Während sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in den ehemaligen Satellitenstaaten weitgehend stabile Demokratien konsolidierten, widersetzte sich Lukaschenka der dritten Demokratisierungswelle und etablierte nach 1994 ein autoritäres Regime in Belarus, welches häufig als die "letzte Diktatur Europas" bezeichnet wird. Die vorliegende Arbeit wird deshalb auf die frühen Jahre der Regentschaft Lukaschenkas blicken und der Frage nachgehen, warum es Aljaksandr Lukaschenka zwischen 1994 und 1996 möglich war, ein autoritäres Regime in Belarus zu etablieren.
Die Beantwortung dieser Fragestellung geschieht im Rahmen der empirisch-deskriptiven Strömung der Akteurstheorie nach Guillermo O ́Donnell und Philippe C. Schmitter. Nachdem diese dargelegt wurde, geht die Arbeit zum Empirieteil über, in dem verschiedene Vorgehensweisen Lukaschenkas analysiert werden, in deren Rahmen der Machthaber unter- schiedliche Akteurskonstellationen beeinflusste. Abschließend wird ein Resümee gezogen, das die wichtigsten Ergebnisse zusammenfasst und die Eignung der oben genannten Theorie für die spezifische Fragestellung bewertet. Vorweg sei jedoch auf den lückenhaften Forschungsstand hingewiesen. Der von den Akteurstheorien auf Akteure und Interessengruppen gelegte Fokus bei der Ursachensuche hinter dem Autoritarismus spielt, in der für diese Arbeit vorliegenden Literatur, keine oder nur eine marginale Rolle. Vielmehr wird in der Sekundärliteratur das Akteursverhalten während der Transition lediglich in rein deskriptiver Art und Weise untersucht.
Im Folgenden werden deshalb die Erkenntnisse aus der Sekundärliteratur in den akteurstheoretischen Rahmen gesetzt. Eine Herausforderung wird es dabei sein, aus der neueren Literatur des 21. Jahrhunderts die essenziellen Informationen für den vergleichsweise kurzen Zeitraum zwischen 1994 und 1996 herauszufiltern und in den richtigen Kontext zu setzen. Exemplarisch sei in diesem Sinne die 2019 erschienene Monographie "Belarus under Lukashenka. Adaptive Authoritarianism" von Matthew Frear zu erwähnen, welche einen tiefgreifenden Einblick in die Akteurskonstellationen ermöglicht und mitunter die Grundlage für die empirische Analyse dieser Arbeit bildet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Akteurstheorie und Begriffsdefinitionen
2.1 Deskriptiv-empirische Akteurstheorie nach O´Donnell und Schmitter
3. Eine akteurstheoretische Untersuchung der Transition in Belarus von 1994-1996
3.1 Vorbedingungen für den Autoritarismus unter Lukaschenka
3.2 Ein durch persönliche Beziehungen und Dependenzen geprägtes Netzwerk
3.3 Rent-seeking
3.4 Kooptation drei verschiedener Akteursgruppierungen und Elitenrotation
3.5 Siloviki
3.6 Die Masse als Akteur
3.7 Der konsolidierte Autoritarismus
4. Resümee
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht aus akteurstheoretischer Perspektive, warum es Aljaksandr Lukaschenka zwischen 1994 und 1996 möglich war, ein autoritäres Regime in Belarus zu etablieren, wobei der Fokus auf der Beeinflussung der Kosten-Nutzen-Kalküle zentraler Akteure durch den Machthaber liegt.
- Analyse der akteurstheoretischen Grundlagen nach O´Donnell und Schmitter
- Untersuchung von Patronage-Netzwerken und politischer Abhängigkeit
- Rolle von Sicherheitskräften (Siloviki) bei der Machtsicherung
- Strategien zur Marginalisierung oppositioneller Kräfte und Elitenrotation
- Einfluss der Bevölkerungsmassen und deren nachfolgende Marginalisierung
Auszug aus dem Buch
3.2 Ein durch persönliche Beziehungen und Dependenzen geprägtes Netzwerk
Nach seinem Wahlsieg begann Lukaschenka umgehend, eine Präsidialadministration aufzubauen und die Regierung in seinem Sinne umzustrukturieren. In diesem Rahmen wurde die Anzahl der Ministerien von 36 auf 27 dezimiert und die Zahl der Mitarbeitenden in diesen sowie in Verwaltungsbehörden um 30% reduziert. Sämtliche Exekutivkomitees erhielten die Direktive, ebenso zu verfahren. Vor allem die Reduzierung der zentralen Posten in der Regierung ermöglichte es Lukaschenka, schon zu diesem Zeitpunkt einen erheblichen Einfluss auf den Behörden- und Verwaltungsapparat aufzubauen. Das Ziel war klar darin gesetzt, ihm gegenüber loyal eingestellte Akteure um sich zu versammeln, was durch die Besetzung zentraler Posten gelang. Richter wurden direkt durch den Präsidenten ernannt, Minister wurden zu diesem Zeitpunkt von Lukaschenka persönlich vorgeschlagen und anschließend vom Parlament (Oberster Sowjet) im Rahmen eines symbolischen Aktes in ihr Amt gewählt (vgl. Förster 1998: S. 246-248). Einen Pfeiler der Macht Lukaschenkas stellten neopatrimoniale Strukturen dar. Persönliche Beziehungen zum Staatspräsidenten resultierten häufig in Führungspositionen innerhalb der Staatshierarchie oder aussichtsreichen Wirtschaftsaufträgen. In dem dadurch entstandenen System des Klientelismus und der Patronage stand Lukaschenka als „Patron“ an erster Stelle der Hierarchie, ihm untergeordnet waren die Mitglieder der Elite als seine „Klienten“. Dieses System setzte sich in der Folge in der vertikalen staatlichen Rangfolge bis in die unteren Ränge fort, wobei die Dependenz zum Staatspräsidenten stets bestehen blieb (vgl. Frear 2019: S. 49 f.).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Problematik der autoritären Konsolidierung in Belarus nach 1994 und führt in das akteurstheoretische Analysemodell ein.
