Das Internet, die weltweit unspannende Vernetzung von Rechnern und Netzwerken, hat sich wesentlich schneller durchgesetzt als jede andere technische Neuerung zuvor. Während das Fernsehen 13 Jahre benötigte um eine Nutzerzahl von 50 Millionen zu erreichen, gewann das Internet diese in 4 Jahren. Dieses Wachstum wird häufig als „exponentiell“ bezeichnet, womit eine ansteigende Beschleunigung des Wachstums gemeint ist.
Die Verbraucher sehen in Online-Geschäften Möglichkeiten zu sparen. Dabei gewinnt das Internet, das die nationale wie internationale Wirtschaft bzw. den Handel erfasst, durch den Abbau von Handelsbarrieren einen neuen Stellenwert .
Die Einführung des Euro forciert diese Entwicklung. Der Aufschwung des elektronischen Geschäftsverkehrs wird allerdings auch von der zu erzielenden Rechtssicherheit dieser Internetgeschäfte bestimmt. Neue Rechtsregeln sind von wiederum von technischen
Rahmenbedingungen wie etwa der digitalen Signatur abhängig und nur durch deren weltweite Einführung zu erreichen. Erst so kann das Vertrauen in die neue Technologie beim Verbraucher sichergestellt und Befürchtungen hinsichtlich etwaiger Fehlinvestitionen bei Online-Geschäften ausgeschlossen werden. Neben der Transparenz von Dienstanbietern und Dienstleistungen müssen die Einhaltung und Durchsetzung fairer Praktiken im elektronischen Geschäftsverkehr Standard werden. Die Rechtspositionen müssen klar sein. Dazu gehören im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr einfache überschaubare und verbraucherfreundliche Regeln für das anwendbare und internationale Recht. Schreibauer und Moers gehen in ihren Ausführungen auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Delikte im Internet ein. Die Darlegungen zeigen die Vielschichtigkeit der Probleme auf und man muss feststellen, dass es großen Handlungsbedarf seitens der Gesetzgeber gibt und ständig geben wird. Annette Schneider hebt die Äußerung des ehemaligen EUKommissars Bangemann hervor, der auf die bisherige häufige Selbstregulierung bei Internetgeschäften, aber auch auf die Notwendigkeit staatlicher Regeln verweist.
Inhaltsverzeichnis
1. Hinführung
2. Vertragsabschluss im Internet
2.1 Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des
2.2 Das Zustandekommen von Verträgen im Internet
2.3 Die gesetzlichen Formerfordernisse
2.4 Die digitale Signatur als Unterschrift
2.5 Das Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den
2.6 Das Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des
Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen
Rechtsgeschäftsverkehr
2.7 Das Gesetz zur digitalen Signatur ( Signaturgesetz - SigG )
2.8 Der Verbraucherschutz
2.9 Gerichtsstand bei Streitigkeiten aus Internetverträgen
3. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen und Rahmenbedingungen beim Abschluss von Verbraucherverträgen im Internet, mit dem Ziel, den Status quo der Gesetzgebung sowie den Schutz des Verbrauchers im E-Commerce zu beleuchten.
- Rechtliche Grundlagen des Vertragsabschlusses im Internet
- Bedeutung der digitalen Signatur für die Rechtssicherheit
- Umsetzung europäischer Richtlinien in nationales Recht
- Verbraucherschutz bei Online-Geschäften und Fernabsatz
- Bestimmung von Gerichtsständen bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten
Auszug aus dem Buch
2.4 Die digitale Signatur als Unterschrift
Elektronische Dokumente können mit einer unverwechselbaren Signatur versehen werden, wenn man sich der Verschlüsselungstechnik bedient. Bei der Ausstellung einer elektronischen Signatur wird eine digitale Unterschrift mit Hilfe eines privaten Signaturschlüssels erzeugt. Dieser Schlüssel ist durch den Benutzer mit einer entsprechenden Software selbst herzustellen. Er wird zwischen dem Erklärenden und dem Erklärungsempfänger nicht übermittelt, sodass seine Geheimhaltung abgesichert ist, solange der Schlüsselinhaber ihn nicht weitergibt. Durch eine Zertifizierungsinstanz kann der Schlüsselverwender seinen persönlichen Schlüssel bestätigen lassen.
