„Ein Embargo (vgl. span.: embarga – in Beschlag nehmen, behindern) ist das staatliche Verbot, bestimmte Waren, z. B. Rüstungsgüter in bestimmte Länder auszuführen. Ein Embargo hat stets politische Gründe.“
Der Begriff Embargo reicht weit in die Geschichte zurück und bezeichnete ursprünglich die Beschlagnahme fremder Handelsschiffe. Schon Napoleon Bonaparte nutzte weitreichende Boykottmaßnahmen zur Kriegsführung und im Laufe der Zeit machten sich immer mehr Staaten diese Strategie zu eigen. Bis zum heutigen Tage werden Embargos gegen Staaten oder auch einzelne Personen verhängt, um so die innenpolitische Situation eines Landes zu schwächen und so dessen politisches Verhalten zu beeinflussen.
Obwohl ein Embargo mit dem Ziel verhängt wird, einen Staat wirtschaftlich unter Druck zu setzen, kann es passieren, dass nicht nur jene Länder, gegen die ein Embargo ausgesprochen wird, wirtschaftliche Schäden erleiden, sondern auch der sanktionsverhängende Staat selbst. Für Unternehmen, welche im Außenwirtschaftsverkehr tätig sind, bedeutet ein Embargo sofortiges Exportverbot in die embargobelasteten Staaten, sofern sie in dem embargoverhängenden Staat ihren Sitz haben. Unterhalten eben diese Unternehmen Niederlassungen in Drittstaaten, können auch diese Niederlassungen von dem Exportverbot betroffen sein. Auch bereits bestehende Verträge dürfen dann regelmäßig nicht mehr erfüllt werden. Da sich Wirtschaftssanktionen anscheinend immer größerer Beliebtheit erfreuen, wächst auch die Unsicherheit in den Unternehmen. Die finanziellen Einbußen sind teilweise erheblich. Außerdem können sich Unternehmen, welche bestehende Verträge nicht einhalten können, wohl kaum als zuverlässige Handelspartner etablieren. Andererseits – wer möchte dem Irak zu Zeiten Husseins schon uneingeschränkt den Waffenimport ermöglichen?
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriffe und Unterscheidungen
- 2.1 Retorsion und Repressalie
- 2.2 Wirtschaftssanktionen und Wirtschaftskrieg
- 2.3 Embargomaßnahmen nach Art und Umfang
- 3. Historische Embargos
- 3.1 Die Kontinentalsperre des Napoleon Bonaparte
- 3.2 Pearl Harbour
- 4. Die Embargokompetenz internationaler Organisationen am Beispiel der UNO
- 4.1 United Nations Organisation (UNO)
- 4.2 Der UN-Sicherheitsrat (SR)
- 4.3 Die Voraussetzungen eines UN-Embargos
- 4.3.1 Bedrohung des Friedens
- 4.3.2 Angriffshandlung
- 4.3.3 Friedensbruch
- 4.4 Rechtswirkung einer UN-Resolution
- 4.5 Die Resolution 661 (1990) des UN-Sicherheitsrates – Beispiel für die Auswirkungen eines UN-Embargos
- 4.5.1 Die Wirkung der Resolution auf EG- und nationaler Ebene
- 4.5.2 Die Auswirkungen im Irak
- 5. Blickpunkt EG - Sanktionen der Gemeinschaft
- 5.1 Das Verfahren
- 5.1.1 Annahme eines gemeinsamen Standpunktes
- 5.1.2 Annahme einer gemeinsamen Aktion
- 6. Die Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland
- 6.1 Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG)
- 6.1.1 § 5 AWG
- 6.1.2 § 6 AWG
- 6.1.3 § 7 AWG
- 6.2 Die Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
- 6.3 Durchsetzung von Embargos in Deutschland
- 7. Schlussfolgerungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Phänomen des waffenlosen Krieges, insbesondere im Kontext von Embargos. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen und die praktischen Auswirkungen von Embargos auf nationaler und internationaler Ebene zu beleuchten. Die Arbeit analysiert sowohl historische Beispiele als auch aktuelle Rechtsprechung.
- Definition und Abgrenzung von Embargos im Verhältnis zu anderen Wirtschaftssanktionen
- Die rechtlichen Grundlagen von Embargos auf internationaler Ebene (UNO)
- Die Rolle der Europäischen Gemeinschaft (EG) bei der Durchsetzung von Embargos
- Die nationale Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland im Umgang mit Embargos
- Analyse historischer Embargo-Beispiele
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik des waffenlosen Krieges und der Bedeutung von Embargos als Instrument der Außenpolitik ein. Es skizziert den Forschungsansatz und die Struktur der Arbeit.
2. Begriffe und Unterscheidungen: Der zweite Abschnitt klärt zentrale Begriffe wie Retorsion, Repressalien, Wirtschaftssanktionen und Embargos und differenziert diese voneinander. Es wird ein umfassendes Verständnis der verschiedenen Arten und des Umfangs von Embargomaßnahmen geschaffen, um die spätere Analyse zu fundieren.