2. Akteurstheorie und Begriffsdefinitionen: Dieses Kapitel definiert zentrale Begriffe der Transition und stellt den theoretischen Rahmen zur Analyse des Akteursverhaltens vor.
2.1 Deskriptiv-empirische Akteurstheorie nach O´Donnell und Schmitter: Hier wird die spezifische Strömung der Akteurstheorie erläutert, die auf Elitenspaltungen und Strategien fokussiert.
3. Eine akteurstheoretische Untersuchung der Transition in Belarus von 1994-1996: Dieses Kapitel bildet den Hauptteil der Arbeit, in dem die Theorie auf die konkreten politischen Ereignisse in Belarus angewendet wird.
3.1 Vorbedingungen für den Autoritarismus unter Lukaschenka: Analyse der politischen Ausgangslage und der Veränderungen nach der Verfassung von 1994.
3.2 Ein durch persönliche Beziehungen und Dependenzen geprägtes Netzwerk: Darstellung des Aufbaus von neopatrimonialen Strukturen und klientelistischer Abhängigkeiten.
3.3 Rent-seeking: Untersuchung, wie wirtschaftliche Privilegien als Instrument zur Machtsicherung und Akteursbindung eingesetzt wurden.
3.4 Kooptation drei verschiedener Akteursgruppierungen und Elitenrotation: Analyse der Rekrutierungsstrategien, der Nutzung alter Seilschaften und der taktischen Personalrotation.
3.5 Siloviki: Bedeutung der Sicherheitskräfte作为Instrument zur Unterdrückung von Opposition und Kontrolle von Verbündeten.
3.6 Die Masse als Akteur: Untersuchung der Rolle der Bevölkerung und der gezielten Manipulation durch populistische Methoden.
3.7 Der konsolidierte Autoritarismus: Zusammenfassung der Ereignisse bis 1996, die zur faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung führten.
4. Resümee: Synthese der Ergebnisse und Bestätigung der Hypothese über die Manipulation von Kosten-Nutzen-Kalkülen als Ursache für den Autoritarismus.
5. Quellen- und Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Sekundärliteratur und Quellen.
Schlüsselwörter
Belarus, Lukaschenka, Transition, Autoritarismus, Akteurstheorie, Konsolidierung, Elitenrotation, Patronage, Siloviki, Rent-seeking, Machtvertikale, Neopatrimonialismus, politische Transformation, Transformation, Transitionsprozess
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die politische Entwicklung in Belarus zwischen 1994 und 1996 und analysiert, durch welche Mechanismen Lukaschenka ein dauerhaftes autoritäres Regime etablieren konnte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Transitionsprozesse nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, die Rolle von Eliten und Akteurskonstellationen sowie die Instrumente der Machtkonsolidierung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, warum es Lukaschenka möglich war, ein autoritäres Regime zu etablieren, wobei die Hypothese geprüft wird, dass dies durch die Manipulation von Kosten-Nutzen-Kalkülen der zentralen Akteure geschah.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die empirisch-deskriptive Strömung der Akteurstheorie nach Guillermo O´Donnell und Philippe C. Schmitter als theoretischen Analyseansatz.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden verschiedene Strategien Lukaschenkas analysiert, darunter der Aufbau von Patronage-Netzwerken, Rent-seeking, die Kooptation von Akteuren, die Rolle der Sicherheitskräfte und die Manipulation der öffentlichen Meinung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Autoritarismus, Akteurstheorie, Machtvertikale, Patronage, Siloviki und Transition.
Welche Rolle spielten die sogenannten Siloviki?
Sie fungierten als sicherheitspolitisches Machtinstrument Lukaschenkas, um durch Kontrolle, Spionage und Unterdrückung von Oppositionellen die Stabilität des Regimes zu garantieren.
Wie wurde das Rotationsprinzip zur Machtsicherung genutzt?
Durch einen regelmäßigen Austausch von Personal in hohen Positionen unterband Lukaschenka die Bildung konkurrenzfähiger Machtzentren und steigerte die Abhängigkeit der Eliten von seinem Wohlwollen.
- Arbeit zitieren
- Constantin Böhm (Autor:in), 2022, The Rise of a Dictator. Eine akteurstheoretische Untersuchung der Konsolidierung des autoritären Regimes unter Lukaschenka in Belarus zwischen 1994 und 1996, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1280555
