Die Bachelorarbeit befasst sich am Beispiel der sächsischen Landtagswahl 2019 mit den koalitionspolitischen Herausforderungen, welche durch eine starke Präsenz von rechtsextremen Parteien entstehen. Dabei wird besonders auf die Struktur des Parteiensystems sowie auf Kontextfaktoren der Wahl eingegangen, um die Prozesse und Dynamiken rund um die Koalitionsverhandlungen zur "Kenia-Koalition" zu beschreiben.
Die Untersuchung wird sich, um einen angemessenen Rahmen zu wahren, auf die fallanalytische Beschreibung der Landtagswahl 2019 in Sachsen und die anschließenden Regierungsbildung beschränken. Diese dient als Fallbeispiel, da das sächsische Parteiensystem viele der oben bereits kurz angerissenen neuen Charakteristika von Parteiensystemen exemplarisch in sich vereint. Insbesondere ist mit der AfD eine starke rechtspopulistische Partei vorhanden, welche als relevante Akteurin identifiziert werden kann.
Begrenzt können am Beispiel der Landtagswahlen in Sachsen ebenfalls Schlüsse auf Landtagswahlen und Regierungsbildungen für die anderen neuen Bundesländern gezogen werde, da sich die jeweiligen Parteiensystemen und die politische Kultur in vielen Punkten ähneln und vor allem die AfD in diesen Bundesländern eine vergleichbar dominante Rolle spielt. Im weiteren Verlauf der Untersuchung wird genauer auf die Konstellation in Sachsen eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Theorie und Forschungsstand
Forschungsentwicklung
Die formale Koalitionstheorie und Kritik an dieser
das Parteiensystem als entscheidende Determinante der Koalitionsbildung
Die AFD und ihre Etablierung im Parteiensystem
Die Wähler*innenschaft der AFD
Die Ausgangslage in Sachsen
Wähler*innen in Sachsen
Das Sächsische Parteiensystem
Die sächsischen Parteien
Die sächsischen Landtagswahlen 2019
Die Wahl und ihr Ergebnis
Koalitionsbildung
Schlussbetrachtung
Koalitionsspezifische Strukturmerkmale Sachsens
koalitionspotenzial des sächsischen Parteiensystems
Koalitionsfähigkeit der einzelnen Parteien
Ergebnisse
Fazit / Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss von Wahlerfolgen rechtspopulistischer Parteien auf die Regierungsbildung auf Landesebene, wobei die Landtagswahl in Sachsen 2019 als zentrales Fallbeispiel dient, um die Auswirkungen auf Koalitionsdynamiken unter Ausschluss der AfD zu analysieren.
- Strukturelle Veränderungen des Parteiensystems durch die Etablierung rechtspopulistischer Akteure.
- Die Rolle der AfD als Antisystempartei im sächsischen Kontext.
- Prozesse und Herausforderungen der Regierungsbildung bei lagerübergreifenden Koalitionen.
- Der Einfluss von Wählermotiven und politischer Stimmung auf die Koalitionsfähigkeit etablierter Parteien.
Auszug aus dem Buch
Die AFD UND IHRE ETABLIERUNG IM PARTEIENSYSTEM
Wie in den vorherigen Kapiteln beschrieben, nimmt das Parteiensystem einen zentralen Faktor in der Erklärung von Koalitionsbildungen ein. Dementsprechend sind Veränderungen des Parteiensystems immer auch Faktoren, welche eine Koalitionsbildung beeinflussen können. Eine der tiefgreifendsten Veränderungen eines Parteiensystems ist es, wenn eine neue Partei es schafft, sich in diesem dauerhaft zu etablieren und in diesem als relevanter Akteur aufzutreten. Dies kann zur Folge haben, dass über Jahre einstudierte Koalitions- und Kooperationsmuster beeinflusst werden. Die AfD schaffte es bereits kurz nach ihrer Gründung im Februar 2013, sich im bundesdeutschen Parteiensystem zu etablieren, so verpasste sie im gleichen Jahr mit 4,7% nur knapp den Einzug in den Bundestag. Auch auf landespolitischer Ebene konnte die AfD bereits früh Erfolge verzeichnen. In allen Landtagswahlen nach der Bundestagswahl 2013 bis 2018 konnte sie in die Landtage einziehen, teils mit mehr als 20% der Stimmen und als zweitstärkste Kraft. Im folgenden Abschnitt soll skizziert werden, wie sich die AfD im deutschen und im sächsischen Parteiensystem etabliert hat.
