Mit einer eigenen Marke versucht sich ein Unternehmen meist von den anderen Konkurrenten abzuheben und am Markt aufzufallen. Marken sind in den unterschiedlichsten Formen und Farben vertreten. Im Laufe der Zeit kommt es vor, dass sich Marken und Produkte verschiedener Unternehmen sehr ähneln, wodurch sich ihre Rechteinhaber verletzt fühlen können. Die Aufgabe des Markenrechts besteht darin, den Gebrauch der eigenen Marke, die zur Identifizierung des Herstellers führt, vor Dritten zu schützen. Insbesondere die mögliche Verwechslung im geschäftlichen Verkehr und im allgemeinen Sprachgebrauch mit anderen Unternehmen sollte vermieden werden.
Produktnamen wie Tempo, Zewa oder Tesa sind längst Teil der Alltagssprache geworden. Wenn man zum Beispiel nach einem Tempo verlangt, erwartet man in der Regel ein Papiertaschentuch und nicht ausdrücklich ein Taschentuch der Marke Tempo. Im Laufe der Zeit haben sich schon viele eingetragene Markenbegriffe zu Gattungsbegriffen entwickelt.
Ziel dieser Arbeit ist es, die Entwicklung einer Marke zum Gattungsbegriff zu veranschaulichen, zu analysieren und zu zeigen, welche Vorkehrungen des Rechteinhabers getroffen werden können, um eine Entwicklung zum Gattungsbegriff zu verhindern. Um diesen Prozess zu veranschaulichen, dient insbesondere die aktuelle Diskussion darüber, ob der Markenname Lego für alle Arten von Klemmbausteinen genutzt werden kann und sich somit bereits zum Gattungsbegriff entwickelt hat.
Die vorliegende Arbeit bezieht sich hauptsächlich auf das deutsche Recht, es ist aber zu erwähnen, dass das deutsche MarkenG auf einer europäischen Rechtsharmonisierung beruht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das Markenrecht
- I. Gegenstand und Inhalt des Markenrechts
- II. Markenschutz
- III. Markenarten
- 1. Wortmarke
- 2. Bildmarke
- 3. Dreidimensionale Marke
- IV. Schutzdauer der Marke
- V. Gattungsbezeichnung
- 1. Begriff der Gattungsbezeichnung
- 2. Bisherige Entwicklungen einer Marke zur Gattungsbezeichnung anhand der Rechtsprechung
- VI. Die Entwicklung zu einer Gattungsbezeichnung
- VII. Rechtsfolgen für den Rechteinhaber
- 1. Löschung einer Marke aus dem Markenregister § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- a. Untätigkeit des Markeninhabers
- b. Umwandlung nach Eintragung
- 2. Ablehnung der Schutzverlängerung
- 1. Löschung einer Marke aus dem Markenregister § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- VIII. Möglichkeiten für den Rechteinhaber
- IX. Der Fall LEGO
- 1. Darstellung des Sachverhalts
- 2. Einordnung: Könnte Lego Gattungsbegriff sein?
- 3. Könnte Löschung der Marke aufgrund Verfalls geltend gemacht werden?
- C. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Entwicklung einer Marke zum Gattungsbegriff und analysiert die rechtlichen Folgen für den Rechteinhaber. Sie erläutert die verschiedenen Möglichkeiten, eine Entwicklung zum Gattungsbegriff zu verhindern, und zeigt am Beispiel von Lego auf, wie diese Prozesse in der Praxis ablaufen können.
- Definition und Abgrenzung des Begriffs "Gattungsbezeichnung"
- Rechtsfolgen für den Rechteinhaber bei einer Entwicklung zur Gattungsbezeichnung
- Möglichkeiten des Rechteinhabers zur Verhinderung einer Entwicklung zum Gattungsbegriff
- Anwendung der theoretischen Erkenntnisse auf den Fall Lego
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel A: Einleitung: Diese Einleitung stellt die allgemeine Problematik der Entwicklung von Marken zu Gattungsbegriffen dar und beschreibt den konkreten Anwendungsfall von Lego als Beispiel.
- Kapitel B: Das Markenrecht: Dieses Kapitel bietet eine Übersicht über das deutsche Markenrecht, einschließlich der Definition von Marken, des Schutzes von Marken und der verschiedenen Arten von Marken. Es erklärt auch den Begriff der Gattungsbezeichnung und die rechtlichen Folgen, die eine Entwicklung zur Gattungsbezeichnung für den Rechteinhaber hat.
- Kapitel C: Fazit: Das Fazit fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen und bietet einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich des Markenrechts.
Schlüsselwörter
Markenrecht, Gattungsbezeichnung, Markenrecht, Entwicklung, Gattungsbegriff, Rechtsfolgen, Rechteinhaber, Lego, Markenregister, Löschung, Schutzverlängerung, Verfall.
- Quote paper
- Eva Bauer (Author), 2021, Das Markenrecht. Gattungsbezeichnungen am Beispiel des Falls Lego, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1298354