Wenn man sich die Geschichte der EU anschaut, so kommt man zur Feststellung, dass die Quellen des Demokratiedefizites schon in der Entstehungsphase zu finden sind. Es fehlte eine europäische demokratische Legitimation, die über den Nationalstaat ausgehen würde. Die Ergebnisse seien wichtiger gewesen, als die Art und Weise, auf die sie zu Stande kamen. Die Strukturen der Europäischen Union sind heute wesentlich besser, als vor Jahren. Von der EU werden Transparenz, Effektivität und demokratische Kontrolle verlangt. Aber das Demokratiedefizit gilt für manche Analytiker immer noch als nicht beseitigt. Für andere existiert es überhaupt nicht. Dieses Problem, ob es vorhanden ist oder nicht, ist schwer zu lösen, denn die Frage nach der Form der Europäischen Union bleibt offen. Es wird immer noch darüber diskutiert, ob sie ein Superstaat, eine normale Institution oder ein Staatenbund ist.
Bemängelt wird vor allem die Entscheidungsstruktur der EU. Die Macht des Ministerrates ist zu groß, die Macht des Europäischen Parlaments dagegen zu gering. Obwohl eben das EP als einzige Institution der EU vom Volk gewählt wird, wird sie von dem Rat kontrolliert- dessen Entscheidungen nichtgenug legitim sind. Der Einfluss der Europäischen Kommission soll auch kleiner werden.
Weiter wird fehlendes europäisches Staatsvolk bemängelt und was daraus resultiert, es fehlt an der europäischen Integration. Die Europäer neigen eher zur Desintegration als zur Integration. Sie wollen sich mit der EU nicht identifizieren.
Von den Europäern wird auch kritisiert, dass die EU transparent nicht genug ist und dass es an einer übernationalen Diskursfähigkeit fehlt.
Man kommt zu den Schlussfolgerungen, dass es von dem Demokratiedefizit gesprochen werden muss, weil die Art und Weise, auf die es in der EU regiert wird, mit den Voraussetzungen eines demokratischen Landes nicht übereinstimmt. Die Institutionen brauchen größere demokratische Legitimation. Die EU braucht außerdem ein europäisches Volk. Die europäische Integration fehlt. Ein Land, ein Verbund, dass aus demokratischen Ländern besteht, in dem es demokratisch regiert werden soll, braucht demos, also Volk.
Wichtig für die Zukunft der EU scheinen also nicht nur institutionelle Reformen zu sein. Wichtiger ist, dass sich zuerst die Europäer zusammen tun und sich integrieren, mit dem Europa identifizieren und damit das ermangelte demos schaffen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Anfänge der heutigen Krise
3 Was ist Demokratiedefizit in der EU?
3.1 Die Europäische Union
3.2 Der Demokratiebegriff
3.3 Der Begriff des „Defizits“
4 Das „Demokratiedefizit“
5 Beweise für die Existenz des Demokratiedefizites
6 Fazit/ Auswertung
7 Abstract
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen und Hintergründe des sogenannten Demokratiedefizits innerhalb der Europäischen Union und analysiert, inwieweit die EU die Kriterien einer demokratischen Legitimation erfüllt.
- Historische Entwicklung der europäischen Integration und ihre Auswirkungen auf demokratische Strukturen
- Definition und theoretische Einordnung des Begriffs „Demokratiedefizit“
- Analyse der Entscheidungsstrukturen und Kompetenzverteilung zwischen den EU-Organen
- Die Rolle des europäischen Demos und die Bedeutung der kulturellen Identität für die Integration
- Kritische Auseinandersetzung mit der institutionellen Legitimität der EU
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Europäische Union
Schon seit dem Beginn der Entstehung der EU haben Analytiker Probleme damit, die EU genau zu charakterisieren und zu definieren. Dabei können drei Gruppen unterschieden werden. Manche Autoren vertreten die Meinung, die EU sei eine normale internationale Organisation. Andere wiederum sagen, die EU sei ein Superstaat bzw. ein Bundesstaat. Die letzte Gruppe ist der Ansicht, die EU sei eine Mischung aus beidem. Da die EU einzigartig ist und es keine weitere solche „Organisation“ auf der Welt gibt, ist es schwierig, diese Frage endgültig zu beantworten.
Wäre sie kein Superstaat, und nur eine einfache internationale Organisation, so wäre sie legitim und bräuchte keine weitreichende demokratische Legitimation. Von daher wären die Diskussionen über das Demokratiedefizit nicht begründet. Wäre sie jedoch ein Superstaat, würde man von ihr demokratische Standards verlangen die auch für alle „normalen“ Nationalstaaten typisch sind. Wenn diese demokratischen Standards dann nicht beachtet werden, kommt es zu einem Demokratiedefizit. Eine Voraussetzung für die Existenz dieses Superstaates ist ein europäischer demos, ein europäisches Staatsvolk.