Dabei wird vor allem auf die Themen und Positionen sowie ihre Wähler*innenschaft eingegangen. Zum Ende des Kapitels soll ein Fazit darüber gezogen werden, welchen Einfluss die AfD auf das sächsische Parteiensystem hatte und hat. Bevor genauer auf die Entwicklung der AfD und die daraus folgenden Einflüsse auf das Parteiensystem eingegangen werden kann, soll kurz der Begriff „Rechtspopulismus“ im Kontext von Parteien und politischen Bewegungen eingegangen werden.
Es wird sich zeigen, dass die AfD mit ihren Programmatiken und ihrem Auftreten qua Definition als rechtspopulistische Partei gelten kann. Für den Untersuchungszeitraum von 2019 wurde die AfD in der deutschen Forschung überwiegend als rechtspopulistisch eingestuft, doch bereits damals wurden ihr auch schon rechtsextreme Positionen attestiert (Vgl. bspw. Steiner/Landwehr 2018; Decker 2017/2018; Decker et.al. 2022).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der sächsischen Landtagswahl 2019 ein und skizziert die politische Ausgangslage, in der die AfD als starke Kraft die Koalitionsbildung vor neue Herausforderungen stellte.
Theorie und Forschungsstand: Hier werden die Grundlagen der Koalitionstheorie erarbeitet, von klassischen spieltheoretischen Ansätzen hin zu modernen, kontextspezifischen Analysen von Parteiensystemen.
Forschungsentwicklung: Dieser Abschnitt beleuchtet die historische Entwicklung der Koalitionsforschung und die Abkehr von rein formalistischen Modellen hin zur Einbeziehung von Kontextvariablen.
Die formale Koalitionstheorie und Kritik an dieser: Das Kapitel diskutiert Prominente Vertreter dieser Theorie und zeigt deren Grenzen bei der Erklärung komplexer, moderner Regierungskonstellationen auf.
das Parteiensystem als entscheidende Determinante der Koalitionsbildung: Hier wird die zentrale Rolle der Struktur von Parteiensystemen für die Möglichkeiten zur Regierungsbildung definiert und theoretisch hergeleitet.
Die AFD und ihre Etablierung im Parteiensystem: Es wird analysiert, wie die AfD als rechtspopulistische Akteurin in das Parteiensystem eindrang und welche Auswirkungen dies auf Diskurs und Koalitionsverhalten hatte.
Die Wähler*innenschaft der AFD: Dieses Kapitel charakterisiert die Wählerschaft der AfD, ihre Motivstrukturen und die soziokulturellen Hintergründe ihres politischen Verhaltens.
Schlüsselwörter
Rechtspopulismus, Parteiensystem, Koalitionsbildung, Landtagswahl Sachsen, AfD, Antisystempartei, Kenia-Koalition, Wählerwanderung, Regierungsbildung, Politische Polarisierung, Parteienwettbewerb, Wahlmotive, Politische Kultur, Legitimitätskrise, Koalitionsfähigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen des Erstarkens rechtspopulistischer Parteien, spezifisch der AfD, auf die Möglichkeiten und Prozesse der Regierungsbildung in den ostdeutschen Bundesländern, mit Fokus auf Sachsen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Etablierung der AfD im sächsischen Parteiensystem, die soziokulturellen Faktoren der AfD-Wählerschaft und die daraus resultierende Notwendigkeit zu lagerübergreifenden Koalitionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, wie die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien die Koalitionsbildung auf Landesebene beeinflussen und weshalb dies zu komplexeren Regierungsbildungen führt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen fallanalytischen Ansatz für die sächsische Landtagswahl 2019, basierend auf einer literaturgestützten Theoriebildung zu Parteiensystemen und Koalitionstheorien.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst die theoretische Fundierung, die Untersuchung der AfD als Antisystempartei, eine Analyse der sächsischen Wählerstruktur und eine detaillierte Beschreibung der Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen nach 2019.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Koalitionsbildung, Rechtspopulismus, Antisystempartei und politische Polarisierung.
Warum war die Regierungsbildung 2019 in Sachsen so schwierig?
Aufgrund der Stärke der AfD und deren Ablehnung als Koalitionspartner sowie des Stimmenverlusts von CDU und SPD war ein Dreierbündnis ("Kenia-Koalition") notwendig, das inhaltlich und personell schwieriger zu verhandeln war.
Welchen Einfluss hatte der "Nichtwähler-Faktor" auf die Wahl 2019?
Ein Großteil der AfD-Wählerschaft rekrutierte sich aus ehemaligen Nichtwählern, was die Mobilisierungskraft der AfD und die Problematik der Repräsentationslücken etablierter Parteien unterstreicht.
- Quote paper
- Paul Hempfling (Author), 2022, Rechtspopulismus als koalitionspolitische Herausforderung. Die Landtagswahl 2019 in Sachsen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1296250