3. Historische Embargos: Dieses Kapitel analysiert historische Fälle von Embargos, insbesondere die Kontinentalsperre Napoleons und den Angriff auf Pearl Harbor. Es beleuchtet die jeweiligen politischen Hintergründe, die angewandten Maßnahmen und deren Auswirkungen, um ein historisches Verständnis für die Wirksamkeit und die Folgen von Embargos zu entwickeln.
4. Die Embargokompetenz internationaler Organisationen am Beispiel der UNO: Das vierte Kapitel befasst sich mit der rechtlichen Kompetenz der Vereinten Nationen, insbesondere des Sicherheitsrates, Embargos zu verhängen. Es analysiert die Voraussetzungen für ein rechtmäßiges UN-Embargo, die Rechtswirkung von Resolutionen und beleuchtet am Beispiel der Resolution 661 (1990) die Auswirkungen eines UN-Embargos auf nationaler und internationaler Ebene, inklusive der Auswirkungen auf den Irak.
5. Blickpunkt EG - Sanktionen der Gemeinschaft: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Rolle der Europäischen Gemeinschaft bei der Durchsetzung von Sanktionen und Embargos. Es beschreibt das Verfahren der Beschlussfassung und die unterschiedlichen Arten gemeinschaftlicher Maßnahmen zur Umsetzung von Embargos.
6. Die Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland: Das sechste Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen und die Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Embargopolitik. Dabei werden insbesondere das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) sowie deren Anwendung in der Praxis untersucht. Es wird die Durchsetzung von Embargos im deutschen Kontext erläutert.
Schlüsselwörter
Waffenloser Krieg, Embargo, Wirtschaftssanktionen, UNO, UN-Sicherheitsrat, Europäische Gemeinschaft, Außenwirtschaftsgesetz (AWG), Außenwirtschaftsverordnung (AWV), Resolution 661, Rechtswirkung, historische Beispiele, Kontinentalsperre, Pearl Harbor.
Häufig gestellte Fragen zum Thema "Embargos als Instrument des waffenlosen Krieges"
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht Embargos als Instrument des waffenlosen Krieges. Sie beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und praktischen Auswirkungen von Embargos auf nationaler und internationaler Ebene, analysiert historische Beispiele und aktuelle Rechtsprechung.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Definition und Abgrenzung von Embargos im Vergleich zu anderen Wirtschaftssanktionen, die rechtlichen Grundlagen von Embargos auf internationaler Ebene (UNO), die Rolle der Europäischen Gemeinschaft (EG), die nationale Kompetenz Deutschlands, sowie die Analyse historischer Beispiele wie der Kontinentalsperre und Pearl Harbor.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in sieben Kapitel: Einleitung, Begriffe und Unterscheidungen (inkl. Retorsion, Repressalien und Wirtschaftssanktionen), Historische Embargos, Die Embargokompetenz internationaler Organisationen (UNO), Blickpunkt EG-Sanktionen, Die Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland (inkl. AWG und AWV), und Schlussfolgerungen.
Wie definiert die Arbeit Embargos?
Die Arbeit klärt den Begriff "Embargo" und differenziert ihn von verwandten Begriffen wie Retorsion, Repressalien und Wirtschaftssanktionen. Es wird ein umfassendes Verständnis der verschiedenen Arten und des Umfangs von Embargomaßnahmen geschaffen.
Welche Rolle spielt die UNO bei Embargos?
Die Arbeit analysiert die rechtliche Kompetenz der Vereinten Nationen, insbesondere des Sicherheitsrates, Embargos zu verhängen. Sie untersucht die Voraussetzungen für ein rechtmäßiges UN-Embargo, die Rechtswirkung von Resolutionen und die Auswirkungen am Beispiel der Resolution 661 (1990).
Welche Rolle spielt die Europäische Gemeinschaft (EG)?
Die Arbeit beschreibt die Rolle der Europäischen Gemeinschaft bei der Durchsetzung von Sanktionen und Embargos, das Verfahren der Beschlussfassung und die verschiedenen Arten gemeinschaftlicher Maßnahmen.
Wie ist die Kompetenz Deutschlands im Bereich Embargos geregelt?
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen und die Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) und deren praktische Anwendung bei der Durchsetzung von Embargos.
Welche historischen Beispiele werden untersucht?
Die Arbeit analysiert die Kontinentalsperre Napoleons und den Angriff auf Pearl Harbor, um die politischen Hintergründe, angewandten Maßnahmen und deren Auswirkungen historischer Embargos zu beleuchten.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Waffenloser Krieg, Embargo, Wirtschaftssanktionen, UNO, UN-Sicherheitsrat, Europäische Gemeinschaft, Außenwirtschaftsgesetz (AWG), Außenwirtschaftsverordnung (AWV), Resolution 661, Rechtswirkung, historische Beispiele, Kontinentalsperre, Pearl Harbor.
Wo finde ich detailliertere Informationen zu den einzelnen Kapiteln?
Die Zusammenfassung der Kapitel bietet einen detaillierten Überblick über den Inhalt jedes Kapitels und den behandelten Forschungsansatz.
- Arbeit zitieren
- Ivonne Hennecke (Autor:in), 2008, Der Waffenlose Krieg - Das Embargo, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/128478
