Die Frankfurter Allgemeine Zeitung meldete am 9.November 1989 auf ihrer Titelseite: „Die Koalition findet Kompromißformel zu Polens Westgrenze“. Weiter hieß es:
„Der vom Bundestag bei vier Gegenstimmen und 22 Enthaltungen angenommene Antrag bekräftigt: [...] ´Das polnische Volk [..] soll wissen, daß sein Recht in sicheren Grenzen zu leben, von uns Deutschen weder jetzt noch in Zukunft von Gebietsansprüchen in Frage gestellt wird.´ [...] In Bonn ist eine Koalitionskrise vor der Reise des Bundeskanzlers nach Polen abgewendet worden...“
Am Abend desselben Tages wurde der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl in Warschau von der Meldung überrascht, dass die DDR-Führung die innerdeutsche Grenze geöffnet habe. Die Dynamik der Entwicklung veranlasste Kohl, den Staatsbesuch am nächsten Tag abzubrechen und nach Berlin zu fliegen.
Das historische Ereignis der Maueröffnung bewirkte zudem, dass die vom Bundestag zuvor behandelte und auch auf seiner Reise angesprochene Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze bald wieder auf der politischen Tagesordnung stehen sollte - diesmal aber im Rahmen des deutschen Einigungsprozesses. Kein politischer Beobachter hätte es damals für möglich gehalten, dass schon ein Jahr später, im November 1990, ein wiedervereinigtes Deutschland und die Republik Polen die Oder-Neiße-Grenze endgültig und unwiderruflich bestätigten.
So selbstverständlich diese Tatsache uns heute erscheinen mag, die Frage der Grenzanerkennung, war neben der Regelung der militärischen Bündniszugehörigkeit eines wiedervereinigten Deutschlands, das zentrale Problem der internationalen Verhandlungen zur deutschen Einheit. Der Weg zum deutsch-polnischen Grenzvertrag vom November 1990 war von innen- und außenpolitischen Irritationen und Auseinandersetzungen geprägt. Die vorliegende Arbeit macht es sich zur Aufgabe den Verlauf der Verhandlungen und die unterschiedlichen Positionen der beteiligten Staaten darzustellen. Abschließend soll versucht werden, das Verhalten der verschiedenen Akteure, insbesondere das der polnischen Regierung und des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl, mit verschiedenen Theoriemodellen der Außenpolitik zu erklären.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Oder-Neiße-Grenze in der deutschen Außenpolitik vor 1989
3 Die Verhandlungen zur Oder-Neiße-Grenze 1989/ 90
3.1 Positionen der Akteure
3.1.1 Bundesrepublik Deutschland
3.1.2 Die DDR
3.1.3 Polen
3.1.4 Die Alliierten
3.2 Das 2+4 – Außenministertreffen in Paris am 17.Juli 1990
3.3 Die Anerkennung der Grenze durch das vereinte Deutschland
4 Analyse
4.1 Realismus und Neorealismus
4.2 Liberalismus
4.3 Konstruktivismus
5 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Verlauf und die unterschiedlichen Positionen der beteiligten Akteure bei der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze im Kontext des deutschen Einigungsprozesses 1989/90 unter Anwendung außenpolitiktheoretischer Modelle.
- Historische Genese der Oder-Neiße-Grenze vor 1989
- Diplomatische Positionen von Bundesrepublik, DDR, Polen und den Alliierten
- Die Rolle der 2+4-Verhandlungen und des Pariser Treffens
- Analyse durch Realismus, Liberalismus und Konstruktivismus
- Erklärungsansätze für das politische Verhalten von Helmut Kohl
Auszug aus dem Buch
4.1 Realismus und Neorealismus
Der Realismus sieht Staaten als rationale Akteure, deren Verhalten, aufgrund der anarchischen Staatenwelt und des Sicherheitsdilemmas, vor allem unter dem Aspekt von Macht und Sicherheit erklärt werden kann. Ein Staat strebt daher nach größtmöglicher Autonomie gegenüber anderen Akteuren und nach größtmöglichem Einfluss auf die anderen Staaten, um so langfristig sein Überleben zu sichern, so die Theorie des Neorealismus.