Entscheidend für die Sicherheit ist die Länge des verwendeten Signaturschlüssels, wobei eine Schlüssellänge von 1024 Bit nach heutigem Stand der Technik als unentschlüsselbar gilt. Die elektronische Signatur muss die fünf Funktionen der eigenhändigen Unterschrift, wie die Abschluss-, Echtheits-, Identitäts-, Beweis-, und Warnfunktion, erfüllen. Die Erfüllung der einzelnen Funktionen ist mehr oder weniger umstritten. Die digitale Signatur bezieht sich automatisch auf den ganzen Text und nicht nur auf eine Seite. Sie ist daher ein stärkerer Beweis für die Unversehrtheit einer Nachricht als eine Unterschrift. Ebenso dürfte das Fälschen erheblich schwieriger sein als bei einer Unterschrift.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Hinführung: Diese Einleitung skizziert das rasante Wachstum des Internets sowie die dringende Notwendigkeit für klare Rechtsregeln, um das Vertrauen der Verbraucher zu stärken.
2. Vertragsabschluss im Internet: Dieses Kapitel erläutert die dogmatischen Grundlagen des Vertragsschlusses online und setzt sich mit den Besonderheiten von Angebot und Annahme bei elektronischer Übermittlung auseinander.
2.1 Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des: Hier werden die EU-Vorgaben zur Harmonisierung des elektronischen Geschäftsverkehrs im Binnenmarkt vorgestellt.
2.2 Das Zustandekommen von Verträgen im Internet: Es erfolgt eine Kategorisierung der Internet-Vertragstypen und eine Einordnung der Willenserklärungen unter Anwesenden bzw. Abwesenden.
2.3 Die gesetzlichen Formerfordernisse: Dieses Kapitel thematisiert die Problematik der Schriftform im elektronischen Rechtsverkehr und die Notwendigkeit von Ersatzlösungen.
2.4 Die digitale Signatur als Unterschrift: Die technischen und rechtlichen Voraussetzungen digitaler Signaturen sowie deren Beweiskraft werden hier analysiert.
2.5 Das Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr – EGG: Das Kapitel befasst sich mit der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie in deutsches Recht.
2.6 Das Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr: Der Fokus liegt auf der rechtlichen Gleichstellung von elektronischer Form und Schriftform im BGB.
2.7 Das Gesetz zur digitalen Signatur ( Signaturgesetz - SigG ): Es wird der rechtliche Rahmen für digitale Signaturen und die Anpassung an europäische Standards beschrieben.
2.8 Der Verbraucherschutz: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über anwendbare Schutzgesetze wie das Fernabsatzgesetz und die Rolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2.9 Gerichtsstand bei Streitigkeiten aus Internetverträgen: Hier werden Fragen der internationalen und örtlichen Zuständigkeit bei Konflikten in Internetverträgen erörtert.
3. Schlussbetrachtung: Ein Resümee über die weltweite Bedeutung digitaler Sicherheit und den Ausblick auf die weitere Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs.
Schlüsselwörter
Internet, Verbrauchervertrag, E-Commerce, digitale Signatur, Signaturgesetz, Fernabsatz, Rechtssicherheit, BGB, Rechtsgeschäftsverkehr, Verbraucherschutz, Online-Geschäfte, Vertragsabschluss, Informationsgesellschaft, EGG, Formerfordernisse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtliche Problematik beim Abschluss von Verträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmen im Internet, insbesondere im Kontext der deutschen und europäischen Gesetzgebung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den Voraussetzungen für Vertragsschlüsse im Internet, der digitalen Signatur als Identitätsnachweis, dem Fernabsatzrecht sowie der internationalen Zuständigkeit bei Rechtsstreitigkeiten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das bestehende Recht auf die neuen Gegebenheiten des elektronischen Geschäftsverkehrs reagiert und welche Herausforderungen dabei für die Rechtssicherheit entstehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse relevanter Gesetzesentwürfe, Richtlinien der Europäischen Union sowie der Auswertung aktueller Fachliteratur und Kommentarwerke.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil analysiert spezifische Gesetzeswerke wie das IuKDG, das Signaturgesetz, das Fernabsatzgesetz und das EGG sowie deren Auswirkungen auf die rechtliche Gestaltung von Online-Verträgen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Internetrecht, Verbraucherschutz, digitale Signatur, elektronischer Geschäftsverkehr, Formerfordernisse und Fernabsatz.
Wie wird die digitale Signatur im Text bewertet?
Die digitale Signatur wird als ein essenzielles technisches Mittel angesehen, um Funktionen der eigenhändigen Unterschrift (wie Beweis- und Identitätsfunktion) elektronisch abzubilden und damit die Sicherheit bei Online-Geschäften zu erhöhen.
Wie wirkt sich die internationale Natur des Internets auf den Gerichtsstand aus?
Der Autor stellt fest, dass grundsätzlich die herkömmlichen Regeln der Zuständigkeit gelten, wobei die freie Rechtswahl durch die Parteien und die Bestimmung des Rechts des Staates mit der engsten Bindung eine zentrale Rolle spielen.
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- Thomas Kuthe (Author), 2002, Verbraucherverträge im Internet, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12892