Die dritte Gruppe, die die Meinung vertritt, die EU sei weder ein Superstaat noch eine normale internationale Organisation, kann nicht genau feststellen, was die EU eigentlich ist. Daher kann man auch nur schwer sagen, wie die EU aufgebaut sein soll? Gerd Strohmeier (Strohmeier, Gerd 2007: 24) ist der Ansicht, sie sei kein Staat- also weder ein Superstaat, noch ein Bundesstaat. Sie sei vielmehr ein Staatenbund. Die Staaten, aus denen sie besteht, übertragen ihre Souveränität bzw. ihre Hoheitsrechte auf die Unionsebene, was im Endeffekt dazu führt, dass die EU Staatsgewalt ausübt, ohne selbst ein Staat zu sein. Deshalb wird die Frage nach der Legitimität der EU gestellt. Anders ausgedrückt richten sich die Rechtsnormen, die von der Union ausgehen nicht nur an ihre Mitgliedsstaaten sondern auch direkt an die europäischen Bürger. Da also die EU-Bürger von den Rechtsnormen betroffen sind, müssen die Gesetze auch von ihnen konstruiert werden. (Celiński, Artur 1-2; Strohmeier, Gerd 2007: 24)
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die abnehmende Zustimmung zur EU und führt in die zentrale Problematik des wahrgenommenen Demokratiedefizits ein.
2 Die Anfänge der heutigen Krise: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der europäischen Integration nach und erläutert, warum demokratische Prinzipien in den frühen Phasen zugunsten technokratischer Effizienz zurücktraten.
3 Was ist Demokratiedefizit in der EU?: Hier werden die definitorischen Grundlagen der EU, der Demokratiebegriff sowie das Verständnis eines „Defizits“ in theoretischer Hinsicht erörtert.
3.1 Die Europäische Union: Dieser Abschnitt diskutiert die Schwierigkeit, die EU als internationale Organisation, Superstaat oder Staatenbund zu klassifizieren, und welche legitimationstheoretischen Konsequenzen dies hat.
3.2 Der Demokratiebegriff: Dieses Kapitel definiert Demokratie als Herrschaft des Volkes und leitet daraus die notwendigen Bedingungen für politische Legitimität ab.
3.3 Der Begriff des „Defizits“: Hier wird der lateinische Ursprung und die Anwendung des Begriffs Defizit auf den Vergleich zwischen Soll- und Ist-Zustand in demokratischen Systemen übertragen.
4 Das „Demokratiedefizit“: Dieses Kapitel betrachtet das Demokratieprinzip als grundlegendes Strukturmerkmal und analysiert die Forderungen nach einer Demokratisierung der europäischen Institutionen.
5 Beweise für die Existenz des Demokratiedefizites: Der Autor führt hier Argumente gegen die derzeitigen Entscheidungsstrukturen an, insbesondere bezüglich der Machtverteilung zwischen Rat, Kommission und Parlament.
6 Fazit/ Auswertung: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und betont, dass institutionelle Reformen allein nicht ausreichen, sondern ein europäischer Demos für eine echte demokratische Legitimation essenziell ist.
7 Abstract: Eine komprimierte Zusammenfassung der Arbeit in polnischer Sprache.
Schlüsselwörter
Demokratiedefizit, Europäische Union, Legitimation, Integration, Demos, Staatsvolk, Europäisches Parlament, Entscheidungsstrukturen, Demokratieprinzip, Supranationalität, Identität, Transparenz, Good Governance, politische Partizipation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, inwiefern die Europäische Union an einem Demokratiedefizit leidet und welche historischen sowie strukturellen Ursachen dafür verantwortlich gemacht werden können.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Im Fokus stehen die Legitimität europäischer Institutionen, die Rolle nationaler Parlamente, der Begriff der Demokratie im europäischen Kontext und das Fehlen eines europäischen Staatsvolkes.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, den Begriff des „Demokratiedefizits“ zu erklären, die Ursachen für den Mangel an demokratischer Legitimität zu identifizieren und zu analysieren, wie die EU demokratischer legitimiert werden könnte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Literaturanalyse und einer historisch-kritischen Betrachtung der EU-Entwicklung und ihrer institutionellen Strukturen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die geschichtlichen Hintergründe, die Definitionen von Demokratie und Defizit, die Problematik der EU-Charakterisierung sowie spezifische Kritikpunkte an den Machtverhältnissen zwischen den EU-Organen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Demokratiedefizit, Demos, europäische Integration, Legitimation und institutionelle Entscheidungsstrukturen definiert.
Warum wird im Text die Rolle des europäischen Demos so stark betont?
Weil ohne ein einheitliches europäisches Staatsvolk die Voraussetzung für eine genuine demokratische Herrschaft, wie sie in Nationalstaaten existiert, nach Ansicht vieler Experten auf EU-Ebene fehlt.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Europäischen Parlaments?
Sie stellt fest, dass das Parlament zwar direkt gewählt wird, jedoch trotz wachsender Kompetenzen keine autonome Stellung gegenüber dem Ministerrat besitzt, was zur Legitimationsproblematik beiträgt.
- Quote paper
- Marlena Biadala (Author), 2008, Der Begriff des Demokratiedefizites in der EU und seine Quellen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/128013
