Es handelt sich um die Darstellung bzw. Untersuchung der ‚Entstehung‘ der ersten Direktwahlen zum Euro-päischen Parlament. Wie kam es eigentlich dazu? Gab es Probleme bei der Durchsetzung bzw. Verwirklichung der Wahlen? Und wie gingen sie tatsächlich aus?
Dies sollen die zentralen Fragen sein, mit denen ich mich in dieser Arbeit befasse. Der Schwerpunkt liegt dabei besonders auf der Entwicklung zu den ersten Direktwahlen. Von den anfänglichen Verzögerungen über die Probleme des Einführungsaktes bis hin zu den Schwie-rigkeiten bei der tatsächlichen Durchführung bietet dieses Thema eine Fülle von unterschied-lichen Ansatzpunkten, die aufzeigen können, daß der Weg zu den ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament keines falls ein leichter oder kurzer war. Ich möchte in dieser Arbeit die angesprochenen Schwierigkeiten und Probleme chronologisch aufarbeiten und dabei ver-suchen, ein klares Bild über die gesamte Entwicklung zu geben. Natürlich können dabei nicht alle Aspekte ausführlich behandelt werden, doch ich versuche, alle für die Entwicklung wich-tigen Ereignisse und Geschehnisse zu erwähnen.
Um in den Themenkomplex einzuführen, stelle ich eine kurze Zusammenfassung über die eigentliche Entstehung des Europäischen Parlamentes mit der Entwicklung seiner Kompeten-zen bis zur ersten Direktwahl von 1979 voran. Dies erscheint mir wichtig, da hierdurch die eigentliche Stellung des Europäischen Parlaments deutlich wird und ich gleichzeitig innerhalb dieser Arbeit auch aufzeigen kann, wie groß im Grunde das Kompetenzdefizit bis 1979 noch ist und vor allem, in welch langsamen Schritten die Kompetenzen teilweise erweitert werden und Modernisierungen in Kraft treten. Die Direktwahlen als direktes Beispiel genommen.
Im Hauptteil werde ich dann chronologisch auf die Geschehnisse bis hin zur ersten Direkt-wahl vom 7. – 10. Juni 1979 eingehen. In diesem Kontext wird außerdem kurz auf den Wahl-kampf eingegangen, wobei eine ausführliche Behandlung, zum Beispiel der einzelnen Wahl-programme der betroffenen Parteien, jedoch den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde.
Im letzten Teil der Arbeit folgt abschließend noch eine kleine Übersicht über die Durchfüh-rung, die Wahlbeteiligung und die Ergebnisse der Direktwahl 1979, wodurch ich jedoch das Thema eher abrunden als kritisch darstellen möchte, um in den Grenzen des Themas, der ‚Vorgeschichte’ zu den Wahlen, zu bleiben.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Die Entwicklung der Aufgaben und Kompetenzen des Europäischen Parlaments bis zur ersten Direktwahl
1. Die Entstehung des Europäischen Parlaments
2. Kompetenzen- und Befugniserweiterung
a) Legislative (Beratungsbefugnis)
b) Haushalt
c) Kontrollfunktion
III. Der lange Weg zu den ersten Direktwahlen
1. Entwicklung von den Gründungsverträgen bis zum Beschluß und Einführungsakt vom 20. Sept. 1976
a) Die Verzögerungstaktik
b) Der Wandel zur Initiative
2. Die Erwartungen und Befürchtungen
3. Der Einführungsakt vom 20. Sept. 1976
4. Das Problem Wahltermin und Wahlverfahren
IV. Der Wahlkampf
V. Die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament
1. Die Durchführung
2. Die Wahlbeteiligung
3. Die Ergebnisse der Wahl
VI. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den geschichtlichen Entstehungsprozess der ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament. Das primäre Ziel ist es, die politischen Hindernisse, Verzögerungen und die schrittweise Entwicklung der Kompetenzen des Parlaments chronologisch aufzuarbeiten, um das Demokratiedefizit bis 1979 sowie die Bedingungen der ersten Wahl zu verdeutlichen.
- Historische Genese des Europäischen Parlaments und dessen Kompetenzentwicklung
- Die langwierige Durchsetzung der Direktwahl durch den Ministerrat
- Erwartungen, Befürchtungen und die politische Stimmung im Vorfeld der Wahl
- Analyse des Wahlkampfs und der unterschiedlichen Wahlergebnisse in den EG-Mitgliedstaaten
Auszug aus dem Buch
a) Die Verzögerungstaktik
Mit dem Abschluß der Römischen Verträge zur Gründung der EWG und EAG 1957 wurde gleichzeitig die rechtliche Basis für Vorschläge zur Direktwahl des Europäischen Parlaments geschaffen. Die „Gemeinsame Versammlung“ erhielt den Auftrag, Direktwahlentwürfe auszuarbeiten.
