Warentausch und Handel ist so alt wie die Menschheit selbst. Schon immer sicherte die Weltbevölkerung durch Spezialisierung und die dazugehörigen Tauschgeschäfte ihr Überleben. Von Globalisierung und internationaler Vernetzung kann jedoch erst durch die Industrialisierung im 19. Jh. gesprochen werden. Seither nimmt der weltweite Handel, aber auch die Abhängigkeit von Export- und Importgeschäften zu. Kein Staat kann in der heutigen Zeit wirtschaftlich ohne Ex- und Importe überleben. Diese Tatsache lässt sich insbesondere bei embargobelasteten Ländern gut beobachten. Das im Jahre 1990 durch die UNO erlassene Totalembargo gegen den Irak dauerte etwa 12 Jahre. Auch wenn sich der Irak während dieser Zeit mit allen Kräften um eine autarke Versorgung des Landes bemühte, stieg die Kindersterblichkeit lt. UNICEF aufgrund von Unterernährung und mangelhafter medizinischer Versorgung auf mehr als das Doppelte an. Die wirtschaftliche Abhängigkeit vom weltweiten Handel, welche fast jeden Staat betrifft, ist verantwortlich für die besonders intensive und dynamische Entwicklung des internationalen Handelsrechts. Ein Beispiel hierfür ist die Europäische Union (EU), welche mittlerweile ihren völkerrechtlichen Ursprung hinter sich gelassen und eine eigene Rechtsordnung geschaffen hat. Der Wunsch nach dem Verdichten von verbindlichen Regelungen im Außenwirtschaftsverkehr ist weltweit vorhanden, sodass der Beitrag des Völkerrechts für die Ordnung und Regelung von internationalen Wirtschaftsbeziehungen in der heutigen Zeit für jeden Staat wichtig ist. Aus dieser Idee heraus entstand das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT), welches in der Uruguay-Runde 1994 durch das WTO-Abkommen zur Welthandelsorganisation (WTO), das GATT 94 und weitere Abkommen ausgebaut und erweitert wurde. Durch die Schaffung dieses Regelwerkes ist es den Staaten in vielen Bereichen gelungen, Protektionismus abzubauen und die Weltwirtschaft in rasantem Tempo wachsen zu lassen. Jedoch werden Interessenskonflikte zwischen einzelnen Staaten auch bei zunehmender Liberalisierung immer ein fester Bestandteil des Welthandels sein. Daher ist neben einem festen Regelwerk für den Umgang miteinander auch ein gut funktionierendes Streitschlichtungssystem notwendig, da es die wohl beste Alternative zum handelspolitischen Machtkampf darstellt. Die WTO verfügt über ein hoch entwickeltes Streitschlichtungssystem, dem Dispute Settlement Understanding (DSU), welches im Folgenden näher untersucht und erläutert wird.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Entstehung des DSU
- 3. Organe und Beteiligte der Streitbeilegung
- 3.1 Panels
- 3.2 Appellate Body (Berufungsgremium)
- 3.3 Dispute Settlement Body (DSB)
- 3.4 Streitparteien
- 4. Das Verfahren
- 4.1 Ziele der Streitbeilegung des DSU
- 4.2 Anwendungsbereich
- 4.3 Der Ablauf des Verfahrens
- 4.3.1 Konsultation
- 4.3.2 Das Panel-Verfahren
- 4.3.3 Das Appellate-Body-Verfahren
- 4.3.4 Überwachung der Umsetzung und Sanktionen
- 5. Schlussfolgerungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit dem Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO). Ziel ist es, das Verfahren des Dispute Settlement Understanding (DSU) zu analysieren und seine Bedeutung für die Einhaltung der WTO-Abkommen zu beleuchten. Dabei werden die Entstehung des DSU, die beteiligten Organe und Akteure sowie der Ablauf des Verfahrens im Detail betrachtet.
- Entstehung und Entwicklung des DSU
- Organe und Akteure im Streitbeilegungsverfahren
- Ablauf des Streitbeilegungsverfahrens
- Ziele und Anwendungsbereich des DSU
- Bedeutung des DSU für die Einhaltung der WTO-Abkommen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Hausarbeit ein und erläutert die Bedeutung des internationalen Handelsrechts im Kontext der Globalisierung. Sie stellt die WTO als zentrale Institution des Welthandels vor und hebt die Notwendigkeit eines funktionierenden Streitbeilegungssystems hervor.
Kapitel 2 beleuchtet die Entstehung des DSU und die historischen Hintergründe, die zu seiner Entwicklung führten. Es wird die Bedeutung des DSU für die Durchsetzung der WTO-Abkommen und die Stabilität des Welthandels hervorgehoben.
Kapitel 3 befasst sich mit den Organen und Beteiligten des Streitbeilegungsverfahrens. Es werden die Panels, das Appellate Body, der Dispute Settlement Body sowie die Streitparteien vorgestellt und ihre jeweiligen Aufgaben und Kompetenzen erläutert.
Kapitel 4 analysiert das Streitbeilegungsverfahren im Detail. Es werden die Ziele des DSU, der Anwendungsbereich sowie der Ablauf des Verfahrens in seinen einzelnen Phasen (Konsultation, Panel-Verfahren, Appellate-Body-Verfahren, Überwachung der Umsetzung und Sanktionen) dargestellt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO), das Dispute Settlement Understanding (DSU), die Organe und Akteure des Verfahrens, den Ablauf des Verfahrens, die Ziele und den Anwendungsbereich des DSU sowie die Bedeutung des DSU für die Einhaltung der WTO-Abkommen.
- Arbeit zitieren
- Ivonne Hennecke (Autor:in), 2009, Das Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (DSU), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/128465