Das Hinauszögern der endgültigen Grenzanerkennung durch die Bundesrepublik könnte man als realistische Machtpolitik betrachten. Hoffte man insgeheim vielleicht doch auf eine Revision der Grenzziehung und einen beträchtlichen Gebiets- und damit Einflussgewinn in Europa und der Welt? Von Seiten der Bundesregierung erfolgte zwar nie der Versuch mit den Alliierten über die Wiederherstellung der Grenzen von 1937 zu verhandeln, aber der britische Außenminister Douglas Hurd war sich Anfang 1990 nicht sicher, ob die Deutschen unter veränderten Bedingungen nicht doch noch eine Revision der Grenzen anstreben würden. Vielleicht provozierten die Hinhaltemanöver der Bundesrepublik auch die Erwartung neorealistischer Autoren, wie John Mearsheimer, dass das wiedervereinigte Deutschland seine Autonomie vergrößern wolle und sich daher aus internationalen Institutionen zurückziehen und nach größerer Militärmacht, einschließlich Atomwaffen, streben werde.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung thematisiert die politische Brisanz der Grenzanerkennung kurz nach dem Mauerfall und skizziert die Fragestellung der Arbeit.
2 Die Oder-Neiße-Grenze in der deutschen Außenpolitik vor 1989: Dieses Kapitel erläutert die historischen Hintergründe seit dem Potsdamer Abkommen und die diplomatische Haltung der deutschen Staaten bis zur Wende.
3 Die Verhandlungen zur Oder-Neiße-Grenze 1989/ 90: Hier werden die konträren Positionen der verschiedenen Akteure sowie der Verlauf der 2+4-Gespräche detailliert dargestellt.
4 Analyse: Die Arbeit nutzt politikwissenschaftliche Theorien, um das zögerliche Handeln der Bundesregierung und die Reaktionen der internationalen Akteure zu erklären.
5 Zusammenfassung: Die Ergebnisse der Untersuchung werden zusammengeführt und das Verhalten der Bundesrepublik als komplexes Zusammenspiel aus Machtpolitik und Normen bewertet.
Schlüsselwörter
Oder-Neiße-Grenze, Deutsche Einheit, 2+4-Verhandlungen, Helmut Kohl, Außenpolitik, Realismus, Liberalismus, Konstruktivismus, Grenzanerkennung, DDR, Polen, Souveränität, Potsdamer Abkommen, Diplomatie, Warschauer Vertrag.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die diplomatischen und politischen Prozesse, die zur endgültigen völkerrechtlichen Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze während der deutschen Wiedervereinigung 1989/90 führten.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die historische Einordnung der Grenzfrage, die divergierenden Interessen von Deutschland, Polen und den Alliierten sowie die außenpolitische Entscheidungsfindung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Verlauf der Grenzverhandlungen darzustellen und das Verhalten der beteiligten Staaten und Akteure mithilfe von politikwissenschaftlichen Theorien zu erklären.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewendet?
Die Untersuchung basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse, die Theorien des Realismus, Neorealismus, Liberalismus und Konstruktivismus heranzieht, um das Handeln der Akteure einzuordnen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung, eine detaillierte Betrachtung der Verhandlungen der Jahre 1989/90 und eine anschließende theoretische Analyse der Akteursmotivationen.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die zentralen Konzepte sind Grenzanerkennung, Souveränität, Sicherheitsbedürfnis, außenpolitische Interessenkonfiguration und historische Identität.
Warum zögerte Helmut Kohl bei der Anerkennung der Grenze?
Kohl stand unter innenpolitischem Druck durch konservative Kreise und Vertriebenenverbände, sah sich jedoch zugleich mit dem internationalen Druck der Alliierten konfrontiert, die eine Anerkennung zur Bedingung für die deutsche Einheit machten.
Wie bewertet der Autor die Rolle der DDR in diesen Verhandlungen?
Die DDR-Regierung wird als eher schwacher Akteur dargestellt, dessen Bekenntnis zur historischen Verantwortung und schnellen Grenzanerkennung primär aus seiner identitätsstiftenden Außenpolitik resultierte.
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- René Schlott (Autor), 2002, Die Frage der endgültigen Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze in den internationalen Verhandlungen zur deutschen Einheit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12965
