Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit verschiedenen rechtlichen Grundlagen im Wirtschaftsrecht. Dabei behandelt sie je ein ausführliches Fallbeispiel zu den Themen Schadensersatz und Kündigung. Des Weiteren wird die Gesellschaftsform der OHG näher beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
1 Fallbeispiel 1: Schadensersatz
1.1 Verschulden bei Vertragsanbahnung
1.1.1 Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht
1.1.2 Verschulden und Schaden
1.2 Unerlaubte Handlung
1.2.1 Rechtsgutverletzung
1.2.2 Kausale Handlung
1.2.3 Rechtswidrigkeit
1.3 Schadensersatz
1.4 Fremdes Verschulden
2 Die Offene Handelsgesellschaft
2.1 Die Geschäftsführung bei einer OHG
2.2 Die Vertretung bei einer OHG
3 Fallbeispiel 2: Wirksamkeit einer Kündigung
3.1 Die fehlerfreie Kündigungserklärung
3.1.1 Die Kündigungsberechtigung
3.1.2 Die Form der Kündigung
3.1.3 Der Zugang der Kündigung
3.2 Die Art der Kündigung
3.3 Der Kündigungsgrund
3.3.1 Die Sozialauswahl: vergleichbare Arbeitnehmer
3.3.2 Die Sozialauswahl: Schutzwürdigkeit
3.4 Die Kündigungsfrist
3.5 Die Beteiligung des Betriebsrats
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, zentrale Fragestellungen des Wirtschaftsrechts anhand konkreter Fallkonstellationen zu analysieren und rechtlich fundiert zu beantworten. Dabei stehen die Voraussetzungen für Schadensersatzansprüche sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen und gesellschaftsrechtliche Strukturen einer Offenen Handelsgesellschaft im Fokus.
- Schadensersatzansprüche bei Vertragsanbahnung und unerlaubter Handlung
- Rechtliche Anforderungen an die Geschäftsführung und Vertretung einer OHG
- Wirksamkeitsvoraussetzungen einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung
- Methodik und Durchführung der sozialen Auswahl im Kündigungsschutzrecht
- Beteiligung des Betriebsrats bei Kündigungsverfahren
Auszug aus dem Buch
1.1.1 Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht
Aus einem Schuldverhältnis ergeben sich vielfältige und unterschiedliche Pflichten, die nicht verletzt werden dürfen. Es ist jeweils im Einzelfall und nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB zu ermitteln, welche Pflichten in Betracht kommen. Außerdem gibt es sog. Nebenleistungspflichten, wie u. a. die Schutzpflicht gegenüber Personen. Ein geeignetes Beispiel dafür ist die Sicherheit der Treppen in einem Kaufhaus.
Im Fallbeispiel liegt demnach die Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht vor, da Felix die Schutzpflicht gegenüber Personen, also den Kunden der Drogerie, nicht eingehalten hat. Ein Warnschild wegen Nässe wurde nicht aufgestellt und da der Boden üblicherweise mit einem glänzenden Belag versehen ist, konnte Anton nicht erkennen, dass der Boden nass ist und rutschte somit aus.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Fallbeispiel 1: Schadensersatz: Dieses Kapitel prüft die Voraussetzungen für Schadensersatzansprüche, insbesondere bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen und unerlaubten Handlungen im betrieblichen Kontext.
2 Die Offene Handelsgesellschaft: Hier werden die Grundlagen der OHG als Personengesellschaft, inklusive der Regelungen zur Geschäftsführung und der Vertretung nach außen, erörtert.
3 Fallbeispiel 2: Wirksamkeit einer Kündigung: Das Kapitel analysiert die rechtlichen Anforderungen an eine ordentliche Kündigung, inklusive Sozialauswahl, Kündigungsfristen und der notwendigen Betriebsratsanhörung.
Schlüsselwörter
Wirtschaftsrecht, Schadensersatz, Schuldverhältnis, vorvertragliche Pflicht, unerlaubte Handlung, OHG, Geschäftsführung, Vertretungsmacht, Kündigung, Arbeitsrecht, Kündigungsschutzgesetz, Sozialauswahl, Betriebsrat, Haftung, Verrichtungsgehilfe
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt ausgewählte wirtschaftsrechtliche Aspekte, primär im Bereich des Zivil- und Arbeitsrechts, anhand praxisnaher Fallbeispiele.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Haftungsrecht bei Vertragsanbahnung, den organisatorischen Strukturen einer OHG sowie den komplexen Anforderungen an eine wirksame Arbeitgeberkündigung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die juristische Einordnung und Lösung der geschilderten Sachverhalte unter Anwendung einschlägiger Paragrafen des BGB, HGB, KSchG und BetrVG.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine juristische Fallprüfung angewandt, die Sachverhalte systematisch mit den entsprechenden gesetzlichen Normen und gängiger Rechtsprechung abgleicht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil ist in drei Sektionen unterteilt: Schadensersatz bei Vertragsverletzung, OHG-Recht und die Prüfung der Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Charakteristika sind vor allem Begriffe wie Haftung, Sozialauswahl, Vertretungsmacht, Kündigungsschutz und Sorgfaltspflicht.
Wie wird das Kriterium der Sozialauswahl bei der Kündigung ermittelt?
Die Sozialauswahl erfolgt durch einen Vergleich, bei dem Arbeitnehmer anhand von sozialen Kriterien wie Alter, Betriebszugehörigkeit und Unterhaltspflichten nach einem vom BAG akzeptierten Punkteschema bewertet werden.
Warum spielt die Anhörung des Betriebsrats eine so entscheidende Rolle?
Eine Kündigung ist gemäß § 102 BetrVG unwirksam, wenn die Anhörung des Betriebsrats nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde, unabhängig davon, ob der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht hat.
Welche Rolle spielt die Rechtsform für die Geschäftsführung bei der OHG?
Die Rechtsform OHG bestimmt die gesetzliche Einzelgeschäftsführungsbefugnis aller Gesellschafter, sofern der Gesellschaftsvertrag keine expliziten abweichenden Regelungen trifft.
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- Saskia Haschke (Autor), 2020, Rechtliche Grundlagen bei Schadensersatz und Kündigung in der Wirtschaft, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1278533