Diese Arbeit beschäftigt sich mit den folgenden Fragen: Liegt bei solchen Verstößen überhaupt eine Publizitätspflicht vor? Wann hätte VW die Anleger informieren müssen?
Die unscheinbar klingenden Begriffe wie Ad-hoc-Publizität oder Compliance Verstöße lassen auf den ersten Blick nicht erahnen, welche Bedeutung ihnen im Bereich des Wirtschaftsgeschehens und des Kapitalmarktrechts zukommt. Doch was ist damit überhaupt gemeint? Die Ad-hoc-Publizität beschreibt die Pflicht von Unternehmen, Mitteilungen über Informationen, die den Kurs von Finanzinstrumenten beeinflussen können, zu veröffentlichen.1 Compliance Verstöße sind Verstöße gegen Richtlinien und Regeln, die sich Unternehmen selbst auferlegen. Da-runter fällt zum Beispiel auch die ad-hoc Publizitätspflicht. Bei Verfolgung der Nachrichten ist man bestimmt schon einmal auf das Thema gestoßen oder sogar selbst von dem Thema betroffen. Die Rede ist von dem Diesel-Skandal, der mit aufreißerischen Schlagzeilen wie "Dieselgate" oder "ein technischer Jahrhundert Betrug" in den Medien und Nachrichten präsent war und immer noch präsent ist. VW entschied sich, nach-dem die Stickoxide Werte für Dieselfahrzeuge auf legale Weise nicht erreicht werden konnte, im Sommer 2007 etwas nachzuhelfen. Eine Software unter dem Namen "defeat device" sorgte dafür, dass bei den betroffenen Fahrzeugen unter Laborbedingungen andere Stickoxid-werte gemessen wurden als unter realen Bedingungen.5
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Rechtsquellen
- C. Übersicht über den Tatbestand der ad-hoc-Publizität
- I. Zweck
- II. Tatbestandsmerkmale
- 1. Persönlicher Anwendungsbereich
- II. Sachlicher Anwendungsbereich
- 1. Vorliegen einer Insiderinformation
- 2. Unmittelbare Betroffenheit
- III. Aufschub der Ad-hoc-Publizität
- IV. Rechtsfolgen einer Verletzung der ad-hoc Publizitätspflicht
- D. Compliance
- I. Definition
- II. Compliance Verstöße
- III. Arten von Compliance Verstößen
- E. Mitteilungspflicht bei Compliance Verstößen
- I. Kriterien für Einordnung von Compliance Verstößen als Insiderinformation
- II. Zeitpunkt des Entstehens der ad-hoc Publizitätspflicht
- F. Thesen
- G. Weiterführende Gedanken – Immer noch VW?!
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Thematik der ad-hoc-Publizität und deren Anwendung im Zusammenhang mit Compliance Verstößen im Kapitalmarktrecht. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Pflichten von Unternehmen und die relevanten Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Publizitätspflicht. Dabei wird insbesondere die Frage behandelt, ob und in welchem Umfang Compliance Verstöße als Insiderinformationen einzustufen sind, und welcher Zeitpunkt für die ad-hoc-Publizitätspflicht relevant ist.
- Rechtliche Grundlagen der ad-hoc-Publizität
- Definition und Arten von Compliance Verstößen
- Einstufung von Compliance Verstößen als Insiderinformationen
- Zeitpunkt der Ad-hoc-Publizitätspflicht bei Compliance Verstößen
- Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Ad-hoc-Publizitätspflicht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Themen ad-hoc-Publizität und Compliance Verstöße und veranschaulicht die Relevanz dieser Themen mithilfe des Beispiels des Dieselskandals von Volkswagen. Anschließend wird ein Überblick über die relevanten Rechtsquellen, wie das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) und die Verordnung (EU) Nr. 596/2014, gegeben. Kapitel C bietet eine detaillierte Darstellung des Tatbestands der ad-hoc-Publizität, einschließlich der Zweckbestimmung, der Tatbestandsmerkmale wie Insiderinformation und unmittelbarer Betroffenheit, sowie der Möglichkeiten zum Aufschub der Publizitätspflicht und der Rechtsfolgen bei deren Verletzung. Kapitel D befasst sich mit der Definition und verschiedenen Arten von Compliance Verstößen. In Kapitel E wird untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen Compliance Verstöße als Insiderinformationen eingestuft werden können. Zudem werden verschiedene Zeitpunkte, zu denen die Ad-hoc-Publizitätspflicht bei Compliance Verstößen entstehen kann, analysiert.
Schlüsselwörter
Ad-hoc-Publizität, Compliance Verstöße, Insiderinformation, Kapitalmarktrecht, Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), Verordnung (EU) Nr. 596/2014, Marktmissbrauch, Transparenzpflicht, Unternehmenspflichten, Rechtsfolgen, Schadensersatz, Dieselskandal, Volkswagen.
- Arbeit zitieren
- Bernhard Nemerth (Autor:in), 2019, Ad-Hoc-Publizität bei Compliance Verstößen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1291140
