Ad-Hoc-Publizität bei Compliance Verstößen

Inhalt

A. Einführung

B. Rechtsquellen

C. Übersicht über den Tatbestand der ad-hoc-Publizität
I. Zweck
II. Tatbestandsmerkmale
1. Persönlicher Anwendungsbereich
II. Sachlicher Anwendungsbereich
1. Vorliegen einer Insiderinformation
a) Präzise
b) Nicht öffentlich bekannt
c) Emittenten oder Finanzinstrumente Bezug
d) Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung
aa) Eignung zur Kursbeeinflussung
bb) Erhebliche Kursbeeinflussung
2. Unmittelbare Betroffenheit
II. Aufschub der Ad-hoc-Publizität
1. Berechtigtes Interesse des Emittenten an Aufschub
2. Keine Irreführung der Öffentlichkeit
3. Sicherstellung der Geheimhaltung
III. Rechtsfolgen einer Verletzung der ad-hoc Publizitätspflicht
1. Schadensersatz nach § 97, 98 WpHG
2. Schadensersatz nach § 823 Abs. 2 BGB
3. Schadensersatz nach § 826 BGB

D. Compliance
I. Definition
II. Compliance Verstöße
III. Arten von Compliance Verstößen

E. Mitteilungspflicht bei Compliance Verstößen
I. Kriterien für Einordnung von Compliance Verstößen als
Insiderinformation
1. Rechtsfolgen des Verstoßes
2. Betroffene Person des Verstoßes
3. Bestimmung nach Fallgruppen
II. Zeitpunkt des Entstehens der ad-hoc Publizitätspflicht
1. Mitteilungspflicht bei Beginn der Ermittlungen wegen Compliance
Verstößen
a) Ermittlungsbeginn aufgrund eines Hinweises
b) Ermittlungsbeginn aufgrund eines konkreten Verdachts
2. Mitteilungspflicht während der Ermittlungen bei Compliance
Verstößen
3. Mitteilungspflicht bei endgültiger Feststellung eines Compliance
Verstoßes
a) Behobener Compliance Verstoß
b) Publizitätspflicht bei fehlerhaften Compliancesystemen
c) Compliance Verstöße von einzelnen Organmitgliedern
4. Mitteilungspflicht bei den Nachwirkungen eines Compliance
Verstoßes
a) Ad-hoc Publizitätspflicht von zukünftigen Aufwendungen
b) Ad-hoc-Publizität aufgrund vorsätzlicher unzureichender
Mitteilungspflicht

F. Thesen

G. Weiterführende Gedanken - Immer noch VW?!

Literaturverzeichnis

Internetquellenverzeichnis