Seitdem Victor Orbán im Jahr 2010 mit seiner rechtskonservativen Partei Fidész die ungarische Parlamentswahl gewonnen hat, befindet sich die Demokratie im gleichen Land in einem drastischen Umbruch. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament wurden in den vergangenen Jahren unter Orbán Grundrechte und die Gewaltenteilung eingeschränkt, Gesetze geändert und demokratische Institutionen stark geschwächt (Salzborn 2015: 77). Indem der Ministerpräsident die postkommunistische Demokratie systematisch zu einer von ihm selbst als „illiberale Demokratie“ bezeichnete Form der Herrschaft umbaut, werden neben Minderheiten, wie etwa Homosexuellen oder Migrant*innen, sowie die linksliberalen Kräfte faktisch missachtet (Magyar 2019). Menschenrechte, eine unabhängige Justiz und die Pressefreiheit sind indes zum Spielball der Politik geworden. Vor dem Hintergrund dieser Beobachtungen lautet die Fragestellung dieser Arbeit „Welche Form der defekten Demokratie herrscht in Ungarn?“.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretischer Rahmen der Demokratie
- Das Konzept der embedded democracy und die Teilregime
- Defekte Demokratien
- Analyse des politischen Systems in Ungarn
- Wahlregime
- Politische Partizipationsrechte
- Bürgerliche Freiheitsrechte
- Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit
- Effektive Regierungsgewalt
- Klassifizierung der defekten Demokratie
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den Zustand der Demokratie in Ungarn unter der Führung von Viktor Orbán. Dabei wird die Frage beantwortet, welche Form der defekten Demokratie in Ungarn herrscht. Die Arbeit stützt sich auf das Konzept der „embedded democracy“, um den Demokratiegehalt des ungarischen politischen Systems zu analysieren.
- Entwicklung des politischen Systems in Ungarn seit 2010
- Anwendung des Konzepts der „embedded democracy“ auf Ungarn
- Analyse der Funktionsfähigkeit der Teilregime in Ungarn
- Charakterisierung der Form der defekten Demokratie in Ungarn
- Bedeutung des Konzepts der defekten Demokratie für die Analyse politischer Systeme
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor und erläutert den Kontext des politischen Umbruchs in Ungarn seit 2010. Zudem wird die theoretische Grundlage der Arbeit, das Konzept der „embedded democracy“, eingeführt.
- Theoretischer Rahmen der Demokratie: In diesem Kapitel werden das Konzept der „embedded democracy“ und das Konzept der defekten Demokratie erläutert. Das Konzept der „embedded democracy“ basiert auf dem Polyarchie-Konzept von Robert Dahl und definiert fünf zentrale Teilregime, die für eine intakte Demokratie erforderlich sind: Wahlregime, politische Partizipationsrechte, bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit sowie die effektive Regierungsgewalt.
- Analyse des politischen Systems in Ungarn: Dieses Kapitel analysiert die Funktionsfähigkeit der fünf Teilregime im ungarischen politischen System. Es beleuchtet die Veränderungen im Wahlregime, den Rückgang politischer Partizipationsrechte, die Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte sowie die Erosion der Gewaltenteilung und horizontalen Verantwortlichkeit. Abschließend wird die Form der defekten Demokratie in Ungarn klassifiziert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen „embedded democracy“, „defekte Demokratie“, „ungarisches politisches System“, „Viktor Orbán“, „Wahlregime“, „politische Partizipationsrechte“, „bürgerliche Freiheitsrechte“, „Gewaltenteilung“, „horizontale Verantwortlichkeit“, „effektive Regierungsgewalt“.
- Quote paper
- Kathi Bellstedt (Author), 2022, Vom Ende der Rechtsstaatlichkeit unter Victor Orbán. Welche Form der defekten Demokratie herrscht in Ungarn?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1282496