„Die Versammlung arbeitet Entwürfe für allgemeine unmittelbare Wahlen nach einem einheitlichen Verfahren in allen Mitgliedstaaten aus. Der Rat erläßt einstimmig die entsprechenden Bestimmungen und empfiehlt sie den Mitgliedstaaten zur Annahme gemäß ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften.“
Zur Erfüllung des Verfassungsauftrags setzte das Europäische Parlament bereits im Oktober 1958 eine Arbeitsgruppe „Allgemeine Wahlen“ unter dem Vorsitz von Fernand Dehousse ein, um einen Entwurf für allgemeine unmittelbare Wahlen auszuarbeiten („Dehousse-Entwurf“). Dieser wurde zwei Jahre später dem Parlament vorgelegt, angenommen und schließlich an den Ministerrat weitergeleitet. Das Europäische Parlament hatte somit seinen Teil des Auftrages der Gründungsverträge erfüllt.
Nachdem dieser erste Schritt hin zur Einführung der Direktwahl relativ zügig getan war, begann jedoch ein Verzögerungsspiel bzw. eine Blockierung seitens des Ministerrats. Der Rat mußte über die Bestimmungen zur Direktwahl einstimmig entscheiden und schob dieses immer wieder als Entschuldigung für sein Zögern vor. Besonders der Widerstand Frankreichs unter de Gaulle, mit seiner Politik der nationalen Souveränität, wurde insgeheim dafür verantwortlich gemacht.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung definiert das zentrale Thema, die Forschungsfragen sowie den methodischen Ansatz zur Untersuchung der Vorgeschichte der ersten Direktwahlen.
II. Die Entwicklung der Aufgaben und Kompetenzen des Europäischen Parlaments bis zur ersten Direktwahl: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung der Gemeinsamen Versammlung und die anfängliche, rein beratende Rolle des Parlaments sowie die schrittweise Erweiterung seiner Haushaltsbefugnisse.
III. Der lange Weg zu den ersten Direktwahlen: Hier wird der 19-jährige Prozess von den ersten Entwürfen über die politische Blockade im Rat bis zum historischen Einführungsakt von 1976 und den Schwierigkeiten bei der Terminfindung dargestellt.
IV. Der Wahlkampf: Der Abschnitt analysiert die Problematik des national geprägten Wahlkampfs und die Schwierigkeiten bei der Konsensbildung zwischen den europäischen Parteienbünden.
V. Die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament: Dieses Kapitel liefert eine Übersicht über die Durchführung, die Beteiligungsraten sowie die Wahlergebnisse in den einzelnen Mitgliedstaaten.
VI. Zusammenfassung: Die Arbeit schließt mit einem Fazit über die Bedeutung der Direktwahl für die demokratische Legitimation des Parlaments, trotz des nur geringfügigen Kompetenzgewinns.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Direktwahl, Europäische Gemeinschaft, Demokratiedefizit, Wahlverfahren, Kompetenzerweiterung, Politische Integration, Ministerrat, Wahlkampf, Parteienbünde, Sitzverteilung, Wahlbeteiligung, EGKS, Römische Verträge, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den historischen Prozess, der zur ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments im Jahr 1979 geführt hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die institutionelle Entwicklung des Parlaments, die langwierigen politischen Entscheidungsprozesse im Rat und die Durchführung sowie Ergebnisse der ersten Direktwahl.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die chronologische Aufarbeitung der Schwierigkeiten bei der Durchsetzung der Direktwahlen und die Analyse des Verhältnisses zwischen dem Parlament und der europäischen Integration.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine chronologische Aufarbeitung und Untersuchung, die auf der Analyse von Gründungsverträgen, Resolutionen, Gipfelkommuniqués und wissenschaftlicher Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Entwicklung der Kompetenzen des Parlaments, den Blockadetaktiken des Ministerrats und der anschließenden Durchführung des Wahlkampfs und der Wahlen selbst.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäisches Parlament, Direktwahl, Demokratiedefizit, europäische Integration und institutionelle Kompetenzerweiterung.
Warum dauerte der Prozess bis zur ersten Direktwahl fast 20 Jahre?
Dies war primär auf die mangelnde Einstimmigkeit im Ministerrat, die Verzögerungstaktiken einzelner Mitgliedstaaten sowie das Beharren auf nationaler Souveränität zurückzuführen.
Wie wirkte sich die erste Direktwahl auf die Kompetenzen des Parlaments aus?
Die Arbeit zeigt, dass das Parlament zwar demokratisch legitimierter wurde, seine tatsächlichen Entscheidungsbefugnisse zum Zeitpunkt der ersten Wahl jedoch nur geringfügig zunahmen.
- Quote paper
- M.A. Daniela Maschmann (Author), 2000, Der Weg zu den ersten Direktwahlen des Europäischen Parlaments, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12805
