Farben sind in der Wirtschaftswelt ein sehr beliebtes Instrument im Marketing, da mit ihnen Emotionen und Assoziationen hervorgerufen werden können. Das Interesse daran die Hausfarbe eines Unternehmens für sich zu beanspruchen, ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Da auch andere Wirtschaftsteilnehmer weiterhin Interesse daran haben, dass die Farbe zu Marketingzwecken zur Verfügung steht, darf eine Farbmarke nur unter strengen Voraussetzungen eingetragen werden, sodass das Freihaltungsinteresse berücksichtigt wird. In der Rechtsprechung kommt es daher, seit der ausdrücklichen Zeichenfähigkeit von Farben im Markengesetz, immer wieder zu widersprüchlichen Auslegungen der Gerichte in Bezug auf die Marken- und Eintragungsfähigkeit von Farben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- I. Einführung in die Problematik
- II. Gang der Untersuchung
- A. Das Bedürfnis nach Farbmarken
- 1. Bedürfnis nach Markenkennzeichnung auf Verbraucher- und Unternehmerseite
- Verbraucher
- Markenanmelder
- 2. Hauptfunktion des Markenschutzes
- 1. Bedürfnis nach Markenkennzeichnung auf Verbraucher- und Unternehmerseite
- B. Begrifflichkeit der Farbmarke
- 1. Die Aufmachungsfarbmarken
- 2. Die abstrakte Farbmarke
- a) Farben im Warenzeichengesetz
- b) Rechtsprechung des BPatG
- c) Rechtsprechung des BGH
- d) Rechtsprechung des EuGH
- 3. Modernisierung des MarkenG und europäische Richtlinien
- C. Entstehung des Farbmarkenschutzes
- I. Entstehung durch Registrierung einer Farbmarke
- 1. Markenfähigkeit
- 2. Eignung zur Darstellung im Register
- a) Einfarbenmarke
- b) Mehrfarbenmarke
- c) Internationale Farbsysteme
- 3. Absolute Schutzhindernisse
- a) Konkrete Unterscheidungskraft nach § 8 II Nr. 1 MarkenG
- aa) Originäre Kennzeichnungskraft
- bb) Verkehrsdurchsetzung nach § 8 III MarkenG
- cc) Stellungnahme
- b) Zeichen zur Kennzeichnung nach § 8 II Nr. 2 MarkenG
- c) Zeichen des allg. Verkehrs nach § 8 II Nr. 3 MarkenG
- a) Konkrete Unterscheidungskraft nach § 8 II Nr. 1 MarkenG
- 4. Eintragung und Veröffentlichung
- II. Entstehung durch Benutzung einer Farbmarke nach § 4 Nr. 2 MarkenG
- 1. Abgrenzung zwischen Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung
- a) Kritik an der Verkehrsgeltung für Farbmarken
- b) Aktuelle Rechtsprechung zur Verkehrsgeltung
- c) Stellungnahme
- 2. Eintragungsfähigkeit durch Verkehrsdurchsetzung nach § 8 III MarkenG
- 3. Befragung zur Verkehrsdurchsetzung
- 4. Absolute Verkehrsgeltungshindernisse
- 1. Abgrenzung zwischen Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung
- D. Der Schutzumfang von konturlosen Ein- und Mehrfarbenmarken
- I. Abgrenzung des Schutzumfangs
- II. Drei Schutzstufen des Markenschutzes
- 1. Identitätsschutz § 14 II Nr. 1 MarkenG
- 2. Verwechslungsschutz § 14 II Nr. 2 MarkenG
- 3. Bekanntheits- und Berühmtheitsschutz § 14 II Nr. 3 MarkenG
- 4. Stellungnahme
- III. Benutzung der Farbmarke im geschäftlichen Verkehr
- 1. Benutzung als Marke
- 2. Rechtserhaltende Benutzung
- IV. Geltungsdauer des Markenschutzes
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Hürden der abstrakten Farbmarke. Sie analysiert die Probleme und Eintragungshindernisse, die sich aus der aktuellen Rechtsprechung ergeben. Dabei wird die Entwicklung des Markenschutzes für Farbmarken von den Anfängen bis zur heutigen Situation betrachtet.
- Markenfähigkeit und Eignung zur Darstellung im Register
- Absolute Schutzhindernisse nach dem Markengesetz
- Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung
- Schutzumfang von Farbmarken
- Benutzung und Geltungsdauer des Markenschutzes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Problematik der abstrakten Farbmarke ein und erläutert die Ziele und den Aufbau der Arbeit. Kapitel I beleuchtet das Bedürfnis nach Farbmarken und die Hauptfunktion des Markenschutzes. Kapitel II widmet sich der Begrifflichkeit der Farbmarke, einschließlich der Aufmachungsfarbmarken und der abstrakten Farbmarke. Es werden die Entwicklung des Farbmarkenschutzes und die Rechtsprechung des BPatG, BGH und EuGH aufgezeigt.
Kapitel III analysiert die Entstehung des Farbmarkenschutzes durch Registrierung und Benutzung, wobei die Markenfähigkeit, die Eignung zur Darstellung im Register und die absoluten Schutzhindernisse betrachtet werden. Der Schutzumfang von konturlosen Ein- und Mehrfarbenmarken wird in Kapitel IV diskutiert, wobei die Abgrenzung des Schutzumfangs und die drei Schutzstufen des Markenschutzes behandelt werden. Schließlich widmet sich Kapitel V der Benutzung der Farbmarke im geschäftlichen Verkehr und der Geltungsdauer des Markenschutzes.
Schlüsselwörter
Abstrakte Farbmarke, Markenfähigkeit, Eintragungshindernisse, Rechtsprechung, Verkehrsgeltung, Verkehrsdurchsetzung, Schutzumfang, Benutzung, Geltungsdauer, MarkenG.
- I. Entstehung durch Registrierung einer Farbmarke
- A. Das Bedürfnis nach Farbmarken
- Arbeit zitieren
- Nina Höppe (Autor:in), 2022, Rechtliche Hürden der abstrakten Farbmarke, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1282255
