis zu den Verträgen von Lissabon
- Der europäische Konvent und die Regierungskonferenz
- Ratifizierungsverfahren in den einzelnen Mitgliedstaaten
- Ratifizierung in Deutschland
- Scheitern der Ratifizierung in Frankreich und den Niederlanden
- Das französische Referendum und die Konsequenzen
- Beginn des Umdenkprozesses
- Weitere Argumente der Befürworter und Kritiker
- Die Reflexionsphase
- Reformvertrag anstelle des Verfassungsvertrages
- Änderungen gegenüber dem originären Verfassungsvertrag
- Kritik am Lissabonner Vertrag
- Fazit
- Abbildungsverzeichnis
- Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Entwicklung des Vertrages über eine Verfassung für Europa, der als ein Meilenstein in der Integration der Europäischen Union betrachtet wurde. Die Arbeit beleuchtet die Hintergründe, die Struktur und die Inhalte des Verfassungsvertrages sowie die Herausforderungen und Kontroversen, die mit seiner Umsetzung verbunden waren. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die Entwicklung des Verfassungsvertrages von seinen Anfängen bis zu den Reformverträgen von Lissabon nachzuvollziehen und die wichtigsten Streitpunkte und Kritikpunkte zu beleuchten.
- Die Entstehung und Entwicklung des Verfassungsvertrages
- Die Struktur und Inhalte des Verfassungsvertrages
- Die Herausforderungen und Kontroversen der Umsetzung
- Die Rolle der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden
- Die Reformverträge von Lissabon als Alternative zum Verfassungsvertrag
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Überblick über die Entwicklung des Verfassungsvertrages und die wichtigsten Meilensteine des Umsetzungsprozesses. Sie beleuchtet die Ausgangssituation, die Verträge von Nizza und die Gründe für die Notwendigkeit einer Verfassung für Europa. Außerdem wird das Scheitern der Umsetzung durch die Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden sowie der Versuch der Realisierung anhand des Reformvertrages von Lissabon behandelt.
Kapitel 2 befasst sich mit der Struktur der Verfassung und den EU-Organen. Es werden die Gliederung der Verfassung, die Rolle der EU-Organe im Verfassungsvertrag und die wichtigsten Änderungen im Vergleich zu den vorherigen Verträgen erläutert.
Kapitel 3 analysiert die Grundsätze der Gemeinschaftsarbeit, die im Verfassungsvertrag verankert sind. Es werden die Prinzipien des Unionszwangs, der Subsidiarität und der Abgrenzung von Kompetenzen sowie die Stärkung der Zusammenarbeit und die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung durch Bürgerbegehren behandelt.
Kapitel 4 beleuchtet die offenen Streitpunkte im Umsetzungsprozess des Verfassungsvertrages. Es werden die Kompromissfindung, die Komplexität und der Umfang der Verfassung sowie die Verfassungsdebatte und die Kritik am Verfassungsinhalt aus verschiedenen Perspektiven betrachtet.
Kapitel 5 beschreibt den Weg vom Europäischen Konvent bis zu den Verträgen von Lissabon. Es werden der Europäische Konvent, die Regierungskonferenz, das Ratifizierungsverfahren in den einzelnen Mitgliedstaaten, das Scheitern der Ratifizierung in Frankreich und den Niederlanden sowie die Reflexionsphase und die Reformverträge von Lissabon als Alternative zum Verfassungsvertrag behandelt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Vertrag über eine Verfassung für Europa, die Europäische Union, die EU-Organe, die Verträge von Nizza, die Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden, die Reformverträge von Lissabon, die Grundsätze der Gemeinschaftsarbeit, die Subsidiarität, die Abgrenzung von Kompetenzen, die Bürgerbeteiligung, die Verfassungsdebatte und die Kritik am Verfassungsinhalt.
- Arbeit zitieren
- Johannes Wilhelm Eßer (Autor:in), 2008, Die Entwicklung des Vertrages über eine Verfassung für Europa, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127673
